Sind Einschränkungen durch ruhende Baustellen Absicht?

Sind Einschränkungen durch ruhende Baustellen Absicht?
Anfrage Stadtrat Hans Hammer (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 22.8.2024

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Zunächst bitte ich die verspätete Rückmeldung zu entschuldigen.

In Ihrer oben genannten Anfrage stellen Sie Fragen zu ruhenden Baustellen in München.

Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:

Frage 1:
Auf wie vielen Baustellen in der Landeshauptstadt München wird aktiv gearbeitet?

Antwort:
Zu Spitzenzeiten gibt es in München bis rund 12.000 aktive Baustellengenehmigungen gleichzeitig, die eine aktive Arbeit an der Baustelle ermöglichen.

Frage 2:
Aus welchen Gründen wird bei manchen Baustellen nicht weitergearbeitet?

Antwort:
Dass auf manchen Baustellen nicht weitergearbeitet wird, hat vielfältige Gründe und kann nicht allgemeingültig beantwortet werden. Oftmals spielen Lieferschwierigkeiten von Material, Schichtarbeit oder nicht kompensierbare Krankheitsfälle eine Rolle. Hinzu kommt, dass bestimmte Arbeiten nur unter passenden Witterungsbedingungen durchgeführt werden können oder Wartezeiten für die Härtung von Beton und Ergebnisse von Wasserproben erforderlich sind, weshalb der Anschein auch trügen kann, Baustellen würden ruhen. In München steht man zudem vor der Herausforderung, ausreichend Baufirmen zu finden, was den Bauprozess zusätzlich erschweren kann. Auch Bodenfunde während der Bauarbeiten oder Nachbarschaftskonflikte können zu Verzögerungen führen. In manchen Fällen sind Baustellen tatsächlich von einem Baustopp betroffen.

Frage 3:
Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung auf eine zügige Baustellenabwicklung hinzuwirken?

Antwort:
Das Mobilitätsreferat befindet sich hierzu fortlaufend in Abstimmungen mit den städtischen Maßnahmenträgern, die für die Planung, Umsetzung und Überwachung von Bauprojekten in München verantwortlich sind. Zudem versucht das Mobilitätsreferat, zwischen den verschiedenen Interessen von Bürger*innen und privaten Antragstellenden zu vermitteln, zu koordinieren und im Gespräch mit allen Beteiligten das Beste für die Anwohnerschaft zu erreichen, etwa durch kürzere Sperrungen von Straßen, kleinere Baufelder usw.
Im Zusammenhang mit der Problematik stillstehender Baustellen hat Herr Oberbürgermeister Reiter zudem das Mobilitätsreferat gemeinsam mit den übrigen betroffenen Referaten um die Erarbeitung von Maßnahmenvorschlägen gebeten, um die Dauer eines solchen Stillstandes und die Größe der Baustelleneinrichtungsflächen im öffentlichen Raum zu begrenzen. Diese Vorschläge werden im 1. Quartal 2025 vorliegen.

Frage 4:
Ist es richtig, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt München bestehende Baustellen nutzt, um ihre verkehrlichen Auswirkungen zu beobachten?

Antwort:
Bei eingerichteten Baustellen wird der Verkehr beobachtet, um die daraus gewonnenen verkehrlichen Erfahrungen und Erkenntnisse zur Verkehrssteuerung und Organisation des Verkehrsflusses bei zukünftigen Baustellen im Straßenverkehr optimal zu nutzen.

Frage 5:
Werden eventuelle Erkenntnisse bezüglich der verkehrlichen Auswirkungen von Baustellen auch für geplante Umverteilungen des Straßenraums genutzt?

Antwort:
Verkehrliche Auswirkungen und Erkenntnisse werden gewonnen und genutzt, um zu reflektieren, wie bei bestehenden und zukünftigen Baustellen optimale Verkehrsbedingungen geschaffen werden können. Gerade die Erfahrungen, welche an großen Baustellen mit umfangreichen verkehrlichenAuswirkungen gewonnen werden, können bei zukünftigen Maßnahmen helfen.

Für Verkehrsprojekte werden standardmäßig eine Vielzahl an Daten verwendet, um die Auswirkungen auf die verschiedenen Mobilitätsarten optimal abschätzen zu können. Hierzu zählen neben Zählungen, wissenschaftlichen Untersuchungen oder Erfahrungen aus anderen Städten auch Baustellenbeobachtungen. Wie auch bei anderen Daten sind Erfahrungen aus Baustellenbeobachtungen nicht immer direkt auf geplante Projekte im Straßenraum übertragbar. Eine Baustelle hat mitunter andere Auswirkungen auf den Verkehr, allein schon wegen der Signalisierung vor Ort, einer möglicherweise angepassten Geschwindigkeit oder engeren Verkehrsführung.

Frage 6:
Welche Auswirkungen haben die aktuell ruhenden Baustellen auf die Mobilität?

Antwort:
Die Auswirkungen von Baustellen variieren stets je nach Dauer, Größe und Lage des Bauvorhabens. Bei der Genehmigung von Baustelleneinrichtungen wird generell darauf geachtet, die Beeinträchtigungen für alle Verkehrsteilnehmenden so gering wie möglich zu halten. Dennoch können Baustellen teilweise zu Parkplatzverlusten sowie zu Verzögerungen, Umleitungen und Straßenverengungen im fließenden Verkehr als auch für den Rad- und Fußverkehr führen – ganz gleich, ob auf der Baustelle aktiv gearbeitet wird oder eine geplante oder ungeplante Pausierung stattfindet.