Fragen zu unhaltbaren Zuständen im Quartier am Südpark

Fragen zu unhaltbaren Zuständen im Quartier am Südpark
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill (AfD) vom 30.11.2023

Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:

In Ihrer Anfrage vom 30.8.2023 führen Sie Folgendes aus:

Die AfD Gruppe im Münchner Stadtrat habe mehrere Beschwerden von Bewohner*innen des Quartiers am Südpark erreicht. In diesen seien zahlreiche Probleme geschildert worden und Vertreter der Stadtratsgruppe haben sich auch vor Ort ein Bild von der Situation machen können. Ein Brief an die GEWOFAG mit Frage zur Situation im Quartier am Südpark sei bislang unbeantwortet geblieben.

Für die Fristverlängerung bedanke ich mich.
Zu Ihrer Anfrage vom 30.8.23 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:

Frage 1:
- Sind der Landeshauptstadt die Missstände im Quartier am Südpark bekannt?
- Falls dies der Fall ist, seit wann hat man Kenntnis über die Zustände?
- Welche Missstände wurden bislang gegenüber der Stadt oder ihren Trägern, vorgebracht?
- Wie viele Beschwerden sind zum aktuellen Zeitpunkt insgesamt eingegangen?
- Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadt initiiert, um Abhilfe zu schaffen?
- Haben etwaige Gegenmaßnahmen bereits Wirkung gezeigt und falls ja, in welcher Form?
- Sind aktuell (weitere) Maßnahmen geplant und falls ja, ab wann?

Antwort:
2023 beauftragte die GEWOFAG das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Stelle für Gemeinwesenmediation (SteG), die Begehung der Wohnanlage durch VIN (Vermittlung in Nachbarschaften), ein Kommunikationsangebot des Sozialreferates, Honorarkräfteteams im Quartier am Südpark zu veranlassen.
Im Zeitraum Juli bis September 2023 gab es vier Anfragen von Bürger*innen aus dem Quartier, die sich besorgt über die Situation im Quartier äußerten.Die Bürger*innen wurden in den Antwortschreiben des Sozialreferats auf das Kommunikationsangebot der VIN-Honorarkräfte hingewiesen. Außerdem beschäftigt sich die lokale Fachbasis (soziale Einrichtungen, Bezirksausschuss, Polizei) schon länger mit der Situation im Viertel und regt Verbesserungen für die Bürger*innen an.

Frage 2:
- Seitens der betroffenen Bürger wurde mitgeteilt, dass ein kommunaler Träger bereits Kontrollgänge durch das Quartier durchgeführt habe, ist dies zutreffend?
- Falls dies der Fall ist, wer führt diese Kontrollen durch und wie oft fanden oder finden diese statt?

Antwort:
Wie oben ausgeführt, hat die GEWOFAG das Sozialreferat beauftragt, die VIN-Honorarkräfte in ihrer Wohnanlage einzusetzen, um die Kommunikation zwischen den Bewohner*innen zu verbessern. Die Honorarkräfte haben insgesamt 34 Begehungen von Mai bis Ende Oktober 2023 durchgeführt, zweimal die Woche zu je 4 Stunden (abends, nachts, an Feiertagen, nachmittags und am Wochenende).

Frage 3:
- Welche Konsequenzen zieht die Landeshauptstadt München aus den bisherigen Erfahrungen mit der Entwicklung des Quartiers am Südpark, für zukünftige Bauprojekte?
- Wie sollen bei künftigen Quartierbauprojekten ähnliche „Ghettoisierungstendenzen“ bereits präventiv bekämpft werden?

Antwort:
Die Landeshauptstadt München wird weiterhin bei künftigen Bauprojekten auf eine soziale Mischung in den Quartieren achten: Eigenheime, sozialer Wohnungsbau, Genossenschaften, geförderte Wohnbauprogramme. Die Betitelung von Nutzungskonflikten als „Ghettoisierungstendenzen“ erachten wir als ungeeignet, um in einer konstruktiven Weise mit Herausforderungen umzugehen.