Das Sozialreferat schließt im Herbst die noch bestehenden Leichtbauhallen und wird dort regulär keine Geflüchteten mehr unterbringen. Das hat der Sozialausschuss des Stadtrats in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
Lediglich für die Standorte Gerty-Spies-Straße 9-11 und Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 wurde eine Verlängerung der Standortgenehmigung beschlossen. Die Hallen sollen zwar ab 2027 nicht mehr regulär belegt werden, jedoch zunächst bestehen bleiben. Derzeit wird geprüft, wie die vorhandene Infrastruktur gesichert werden kann, um bei veränderten Zugangszahlen oder neuen Fluchtbewegungen beziehungsweise Bedarfen kurzfristig reagieren zu können.
Sozialreferentin Dorothee Schiwy: „Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass sich Fluchtbewegungen nur begrenzt vorhersagen lassen. Deshalb müssen wir verantwortungsvoll planen und gleichzeitig flexibel bleiben. Wo Unterkünfte nicht mehr refinanziert werden können, müssen wir sie schließen. Wo funktionierende Infrastruktur vorhanden ist, kann es jedoch sinnvoll sein, diese zunächst zu erhalten, um bei Bedarf schnell zusätzliche Kapazitäten aktivieren zu können. So stellen wir sicher, dass München auch künftig handlungsfähig bleibt.“
Zudem werden bestehende Unterkünfte verlängert, neue Kapazitäten geschaffen und einzelne Standorte an veränderte Rahmenbedingungen angepasst. Unter anderem soll an der Drygalski-Allee eine neue dezentrale Unterkunft für bis zu 300 Geflüchtete entstehen. Darüber hinaus werden mehrere bestehende Unterkünfte verlängert oder für die Unterbringung Geflüchteter nutzbar gemacht.
Die Refinanzierung von Leichtbauhallen durch die Regierung von Oberbayern endet nach aktuellem Stand zum 31. Dezember. Daher können Leichtbauhallen nicht weiter für die Unterbringung von Geflüchteten verwendet werden und werden geschlossen.
Die Vorlage berücksichtigt zudem den Wegfall des Ortes für die dezentrale Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete an der Dachauer Straße 122 zum Ende des Jahres 2026. Eine Verlängerung des Mietverhältnisses ist nach Angaben des Bundes nicht möglich, da die Liegenschaft künftig für eigene Zwecke benötigt wird. Derzeit prüft das Sozialreferat, an welchen Standort die Erstanlaufstelle umzieht.
Mit den vorgesehenen Maßnahmen schafft die Stadt die Voraussetzungen, um auch künftig eine verlässliche und bedarfsgerechte Unterbringung von Geflüchteten sicherzustellen.