Seit Ende letzten Jahres zeichnete sich ab, dass in diesem und in den nächsten Jahren aus den Kriegs- und Katastrophengebieten der Welt deutlich mehr Flüchtlinge nach München kommen werden als bisher. Für 2014 rechnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit deutschlandweit rund 200.000 Flüchtlingen, mit steigender Tendenz. Hiervon müssen in Bayern nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel 15,2 Prozent aufgenommen werden, von diesen wiederum 33,9 Prozent vom Regierungsbezirk Oberbayern. Aufgrund der Aufnahmeverpflichtung für Oberbayern müssen in München zirka 30 Prozent untergebracht werden, d.h. in München müssen rund 5.000 Personen, für die eine gesetzliche Verpflichtung zur Unterbringung besteht, untergebracht werden (Stand: 15. September 2014).
Der aktuelle Stand der Flüchtlingsunterbringung in München:
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Derzeit sind – abgesehen von den noch nicht registrierten Personen in der EAE, die bei der Ermittlung der Quote nicht mitgerechnet werden – ca. 4.000 Flüchtlinge in München untergebracht. Die zu erfüllende Quote liegt aber bei zirka 5.000. Deshalb müssen dieses Jahr noch zirka 1.000 Plätze für Flüchtlinge geschaffen werden. Die Regierung von Oberbayern (ROB) kann der Stadt Flüchtlinge im Rahmen der Zuteilungsquote zuweisen (sogenannte Direktzuweisungen). In diesem Fall wäre die Stadt für die Bereitstellung und den Betrieb der Gemeinschaftsunterkünfte, als sogenannte dezentrale Unterbringung, alleine verantwortlich. Dann bestünde zwar ein Anspruch auf Erstattung der Unterbringungskosten, der hohe Verwaltungsaufwand (Personal, Betriebsführung etc.) müsste jedoch von der Stadt selbst organisiert und finanziert werden. Aus diesem Grund versucht die Stadt, der Regierung schlüsselfertige Gemeinschaftsunterkünfte zur Verfügung zu stellen.
Abgesehen von der gesetzlichen Verpflichtung, bei der Flüchtlingsunterbringung mitzuwirken, ist es auch ein Akt der Humanität, dass wir diese Menschen in unsere Stadtgesellschaft gut aufnehmen. Wir bitten alle Verantwortlichen in den Bezirken und alle Bürgerinnen und Bürger, diesen Prozess konstruktiv zu begleiten. Das Amt für Wohnen und Migration unterstützt Maßnahmen zur Integration in den Vierteln.
Nicht nur die Zahl der Flüchtlinge, auch die der Wohnungslosen in unserer Stadt steigt. In diesem Jahr müssen für diese Menschen voraussichtlich rund 500 weitere Plätze geschaffen werden. Da sich weder im Bereich der Wohnungslosen, noch bei den Flüchtlingen eine Trendwende abzeichnet, wird sich der Anstieg der unterzubringenden Personen nach heutigem Erkenntnisstand in den kommenden Jahren fortsetzen. Sollte sich der Zugang den jetzigen Prognosen entsprechend entwickeln, so ist für 2015 mit zirka 2.000 bis 2.500 neu zu schaffenden Plätzen zu rechnen. Das sind mehr als 2014, weil München seine Unterbringungsquote in diesem Jahr aufgrund der vorhandenen Erstaufnahmeeinrichtung und der aufgenommenen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge bislang noch erfüllt hat, während die Zugänge im Jahr 2015 aller Voraussicht nach bereits über der Quote liegen werden.