Prioritätensetzung vor allem bei Investitionen

Die Pressekonferenz des Stadtkämmerers zur Problematik der Investitionen zeigt, dass der Bedarf und die Wünsche nach Infrastruktur in München verständlicher weise fast grenzenlos sind, was in einer sehr dynamisch wachsenden Stadt nachvollziehbar ist.

Nicht alles, was verständlicher weise gewünscht wird, ist aber finanziell darstellbar.

Bedauerlicher weise hat es auch dieser Stadtkämmerer in seiner nunmehr zehnjährigen Amtszeit nicht geschafft, einen Dukaten- bzw. Euro-Esel für München zu besorgen. Daher muss ich entgegen weit verbreiteten Vorurteilen darauf hinweisen, dass auch die städtischen Einnahmen nicht unendlich sind.

Steuereinbrüche aufgrund konjunktureller oder struktureller Faktoren (zum Beispiel ein weiterer Finanzmarkt-Crash) sind nicht auszuschließen. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte spricht leider dafür, dass es auch bei uns zu Haushaltsproblemen führen kann, wenn Einnahmen stark einbrechen sollten.

Daher wird es verstärkt darum gehen, Prioritäten zu setzen. Dies wird vor allem im Bereich der Verkehrspolitik notwendig sein. Nicht alles, was wünschenswert ist, kann gleichzeitig angegangen werden, weder bei Straßentunneln noch bei ÖPNV-Linien.

Der vorliegende Entwurf ist eine gute Basis für die Fachausschussberatungen. Ich bedanke mich bei der Stadtkämmerei und allen städtischen Referaten – vor allem aber natürlich den befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dafür ganz herzlich.

Ihnen allen wünsche ich eine glückliche Hand bei den notwendigen Prioritätensetzungen – und wir sollten gemeinsam immer daran denken, dass wir alle das Beste für die Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger suchen – und wie hat mein Vorgänger in seiner Rede zu seinem Abschied gesagt – auch finden sollen.

Da kann ich ihn insoweit beruhigen: Wir sind auf einem guten Weg!“