Dringende Sanierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule an der Bernaysstraße

Dringende Sanierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule an der Bernaysstraße

Antrag Stadträtinnen Kathrin Abele, Simone Burger, Heide Rieke, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) vom 13.8.2014

Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe:

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir Ihren Antrag vom 13.08.2014, dem Stadtrat zeitnah eine Lösung zu präsentieren, um die Sanierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule an der Bernaysstraße schnellstmöglich zu realisieren, als Brief zu beantworten.

Der Untersuchungsauftrag für die Erweiterung und Instandsetzung der Grund- und Mittelschule wurde im Dezember 2012 erteilt. Die Planung wurde aufgrund der in 2012 vorliegenden Schülerprognosezahlen auf Basis eines Raumprogramms für eine zweizügige Grundschule sowie eine fünfzügige Mittelschule aufgenommen.

Auf Basis der seit Herbst 2013 vorliegenden neuen Prognosezahlen, die einen Anstieg der Grundschule zur Vierzügigkeit sowie der Mittelschule um weitere Züge vorhersagen, musste die weitere Vorgehensweise nochmals abgestimmt und aktualisiert werden. Da der Anstieg durch eine Umsprengelung nicht aufgefangen werden kann, wurde ein neues Raumprogramm erstellt. Das Raumprogramm umfasst nun eine vierzügige Grundschule mit entsprechenden Räumlichkeiten für die Ganztagesbetreuung. Die Mittelschule wird künftig mit 25 Klassen zzgl. zwei V-Klassen, in denen der Mittlere Schulabschluss in zwei Jahren erlangt werden kann, geführt. Die nun relevante Größe der beiden Schulen ist mit den Schulleitungen abgestimmt. Gelegentliche Schwankungen der Klassenzahlen können organisatorisch zwischen Grund- und Mittelschule aufgefangen werden.

Die überarbeiteten Raumprogramme wurden dem Baureferat zugeleitet. Das beauftragte Architekturbüro hat auf dieser Grundlage bereits verschiedene Konzepte entwickelt und im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit untersucht. Die in Frage kommenden Varianten werden derzeit detaillierter ausgearbeitet, so dass diese baldmöglichst den Schulen vorgestellt und mit diesen abgestimmt werden können.

Das Bauvorhaben ist gemäß den Städtischen Hochbaurichtlinien für investive Erhaltungsmaßnahmen abzuwickeln. Es sind verschiedene Fristen und Abläufe (wie Vergabeverfahren, Beantragung Schulaufsichtliche Ge-nehmigung und Förderung bei der Regierung von Oberbayern, Antrag auf Baugenehmigung, etc.) einzuhalten, die im Zeit- und Projektablauf zu berücksichtigen sind.

Der Bildungsausschuss wurde am 05.11.2014 (Vollversammlung

20.11.2014) im Rahmen des Beschlusses „Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020“ über die in Vorbereitung befindliche Generalinstandsetzung der Grund- und Mittelschule informiert. Der Stadtrat wird im Zuge der Abwicklung gemäß den Städtischen Hochbaurichtlinien weiterhin mit der Thematik, im nächsten Schritt mit dem Projektauftrag, befasst werden. Ob die Maßnahme zur Beschleunigung des Verfahrens in einen der im vorgenannten Beschluss aufgeführten Bauprogrammbeschlüsse aufgenommen werden kann oder wegen seines Planungsfortschrittes noch als separate Maßnahme über den üblichen Projektauftrag abgewickelt wird, ist im Frühjahr 2015 zu entscheiden. Ziel ist weiterhin ein Baubeginn Anfang 2017.

Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.