Wieso wird der Antrag „Verschärfung der Sicherheitsauflagen für Isar II“ nicht bearbeitet?

Wieso wird der Antrag „Verschärfung der Sicherheitsauflagen für Isar II“ nicht bearbeitet?

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Dominik Krause, Sabine Krieger und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 5.12.2014

Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:

In Ihrer Anfrage vom 05.12.2014 führen Sie als Begründung aus:

„Im Zuge der Nuklearkatastrophe von Fukushima kam die Frage nach der Sicherheit des Kernkraftwerks Isar II auf. Im Antrag vom 15.03.2011 ‚Verschärfung der Sicherheitsauflagen für Atomkraftwerk Isar II’ (StR-Antrags-Nummer: 08-14/A 02290) forderte die Fraktion Die Grünen-rosa liste einen umfassenden Bericht über die gegenwärtige Sicherheitslage in Isar II und eine Erhöhung der Sicherheitsauflagen, um auch bei Sicherheitsrisiken wie einem Flugzeugabsturz oder einem Zusammenbruch der Stromzufuhr, einen erhöhten Strahlungsaustritt zu verhindern.

In der Geschäftsordnung des Münchner Stadtrats ist eine Bearbeitungsfrist von drei Monaten vorgesehen, seit Stellung des Antrages sind aber inzwischen 44 Monate vergangen.“

Frage 1:

Wieso wurde der Antrag nicht innerhalb der in der Geschäftsordnung des Münchner Stadtrates vorgesehenen Frist von drei Monaten mittels einer Vorlage zur Beratung gestellt?

Antwort:

Der Antrag konnte nicht fristgerecht behandelt werden, da für die weitere Bearbeitung und Erstellung einer Beschlussvorlage eine umfangreiche Stellungnahme der E.ON Kernkraft GmbH (EKK) notwendig war, welche aufgrund ihres 75%-igen Anteils am Kernkraftwerk Isar 2 die Betriebsführerschaft inne hat. Trotz mehrmaligen Aufforderungen und Initiativen seitens des RAW lag die Stellungnahme in der erforderlichen Tiefe erst Mitte 2013 vor.

Ebenso zeitaufwändig war in der Folge die Erstellung einer Beschlussvorlage und Abstimmung dieser mit der Stadtwerke München GmbH (SWM). Im Anschluss daran hat das RAW das Referat für Gesundheit und Umwelt um Mitzeichnung der Beschlussvorlage gebeten.Frage 2:

Wieso wurden die Antragsteller nicht, wie in der Geschäftsordnung vorgesehen, in zweimonatlichen Abständen über den Bearbeitungsstand informiert?

Antwort:

Eine zweimonatliche Bitte um Terminverlängerung erschien dem RAW in diesem Fall aufgrund der Notwendigkeit einer ausführlichen Stellungnahme eines Externen nicht praktikabel. Die Antragsteller wurden mit Schreiben vom 05.10.2011 auf die umfangreichen Abstimmungserfordernisse hingewiesen. Im Anschluss forderte das RAW mehrmals die notwendige Stellungnahme der EKK bei den SWM an, aufgrund eines Büroversehens unterblieb jedoch bedauerlicher weise eine weitere Benachrichtigung der Antragsteller.

Frage 3:

Was sind die Gründe für die Verzögerung?

Antwort:

Hierzu darf auf die Ausführungen zu Frage 1 verwiesen werden.

Frage 4:

Wann ist eine Behandlung im Stadtrat vorgesehen?

Antwort:

Das RAW beabsichtigt, zusammen mit Ihrem Antrag die Empfehlung Nr. 08-14/E 00878 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes zu behandeln. Hierfür wurde der Bezirksausschuss 24 mit Schreiben vom

19.11.2014 im Rahmen seines Anhörungsrechts um eine Stellungnahme gebeten und diesem hierfür bis Mitte Januar 2015 Zeit eingeräumt. Im Anschluss ist geplant, den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (Februaroder März-Sitzung) mit der Thematik zu befassen.

Ich hoffe, dass Ihre Fragen hiermit beantwortet werden konnten.Pressemitteilungen städtischer

Beteiligungsgesellschaften

Inhaltsverzeichnis

Freitag, 2. Januar 2015

Handys sammeln für den Artenschutz

Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn

Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.Pressemitteilung

Handys sammeln für den Artenschutz

Was haben Schulsanitätsdienste und der Münchner Tierpark Hellabrunn gemeinsam? Hellabrunn engagiert sich für den Artenschutz – bayerische Schulsanitäter tun dies auch. So haben Mitglieder des Vereins Schulsani e.V. in Hellabrunn kürzlich 170 nicht mehr genutzte Mobiltelefone überreicht und damit dem Umwelt- und Artenschutz gleich doppelt gedient: Erstens sammelt der Tierpark Hellabrunn alte Handys, lässt sie recyceln und verwendet den Erlös für seine Artenschutzprojekte. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 3124 Handys dem Recycling zugeführt und erfüllten so noch einen guten Zweck, mehr als 8300 Geräte waren es seit Beginn der Sammelaktion Ende 2011.

Zweitens ist die Rückgewinnung wertvoller Metalle und sonstiger Stoffe aus den alten Geräten eine wichtige Maßnahme nachhaltigen W irtschaftens. Zum Beispiel ist in jedem Mobiltelefon Tantal verbaut, ein seltenes Metall, das in der Demokratischen Republik Kongo abgebaut wird – und zwar mitten im Lebensraum von Gorillas und anderen bedrohten Tierarten. Zurück bleibt verwüstetes Brachland, auf dem die Tiere nicht mehr leben können. Die Rückgewinnung der begehrten Rohstoffe kann somit zum Erhalt des Lebensraums für viele Tiere beitragen. „Wir sind begeisterte Hellabrunn-Besucher und fanden die Handy-Sammelaktion des Tierparks schon immer prima“, erklärt Melanie Rabenbauer vom Vorstand von Schulsani e.V. die ungewöhnliche Spende des Vereins: „Schulsanitätsdienste sind Gruppen ehrenamtlich arbeitender Schülerinnen und Schüler, die bei Notfällen im Schulalltag unter Aufsicht einer Lehrkraft kompetent Erste Hilfe leisten. Für Schulsanitäter sind deshalb W erte wie Verantwortung und soziales Engagement gelebter Alltag. Wir wollten damit aber nicht vor der eigenen Haustür stehen bleiben, Hilfsbereitschaft kennt keine Grenzen. Deswegen haben wir anlässlich unseres zehnjährigen Bestehens unsere Mitglieder dazu aufgerufen, den Tierpark Hellabrunn in seinen Artenschutzprojekten zu unterstützen.“

Auch Tierparkdirektor Rasem Baban freut sich über das Engagement der bayerischen Schulsanitäter: „Diese Aktion ist ein gutes Beispiel dafür, dass jeder einzelne einen Beitrag zum Umwelt- und Artenschutz leisten kann. Sie zeigt, wie wir von Deutschland aus Einfluss auf Vorgänge an weit entfernten Orten nehmen können, zum Beispiel in Afrika.“

Besucher können ihre ausgedienten Mobiltelefone im Hellabrunner Urwaldhaus in die Sammelbox werfen, die gegenüber der Gorilla-Anlage steht, oder sie in einem der Service-Center abgeben.

München, den 31.12.2014/54

Weitere Informationen:

Dr. Ellen Stähr

Leitung Presse / Marketing

Münchener Tierpark Hellabrunn AG

Tierparkstr. 30, 81543 München

Tel: +49(0)89 / 62 50 8-718

Fax: +49(0)89 / 62 50 8-32

E-Mail: ellen.staehr@hellabrunn.de

Website: www.hellabrunn.de

www.facebook.com/tierparkhellabrunn

Münchener Tierpark Hellabrunn AG

Vorsitzende des Aufsichtsrates:

Christine Strobl, 3. Bürgermeisterin

Vorstand:

Rasem Baban

Eingetragen in das Handelsregister

des Amtsgerichts München, HRB 42030

UST-IdNr.: DE 129 521 751