Verkehrsprobleme in Berg am Laim jetzt anpacken und lösen
Antrag Stadträtin Eva Caim (CSU-Fraktion) vom 28.4.2015
Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde gemäß Ihrem Antrag beauftragt, die verkehrlichen Probleme in Berg am Laim aufzugreifen und aufgrund einer aktuellen Datenlage einer Lösung zuzuführen. Ursächlich für die Verkehrsbelastung sei die rege Bautätigkeit in den Bebauungsplangebieten wie der Hansjakobstraße, Baumkirchen Mitte usw.. Aktuelle tragfähige Daten zur Verkehrsentwicklung fehlten. Es müsse neben der baulichen Verdichtung und damit der Zunahme an Bürgerinnen und Bürgern im Stadtteil, die Infrastruktur nachhaltig mitentwickelt werden.
Diese Aufgabenstellung wird bereits durch laufende Bebauungsplanverfahren, wie dem Werksviertel, durch die Prüfung verkehrsgutachterlich unterstützter größerer Bauvorhaben, durch kontinuierliche Verkehrserhebungen und der Einspeisung der aktuellsten Einwohner- und Arbeitsplatzprognosen in das intermodale Verkehrmodell des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erledigt. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 28.04.2015 teilt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Folgendes mit:
Bei allen in Berg am Laim durchgeführten Bauleitplanverfahren sowie bei größeren Bauvorhaben wurden und werden die verkehrlichen Aspekte untersucht und gewürdigt.
So wurden im Rahmen der Bauleitplanverfahren für die Hansjakobstraße (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 Hans-Jakob-Straße) und in Baumkirchen Mitte (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße) die zu erwartenden neuen Verkehrsaufkommen durch externe Gutachter ermittelt und im Kontext mit dem gegenwärtigen und zukünftigen Verkehrsaufkommen für den Prognosehorizont 2025 dar gestellt. Die angrenzenden Knotenpunkte wurden dann mit den zu erwartenden Verkehrsbelastungen im Jahr 2025 inklusive der Neubebauung auf ihre Leistungsfähigkeit hin geprüft. Die Leistungsfähigkeit eines Ver kehrsknotens und des gesamten Straßennetzes setzt sich aus sehr verschiedenen Faktoren, wie zum Beispiel der Anzahl der Fahrspuren, der Signalabfolge, der Anzahl und der Länge eventueller Abbiegespuren und anderen Faktoren zusammen. Sie zeigt ebenfalls an, ob noch Leistungsreserven vorhanden sind und/oder dieselben gesteigert werden können, z.B. durch eine Ände-rung des Lichtsignalprogramms oder den Ausbau eines Verkehrsknotens durch eine zusätzliche Fahrspur.
Die Ergebnisse dieser verfahrensbegleitenden Verkehrsgutachten werden im Billigungs- bzw. Satzungsbeschluss dem Bezirksausschuss und dem Stadtrat aufgezeigt und erläutert, so dass der jeweilige Handlungsbedarf, falls vorhanden, mit der Umsetzung des Bebauungsplans behoben werden kann. So wird noch in diesem Sommer der Knotenpunkt Truderinger-/ Hermann-Weinhauser-/Baumkirchner Straße als Anschluss des Bebauungsplans Baumkirchen Mitte seinen endgültigen Ausbau erhalten.
Ein weiterer in Aufstellung befindlicher Bebauungsplan umspannt das sogenannte Werksviertel im Bereich des Ostbahnhofs. Dieser räumlich große und verkehrsinduzierende Bebauungsplan wird ebenfalls durch ein Verkehrsgutachten begleitet.
Die Verkehrsbelastungen im Münchner Hauptstraßennetz und damit auch in Berg am Laim werden zudem durch regelmäßige und kontinuierliche Verkehrserhebungen beobachtet und analysiert.
Die „aktuellsten“ Verkehrszählungen in Berg am Laim gehen auf das Jahr 2012 zurück. Die vorliegenden Verkehrszählungen sind weitgehend wegen bebauungsplanbegleitenden Verkehrsgutachten veranlasst worden. Erfahrungsgemäß ändern sich Verkehrsbelastungszahlen nicht ohne äußere Zwänge und in kurzen Zeitintervallen, wie seinerzeit beim Bau des Richard-Strauss-Tunnels, der von Vorher/Nachher-Zählungen begleitet wurde. Die Aussagen zur Aktualität der Verkehrszählungen und deren Zusammenspiel mit einzelnen Verkehrsgutachten treffen auf das gesamte Stadtgebiet München zu. Darüber hinaus sind flächendeckende Verkehrserhebungen aus Sicht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung nicht zielführend und finanzierbar.
Es kann jedoch versichert werden, dass im Referat für Stadtplanung und Bauordnung für einzelne Großprojekte und über die Schwellen eines Bebauungsplans oder eines Bauvorhabens hinaus, konzeptionelle Aussagen zur verkehrlichen Entwicklung und die dafür erforderliche Anpassung der Infrastruktur für Berg am Laim nicht aus den Augen verloren werden.
Die Berg-am-Laim-Straße lässt bei einer derzeitigen Verkehrsbelastung von maximal 28.000 Kfz-Fahrten am Tag erkennen, dass sie hoch belastet ist. Die Verkehrsmengen können jedoch mit Ausnahme von zeitlich begrenzten Stauerscheinungen während der Hauptverkehrszeiten, die sich in einer Großstadt wie München nicht gänzlich vermeiden lassen, bewältigt werden. Die Berg-am-Laim-Straße ist mit vier Fahrstreifen ausgestattet undzählt gemäß Verkehrsentwicklungsplan (VEP 2005) zum überregionalen und regionalen Hauptverkehrsstraßennetz, das Verkehrsbelastungen in der aufgezeigten Größe aufnehmen kann und muss.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sieht daher weder Defizite bei Verkehrserhebungen, noch ist die vorliegende Datenbasis aus Einwohner- und Arbeitsplatzzahlen zur Erstellung von Verkehrsprognosen im individuellen als auch öffentlichen Personenverkehr unzureichend.
Chancen zur Optimierung und Reduzierung der Stauanfälligkeit werden am Knotenpunkt der Berg-am-Laim-Straße mit dem Mittleren Ring gesehen. Das Kreisverwaltungsreferat als zuständige Straßenverkehrsbehörde wird daher einen Abdruck dieses Schreibens erhalten mit der Bitte, eine Überprüfung der Ampelschaltung zur Vermeidung von Stauungen vorzunehmen und Sie im Anschluss über die Ergebnisse zu unterrichten.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.