Sozialreferat: Unterbringung von Flüchtlingen Archiv

Zur Presseberichterstattung „München hat ein Platzproblem“ stellt das Sozialreferat fest:

Durchschnittlich kommen aktuell täglich über 650 Personen im Ankunftszentrum in München an. Hauptherkunftsländer sind Eritrea, Syrien, Afghanistan, Irak, Albanien und Nigeria. Im Ankunftszentrum München, das von der Regierung von Oberbayern betrieben wird, kommen etwa 20 Prozent aller in Deutschland ankommenden Asylbewerber an.

Über die Hälfte der hier Ankommenden werden in andere Aufnahmeeinrichtungen, insbesondere in andere Bundesländer weitergeleitet, da diese Aufnahmeeinrichtungen für ihre Unterbringung und Verpflegung und die entsprechende Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für ihr Asylverfahren zuständig sind. Die Verteilung der Asylbewerber im Bundesgebiet erfolgt nach dem so genannten Königsteiner Schlüssel, derzeit nimmt der Freistaat Bayern 15,2 Prozent der in Deutschland neu ankommenden Flüchtlinge auf.

Davon kommen 33,9 Prozent in den Regierungsbezirk Oberbayern, knapp ein Drittel der Flüchtlinge nimmt München auf.

Darüber hinaus weist die Regierung von Oberbayern der Landeshauptstadt seit Anfang Juni Flüchtlinge direkt zu, die durch das Amt für Wohnen und Migration zusätzlich unterzubringen sind. Anders, als in der Presseberichterstattung dargestellt, weist die Regierung von Oberbayern der Landeshauptstadt derzeit wöchentlich 225 Flüchtlinge zu – und nicht – wie dargestellt – täglich. Ab kommender Woche werden es wöchentlich 248 Flüchtlinge sein, die der Landeshauptstadt direkt zugewiesen werden. Das Sozialreferat widerspricht zudem der Einschätzung, dass Leichtbauhallen „irgendwann vom Markt sein werden“ und in der Folge Flüchtlinge in Turnhallen oder Zelten untergebracht werden müssen. Es gebe hierfür keinerlei Anhaltspunkte, erklärt Sozialreferentin Brigitte Meier. „Derzeit können Leichtbauhallen mit einem Vorlauf von etwa vier Wochen problemlos geliefert werden. Entgegen der Behauptung, dass uns Festbauten ausgehen, prüfen wir aktuell einige sehr interessante Gewerbeobjekte, die sich möglicherweise als Alternative zu den Hallen eignen“.

Die Leichtbauhallen werden nur vorübergehend zur Unterbringung der Flüchtlinge benötigt, bis die bereits beschlossenen, regulären Unterkünfte realisiert sind. Ein Teil dieser Unterkünfte befindet sich bereits im Bau und steht kurz vor Fertigstellung, andere Objekte befinden sich in Planung und werden 2016 fertiggestellt.

Für die Landeshauptstadt ist entscheidend, wie viele Flüchtlinge insgesamt im Bundesgebiet und nicht, wie viele im Ankunftszentrum der Regierung von Oberbayern ankommen. Mit Spannung wird deswegen heute die aktuelle Prognose des Bundesinnenministeriums erwartet.