Unterbringung von Asylbewerbern in Wohncontainern;
Kostenunterschiede
Anfrage Stadträte Fritz Schmude und Andre Wächter (AfD) vom 9.6.2015
Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
In Ihrer Anfrage vom 09.06.2015 führen Sie Folgendes aus:
„In einem Focus Artikel werden die Kosten für die Unterbringung eines Asylbewerbers in einem Containerdorf in Berlin mit knapp unter 20.000 Euro angegeben. http://www.focus.de/finanzen/news/xxx-begehrte-cont- ainer-geschaeft-mit-notunterkuenften-blueht id 4682020.html.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum Berlin einen Bettplatz für 20.000 Euro anschaffen kann, München dagegen laut der Vorlage 14-20/V03051 vom 29.04.2015 37.000 Euro aufwendet.“
Zu Ihrer Anfrage vom 09.06.2015 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:
Frage:
Wie hoch sind die Kosten für die Unterbringung eines Asylbewerbers in München (aufgeschlüsselt nach der Form der Unterbringung)? Dabei ist insbesondere auf eine Unterbringung in Containerdörfern oder eine vergleichbare Art der Unterbringung einzugehen. Falls die Kosten der Unterbringung in München erheblich von den in Berlin veranschlagten knapp 20.000 Euro pro Platz abweichen, soll dargestellt werden, warum das so ist bzw. wo die Stadt München von den Minimalstandards nach oben hin abweicht.
Antwort:
In Abstimmung mit dem Baureferat wird dazu mitgeteilt:
Die Unterbringung der Flüchtlinge in München erfolgt, wie Sie den bisherigen einschlägigen Stadtratsbeschlüssen entnehmen konnten, derzeit in verschiedenen baulichen Varianten:
-in Wohnanlagen in Systembauweise
-in Containern (Sofortprogramm)
-in Bestandsgebäuden
-in HallenJe nach Art der Unterbringung errechnen sich auch die Kosten. Grundsätzlich ist dabei zu sagen, dass die Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Bestandsgebäuden hinsichtlich der Baukosten am günstigsten ist. Hierfür kann jedoch kein genereller Preis pro Bettplatz angegeben werden, da dies sehr stark vom Zustand und der Ausstattung des Gebäudes abhängig ist.
Bei den Neubaumaßnahmen variieren die Baukosten für den einzelnen Bettplatz sehr stark und sind marktabhängig. Je nach Angebot der Firmen werden Preise von ca. 18.800 Euro bei den Systembauten bis zu maximal 40.000 Euro pro Bettplatz im Sofortprogramm erreicht.
Die im Beschluss der Vollversammlung am 29.04.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03051) genannten Kosten von 37.000 Euro pro Bettplatz bezogen sich auf das 1. Container-Sofortprogramm. Bereits im 2. Sofort- programm lagen jedoch die Angebote mit durchschnittlich ca. 20.000 Euro deutlich darunter.