Förderung und Integrationsmaßnahmen für Angehörige der Sinti- und Roma-Minderheit in München – Erfolge, Zahlen, Aktivitäten
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 31.7.2015
Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
In Ihrer Anfrage vom 31.7.2015 führen Sie Folgendes aus:
„Aktuelle Medieninformationen rufen in Erinnerung, daß unter den immen- sen Zahlen von Zuwanderern nach Deutschland Angehörige der Roma-Min- derheit nach wie vor herausstechen: einerseits durch pure Quantität, an- dererseits durch spezielle Problemlagen. Wie der ‚Spiegel’ jüngst mitteilte, gehörten allein in den ersten drei Monaten des Jahres 2015 stattliche 34 Prozent der ‚Flüchtlinge’ aus der Region Westbalkan der Roma-Minderheit an. Daß sich diese Zuwanderergruppe bei der Arbeitsplatzvermittlung, aber auch bei Bildungs- und anderen Integrationsprozessen schwerer tut als An- gehörige anderer ethnischer Gruppen, bestreitet zwar der Zentralrat Deut- scher Sinti und Roma; zahlreiche Kommunen – auch München – haben aber als Reaktion auf die gestiegenen Zuwandererzahlen vom ‚Westbalkan’ schon vor geraumer Zeit Runde Tische, Arbeitskreise etc. zur Bewältigung der spezifischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Sinti- und Roma-Minderheit ins Leben gerufen. Auch verfügt z.B. das städtische ‚Amt für Wohnen und Migration’, wie bereits vor Jahresfrist aus der Stadt- rats-Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00346 (‚Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2013/2014’) unter Punkt 2.2.4. (‚Sozialforum’) im Abschnitt ‚Mitarbeit in EUROCITIES-Foren und Arbeitsgruppen’ hervor- ging, mittlerweile über eine ‚Netzwerkkoordinatorin Sinti und Roma’, die u.a. an Treffen der ‚Task Force Roma-Integration’ in Budapest und Glasgow teilnahm. Außerdem besuchte eine Münchner Delegation im Rahmen der Task-Force-Aktivitäten die bulgarischen Städte Pazardzhik und Omurtag, aus denen in den letzten Jahren besonders viele Menschen zugewandert waren. – Hier stellen sich Fragen.“
Zu Ihrer Anfrage vom 31.7.2015 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:
Frage 1:
Auf welche Erfolge kann die „Netzwerkkoordinatorin Sinti und Roma“ ggf. im Jahr 2014 und in den ersten sechs Monaten des Jahres 2015 verwei- sen?Antwort:
Auch in den Jahren 2014 und 2015 erledigte die Netzwerkkoordinatorin alle ihr übertragenen Aufgaben sehr erfolgreich. Die Aufgaben sind in unserem Antwortschreiben auf Ihre Anfrage vom 31.7.2014 aufgelistet.
Frage 2:
Welche Aktivitäten kann die „Netzwerkkoordinatorin“ im genannten Zeit- raum vorweisen?
Antwort:
Die Netzwerkkoordinatorin arbeitete auch in den Jahren 2014 und 2015 an allen ihr übertragenen Aufgaben.
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Integration von Angehörigen der Roma- und Sinti-Minderheit in München und zwar speziell was die Ver- mittlung von Angehörigen der Minderheit auf dem Arbeitsmarkt und die Bemeisterung eines geregelten schulischen Lebens bei minderjährigen Angehörigen der Minderheit angeht?
Antwort:
Städtische Dienststellen erfassen nicht die Zugehörigkeit von Hilfesuchenden nach ethnischen Zugehörigkeiten. Vom Sachstand bei der Integration von Angehörigen der Roma- und Sinti-Minderheit kann deswegen nicht berichtet werden.
Frage 4:
Konkret gefragt: Wie viele jugendliche und junge erwachsene Angehörige der Sinti- und Roma-Minderheit konnten in München z.B. im Rahmen der berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) zwischen Anfang 2014 und heute mit einem Förderangebot betreut werden? Wie viele jugendliche und junge erwachsene Sinti und Roma konnten im genannten Zeitraum a) in eine Praktikumsstelle, b) an einen Ausbildungsbetrieb, c) auf einen Arbeitsplatz vermittelt werden?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 3.
Frage 5:
Wie viele Institutionen (Vereine, Initiativen, städtische Stellen etc.) widmen sich gegenwärtig in München auch der Integration von Angehörigen der Roma- und Sinti-Minderheit in Berufsleben und Ausbildung? Welche (bitte namentlich aufführen z.B. anhand des aktuellen „Projektehandbuches“ – „Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm“; MBQ; aktuell: Heft Nr. 284 vom September 2014, hrsg. Vom Referat für Arbeit und Wirt- schaft)?
Antwort:
Alle städtischen und städtisch bezuschussten Hilfsangebote stehen grundsätzlich auch den Angehörigen der Volksgruppen der Sinti und Roma zur Verfügung.
Frage 6:
Die Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 07846 aus dem Sozialreferat („Projekt Sinti und Roma“ – „Dauerhafte Finanzierung eines arbeitsweltbezogenen Projekts der Diakonie Hasenbergl, Auftrag des Stadtrats“ vom 15.12.2010) stellte im November 2011 fest, „dass viele Menschen mit Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Sinti und Roma mit dem Instrumentarium des SGB II und III nicht nachhaltig gefördert werden“ könnten, weshalb das „Projekt Sinti und Roma“ bei der Diakonie Hasenbergl ins Leben gerufen wurde. Allerdings heißt es in der Sitzungsvorlage auch: „Das Projekt zielt nicht auf schnelle arbeitsmarktliche Erfolge. Dieses Ziel wäre unrealistisch.“ An- geboten werden im Rahmen des Projekts gleichwohl Beratungs- ebenso wie Qualifizierungs- und Bildungsangebote sowie begleitende Förderung für einen Schulabschluss. Welche aktuelleren Zahlen aus dem Zeitraum zwischen Anfang 2013 und heute liegen zu diesem Projekt vor – konkret: wie viele minderjährige oder junge erwachsene Angehörige der Roma- und Sinti-Minderheit konnten im Rahmen des „Projekts Sinti und Roma“ (und in Zusammenarbeit mit kooperierenden Institutionen wie z.B. der „Mad- house GmbH“) im genannten Zeitraum beraten, betreut, erfolgreich (d.h. dauerhaft) an den Münchner Arbeitsmarkt vermittelt oder bis zum erfolgrei- chen Schulabschluss gefördert werden?
Antwort:
Die Einrichtung „Drom Sinti und Roma“ des Trägers Diakonie Hasenbergl ist eine offene Beratungsstelle für berufliche Fragestellungen. Zielgruppe sind junge Menschen bzw. deren Familienangehörige der Volksgruppen der Sinti und Roma in München, die ihre Berufschancen bzw. ihre soziale und/ oder schulische Situation verbessern wollen. Ein konkreter Vermittlungsauftrag in Arbeit und Ausbildung besteht wegen des offenen Beratungsangebots nicht. Verbleibe im allgemeinen Arbeitsmarkt werden deshalb nicht systematisch erhoben. Eine dauerhafte Förderung von Schülerinnen undSchülern bis zum Erreichen eines Schulabschlusses ist konzeptionell nicht vorgesehen.
2012: 331 Personen
2013: 385 Personen
2014: 410 Personen
2015 bis Stand 3.8.2015: 407 Personen
Frage 7:
Wie entwickelte sich die städtische Bezuschussung des „Projekts Sinti und Roma“ zwischen 2012 und heute? Inwieweit wurde die Ende 2011 in der genannten Sitzungsvorlage aus dem Sozialreferat vorgeschlagene dauerhafte Finanzierung des Projekts mit „insgesamt 180.000 Euro“ so umgesetzt? Bei welcher Summe liegt die Bezuschussung des Projekt aus zentralen Mitteln heute?
Antwort:
Die Finanzierung für die Jahre 2012 bis 2015 stellt sich wie folgt dar: