Wieder Unfrieden am Promenadenplatz – Michael-Jackson-„Memo- rial” endlich beenden!
Antrag Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 11.8.2015
Antwort Baureferat:
In Ihrem Antrag haben Sie Folgendes gefordert:
„1. Die Stadt wird endlich aktiv, um das umstrittene ‚Michael-Jackson- ,Memorial’ am Orlando-di-Lasso-Denkmal am Promenadenplatz zu besei- tigen, und setzt sich diesbezüglich mit dem Freistaat als Eigentümer des Denkmals ins Benehmen.
2. Die niedergetrampelte Grünanlage rund um das Denkmal wird wieder- hergestellt.
3. Künftige Ablagen von Devotionalien am oder rund um das Denkmal wer- den wie das Wegwerfen von Abfall geahndet.”
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1
Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da das Thema für die Stadt keine grundsätzliche Bedeutung hat und keine erhebliche Verpflichtung erwarten lässt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 11.8.2015 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Wie Sie wissen, befindet sich das Orlando-di-Lasso-Denkmal im Besitz des Freistaates Bayern. Wir haben deshalb Kontakt zum zuständigen Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst aufgenommen. Am 18.8.2015 informierte uns das Ministerium über Zwistigkeiten zwischen zwei Fangruppierungen und teilte dazu Folgendes mit: „(…) Sollte eine friedliche Koexistenz der Fangruppierungen am sog. ‚Michael-Jackson-Memorial’ nicht möglich sein, ist leider die dauerhafte Entfernung des ‚Memorials’ erforderlich.”
Zu den Punkten 2 und 3 verweisen wir auf unser Schreiben vom
28.10.2010 zu Ihrem Antrag Nr. 08-14/A 01742 vom 28.7.2010. Am Sachverhalt hat sich bisher keine Änderung ergeben.
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.