Stachus – Der neue Schrottplatz für unbrauchbare Fahrräder?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Freie Wähler/Bayernpartei) vom 31.8.2015
Antwort Baureferat:
In Ihrer Anfrage vom 31.8.2015 führen Sie aus:
„Seit Wochen sammeln sich am Stachus (Rondell beim Abgang zur U- Bahn) große Mengen schrottreifer Fahrräder an. Teils ohne Reifen, ohne Sattel, mit heruntergerissenem Korb, massiv verbogenen Reifen etc. Wie aus den von uns erstellten Bildern ersichtlich ist, sind die Räder größten- teils so stark beschädigt, dass angenommen werden muss, dass es sich hier um mutwillige Zerstörung handelt.
Wir fragen daher den Oberbürgermeister:“
Ihre Fragen beantworten wir wie folgt:
Frage 1:
Liegen der Stadt bzw. der Polizei Erkenntnisse vor, dass es in letzter Zeit am Stachus bzw. im Innenstadtbereich zu entsprechenden Beschädigun- gen von Fahrrädern gekommen ist?
Antwort:
Gemäß Rückfrage bei der zuständigen Polizeiinspektion liegen keine besonderen Erkenntnisse zu Beschädigungen an Fahrrädern in der Innenstadt vor.
Frage 2:
Wann werden diese Schrottfahrräder beseitigt und warum wird an diesem exponierten, von Besuchern und Touristen stark frequentierten Ort, nicht für ein ordentliches, ansehnliches Stadtbild gesorgt, in dem z. B. Schrotträ- der sofort entfernt werden?
Antwort:
Auf Grund der sehr hohen Fußgänger- und Radfahrerfrequenz wird die Fußgängerzone einschließlich des Bereiches am Stachus einmal wöchentlich auf Straßenschäden und u.a. auch auf Schrotträder überprüft. Bei einer kurz vor der schriftlichen Anfrage durchgeführten Kontrolle wurde nur einSchrottrad im Bereich des genannten Abgangs festgestellt. Infolge der Anfrage wurde umgehend eine zusätzliche Kontrolle durchgeführt, wobei rund 20 Schrotträder an dieser Stelle festgestellt wurden. Auf Grund des kurzen Zeitraumes wie auch der konzentrierten Häufung der Schrotträder ist von einer illegalen Entsorgung auszugehen.
In Abstimmung mit der Polizei wurden die Schrotträder und -teile am 9.9.2015 vom Baureferat entfernt.
Frage 3:
Wäre es nicht zielführend, von Seiten der Stadt hier täglich Säuberungsak- tionen durchzuführen? Warum werden solche Missstände von der Stadtrei- nigung nicht gemeldet?
Antwort:
Die Beseitigung von Schrotträdern wird nicht von der gebührenfinanzierten Straßenreinigung, sondern vom jeweils zuständigen Straßenunterhaltsbezirk durchgeführt. Wie zu Frage 2 ausgeführt wurde, wird der Stachus einmal wöchentlich im Zuge der turnusmäßigen Kontrollen überprüft. Zusätzlich erfolgt gemäß Straßenreinigungssatzung eine dreimal tägliche Reinigung der Verkehrsflächen. Der Turnus der Straßenkontrollen sowie die Häufigkeit der Flächenreinigung ist ausreichend und hat sich bewährt. Auf Sondersituationen, wie z. B. eine illegale Entsorgung, kann nur situationsbedingt im Einzelfall reagiert werden.