Aufnahmestopp in der Grundschule am Mariahilfplatz 18?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) vom 20.7.2015
Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe:
Auf Ihre Anfrage vom 20.7.2015 nehme ich folgendermaßen Bezug:
In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt:
„Aufnahmestopp in der GS am Mariahilfplatz 18? Die Grundschule Mariahilfplatz 18 wird im Frühjahr 2016 renoviert. Im Rah- men dieser Renovierungsarbeiten ist auch die Renovierung der Räume für die Mittagsbetreuung geplant. Bereits im Juli 2015 erfolgte für Herbst 2016 ein Aufnahmestopp für die Mittagsbetreuung. Die betroffenen Eltern und Schüler wurden vom Referat für Bildung und Sport (RBS) völlig unzurei- chend informiert.“
Vorausschickend möchte ich Ihnen mitteilen, dass aktuell im Rahmen einer Machbarkeitsstudie das bau- und planungsrechtliche Potenzial des Schulstandorts einschließlich der Kita geprüft wird. Der genaue Umgriff baulicher Maßnahmen kann erst nach Vorliegen dieser Machbarkeitsstudie benannt werden.
Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Weshalb teilte das RBS den betroffenen Eltern erst zwei Monate vor Be- ginn des Schuljahres 2015/16 mit, dass ihre Kinder nicht in die Mittagsbe- treuung der Grundschule am Mariahilfplatz 18 aufgenommen werden kön- nen, da ,,Aufnahmestopp“ herrscht?
Antwort:
Über einen Aufnahmestopp an der Mittagsbetreuung an der Grundschule am Mariahilfplatz liegen dem RBS keine Erkenntnisse vor.
Die Mittagsbetreuung ist wie in den Vorjahren gewährleistet.
Die Mittagsbetreuung kann an staatlichen Schulen als sozial- und freizeitpädagogisch ausgerichtetes Betreuungsangebot eingerichtet werden und unterstützt die Erziehungsarbeit des Elternhauses und der Schule. Sie ermöglicht bei einem entsprechendem Bedarf eine Betreuung von Schüle-rinnen und Schülern der Grundschule und der Förderschule. Die fachliche Aufsicht über die Mittagsbetreuungen an staatlichen Grundschulen übt das staatliche Schulamt aus. Für die Überlassung von Räumlichkeiten trägt die Schulleitung als Sachverwaltung die Verantwortung; idealerweise legen die Schulleitung und der Träger der Mittagsbetreuung gemeinsam geeignete Räume und deren Nutzung fest.
Frage 2:
Wann wurde der ,,Aufnahmestopp“ verhängt und wie erklärt sich ein ,,Aufnahmestopp“ zu einem so frühen Zeitpunkt?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 3:
Wann wurde die Schulleitung der Grundschule am Mariahilfplatz 18 darüber informiert, dass das RBS die Mittagsbetreuung nicht wie in den Vorjahren gewährleistet?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 4:
Welche Alternativen bietet das RBS für die Betreuung der Kinder, die im Schulsprengel zur Schule gehen müssen?
Antwort:
Neben der Mittagsbetreuung stehen den Kindern im Sprengel der Grundschule am Mariahilfplatz folgende weitere Einrichtungen zur Verfügung: Städtische Kindertagesstätte, Mariahilfplatz 17A, 81541 München Städtische Kindertagesstätte, Kolumbusstraße 40, 81543 München Eltern-Kind-Initiative Tintenkleckse, Asamstraße 6, 81541 München Eltern-Kind-Initiative: Auenkinder e.V., Senftlstraße 9, 81541 München
Frage 5:
Wie werden die frei werdenden Personalkapazitäten in der Zeitspanne bis zum Baubeginn 2016 genutzt?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.Frage 6:
Weshalb wird die Mittagsbetreuung nicht für alle Schüler, die diese bean- tragt haben, zumindest bis Baubeginn 2016 gewährleistet?
Antwort:
Sanierungs- oder Erweiterungsmaßnahmen sind für den Grundschul- und den Hortbereich am Mariahilfplatz nicht vor Sommer 2016 geplant. Bis dahin ergeben sich keine räumlichen Veränderungen.
Frage 7:
Welche Planungen und Alternativen bestehen seitens des RBS für die ak- tuell betreuten Kinder (aktuell 100) für die Zeit ab Baubeginn 2016?
Antwort:
Ausweichmöglichkeiten für die von Baumaßnahmen betroffenen Nutzungen werden derzeit gesucht.
Ergänzend wird auch darauf hingewiesen, dass auch das städtische Haus für Kinder am Mariahilfplatz 17a im kommenden Kita-Jahr in unveränderter Größe weiterbetrieben werden wird.