Am Montag, 16. November, hat die Erstattung der Kita-Gebühren für die Streiktage im Mai und Juni begonnen. Nachdem sich die Tarifauseinandersetzung bis Ende Oktober hingezogen hatte, kann nun die Rückzahlung der Besuchsgebühren an diejenigen Eltern beginnen, deren Kinder während des Kita-Streiks keine städtische Kindertageseinrichtung besuchen konnten. Der Münchner Stadtrat hatte im Juli den Weg frei gemacht für die taggenaue Erstattung der Besuchs- und Verpflegungsgebühren. Während die Erstattung des Verpflegungsgeldes bereits weitestgehend erledigt ist, geht es nun an die Rückzahlung der Besuchsgebühren. „Ich freue mich für die Kinder und ihre Eltern, dass der Tarifkonflikt nun beigelegt wurde. Die Stadt ist froh, bei der Rechtsaufsichtsbehörde eine Satzungsänderung durchgesetzt zu haben, die es ermöglicht, den Eltern die Gebühren zu erstatten. Schnellstmöglich soll dies nun geschehen“, sagt Stadtschulrat Rainer Schweppe.
Zwischen 20.000 und 22.000 Kinder waren von dem Streik betroffen, ihre Eltern bekommen nun ihr Geld zurück. Die Besuchsgebühr wird taggenau gemindert, wobei von 20 Standardtagen ausgegangen wird. Konnte ein Kind also während der 17 Streiktage die Einrichtung nicht besuchen, so beträgt die Minderung 17/20 der monatlichen Besuchsgebühr. Ein Teil der Rückerstattungen kann in einem teilweise automatisierten Verfahren abgewickelt werden. Dies wird etwa sechs Wochen dauern, sodass diese Fälle bis zum Jahresende abgewickelt sein werden. Ein nicht unerheblicher Teil der Rückerstattungen muss im Anschluss daran manuell abgearbeitet werden. Das Referat für Bildung und Sport ermittelt zunächst die jeweiligen Beträge, die tatsächliche Überweisung nimmt anschließend die Stadtkasse vor. Voraussichtlich ab dem 19. November werden die ersten Rückzahlungen auf den Konten der Eltern eingehen.
Eltern, die Fragen zur Gebührenerstattung haben, können sich an die Zentrale Gebührenstelle des Referats für Bildung und Sport, Telefon 2 33-9 67 70, wenden. Diese ist gerade umgezogen und befindet sich nun nicht mehr in der Bayerstraße 28, sondern in der Landsberger Straße 30. Telefonisch ist die Gebührenstelle montags und donnerstags von 13 bis 15 Uhr sowie dienstags und freitags von 9 bis 12 Uhr zu erreichen. Parteiverkehr ist bei der Zentralen Gebührenstelle immer montags und donners- tags von 8.30 bis 12 Uhr sowie dienstags von 13.30 bis 17 UhR. Darüber hinaus ist die Zentrale Gebührenstelle per Telefax unter 2 33-8 44 94 oder -8 44 95) und per E-Mail an kitasb.zg.rbs@muenchen.de zu erreichen.