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Rathaus Umschau
vom 18.12.2015 (Ausgabe 243)
Rathaus Umschau vom 18.12.2015 (Ausgabe 243)
- Terminhinweise für Medien
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Meldungen
- Glückwünsche für Tankred Dorst zum 90. Geburtstag
- Aktionsprogramm Schultoilettensanierung erfolgreich durchgeführt
- Erfolgreiche Aktionen gegen Schrotträder und aufgegebene Fahrräder
- Öffentliche Stadtrats-Sitzung der kommenden Woche
- Beitritt der Stadt München zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
- Wie sind die Reinigungsleistungen an Münchener Schulen?
- Kein kommunales Ausländerwahlrecht für alle!
- Nachgefragt: „Flüchtlinge“ in München ohne Kfz-Papiere unterwegs?
- „Flüchtlinge“ demnächst in Privatwohnungen – ein gangbarer Weg in München?
- BR: In München „verschwinden“ 20 Prozent der Ausweise von „Flüchtlingen“ – was unternimmt die Stadt?
- In die Anonymität abtauchende „Flüchtlinge“ – Zahlen, Probleme,
- Beitritt der Stadt München zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
- Antwort Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt:
- Wie sind die Reinigungsleistungen an Münchener Schulen?
- Antwort Kommunalreferent Axel Markwardt:
- Kein kommunales Ausländerwahlrecht für alle!
- Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle:
- Nachgefragt: „Flüchtlinge“ in München ohne Kfz-Papiere unterwegs?
- Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle:
- „Flüchtlinge“ demnächst in Privatwohnungen – ein gangbarer Weg in München?
- Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
- BR: In München „verschwinden“ 20 Prozent der Ausweise von „Flüchtlingen“ – was unternimmt die Stadt?
- Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle:
- In die Anonymität abtauchende „Flüchtlinge“ – Zahlen, Probleme,
- Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
- Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Meldungen
Glückwünsche für Tankred Dorst zum 90. Geburtstag
Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert Tankred Dorst zum bevorstehenden 90. Geburtstag: „Mein heutiger Glückwunsch geht nach Berlin. Für uns bleiben Sie, mi...Aktionsprogramm Schultoilettensanierung erfolgreich durchgeführt
Neue Fliesen, Armaturen oder Sanitärobjekte, frisch gestrichen oder grundlegend saniert und komplett umgebaut: Die Toilettenanlagen in 129 Münchner Schulen hat ...Erfolgreiche Aktionen gegen Schrotträder und aufgegebene Fahrräder
Das Baureferat konnte dieses Jahr bei der alljährlichen Schrottrad-Aktion und im Zuge von turnusmäßigen Straßenkontrollen wieder insgesamt rund 3.000 Schrotträd...Öffentliche Stadtrats-Sitzung der kommenden Woche
Montag, 21. Dezember
9.30 Uhr
Ausschuss für Standortangelegenheiten für
Flüchtlinge – Kleiner Sitzungssaal- Antworten auf Stadtratsanfragen Freitag, 18. Dezember 2015
Beitritt der Stadt München zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
Antrag Stadträtinnen Katrin Habenschaden und Sabine Krieger
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 27.8.2015Wie sind die Reinigungsleistungen an Münchener Schulen?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Jutta Koller, Sabine Krieger und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 8.10.2015Kein kommunales Ausländerwahlrecht für alle!
Antrag Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 21.9.2015Nachgefragt: „Flüchtlinge“ in München ohne Kfz-Papiere unterwegs?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 23.9.2015„Flüchtlinge“ demnächst in Privatwohnungen – ein gangbarer Weg in München?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 26.10.2015BR: In München „verschwinden“ 20 Prozent der Ausweise von „Flüchtlingen“ – was unternimmt die Stadt?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 29.10.2015In die Anonymität abtauchende „Flüchtlinge“ – Zahlen, Probleme,
Risiken
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 20.11.2015Beitritt der Stadt München zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
Antrag Stadträtinnen Katrin Habenschaden und Sabine Krieger
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 27.8.2015Antwort Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt:
Mit Ihrem Antrag vom 27.8.2015 fordern Sie, dass die Landeshauptstadt München die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ unterschreiben und dem Bündnis ...Wie sind die Reinigungsleistungen an Münchener Schulen?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Jutta Koller, Sabine Krieger und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 8.10.2015Antwort Kommunalreferent Axel Markwardt:
Zunächst möchte ich mich für die von Ihnen gewährte Fristverlängerung bedanken.
In Ihrer Anfrage hinterfragen Sie die Leistungsfähigkeit privater Reinigungsunt...Kein kommunales Ausländerwahlrecht für alle!
Antrag Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 21.9.2015Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle:
Der Münchner Stadtrat hat am 30.9.2015 beschlossen, dass sich der Oberbürgermeister über den Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzt, dass durch den ...Nachgefragt: „Flüchtlinge“ in München ohne Kfz-Papiere unterwegs?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 23.9.2015Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle:
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage vom 23.9.2015 zur Beantwortung überlassen.
Inhaltlich teilten Sie Folgendes mit:
„In ironisch gemeintem T...„Flüchtlinge“ demnächst in Privatwohnungen – ein gangbarer Weg in München?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 26.10.2015Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
In Ihrer Anfrage vom 26.10.2015 führen Sie aus:
„Für überregionale Aufmerksamkeit sorgt gegenwärtig ein Bericht ver- schiedener Dresdner Lokalmedien, dem zufol...BR: In München „verschwinden“ 20 Prozent der Ausweise von „Flüchtlingen“ – was unternimmt die Stadt?
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 29.10.2015Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle:
In Ihrer Anfrage vom 29.10.2015 führen Sie Folgendes aus:
„Einem Bericht der Tageszeitung ‚Die Welt’ zufolge gehen bei den Behör- den offenbar in größerem Umfa...In die Anonymität abtauchende „Flüchtlinge“ – Zahlen, Probleme,
Risiken
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 20.11.2015Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
In Ihrer o.g. Anfrage führen Sie Folgendes aus:
„In ganz Deutschland ‚verschwinden’ größere Zahlen von ‚Flüchtlingen’. Seit Wochen finden sich in den Medien z...
Terminhinweise für Medien
Samstag, 19. Dezember 2015, 10 Uhr
Halle 2, Sachsenstraße 29Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) organisiert auch dieses Jahr eine Weihnachtsversteigerung besonderer Gegenstände im Gebrauchtwarenkaufhaus Halle 2. D...Montag, 21. Dezember 2015, 11.30 Uhr
Foyer Circus Krone, Marsstraße 43Die beiden Chow-Chows „King“ und „Lion“ überreichen Bürgermeisterin Christine Strobl 12.000 Freikarten für bedürftige Münchnerinnen und Münchner für vier Vorste...Mittwoch, 23. Dezember 2015, 14 Uhr
Haus an der Effnerstraße, Effnerstraße 76 (ein Haus der Münchenstift GmbH)Petra Reiter, Ehefrau des Oberbürgermeisters, gratuliert dem Münchner Ehepaar Erna und Josef Golbach im Namen der Stadt zum 70. Hochzeitsjubiläum.
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren – Bekannte dringende Projekte vorab angehen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Alexander Dietrich, Kristina Frank, Michael Kuffer, Dr. Evelyne Menges (CSU-Fraktion), Christian Amlong, Verena Dietl, Bettina Messinger, Beatrix Zurek (SPD- Fraktion), Paul Bickelbacher, Herbert Danner (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/Rosa Liste), Dr. Michael Mattar, Thomas Ranft (Frak- tion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)), Sonja Haider (ÖDP) und Brigitte Wolf (Die Linke)Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur: Markierungen von Radwegen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Alexander Dietrich, Kristina Frank, Michael Kuffer, Dr. Evelyne Menges (CSU-Fraktion), Christian Amlong, Verena Dietl, Bettina Messinger, Beatrix Zurek (SPD- Fraktion), Paul Bickelbacher, Herbert Danner (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/Rosa Liste), Dr. Michael Mattar, Thomas Ranft (Frak- tion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)), Sonja Haider (ÖDP) und Brigitte Wolf (Die Linke)Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Alexander Dietrich, Kristina Frank, Michael Kuffer, Dr. Evelyne Menges (CSU-Fraktion), Christian Amlong, Verena Dietl, Bettina Messinger, Beatrix Zurek (SPD- Fraktion), Paul Bickelbacher, Herbert Danner (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/Rosa Liste), Dr. Michael Mattar, Thomas Ranft (Frak- tion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)), Sonja Haider (ÖDP) und Brigitte Wolf (Die Linke)Aufgegebene Fahrräder und Schrotträder flächendeckend in häufigerem Turnus entfernen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Alexander Dietrich, Kristina Frank, Michael Kuffer, Dr. Evelyne Menges (CSU-Fraktion), Christian Amlong, Verena Dietl, Bettina Messinger, Beatrix Zurek (SPD- Fraktion), Paul Bickelbacher, Herbert Danner (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/Rosa Liste), Dr. Michael Mattar, Thomas Ranft (Frak- tion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)), Sonja Haider (ÖDP) und Brigitte Wolf (Die Linke)