Wie schnell werden neue Stellen in der Stadtverwaltung wirklich besetzt?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Lydia Dietrich, Dominik Krause und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 5.11.2015
Antwort Personal- und Organisationsreferat:
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage vom 5.11.2015 zur Beantwortung überlassen.
In Ihrer Anfrage vom 5.11.2015 führen Sie Folgendes aus:
„Immer wieder wird in der Stadtverwaltung davon gesprochen, dass Stel- lenbesetzungen in manchen Fällen sehr lange dauern, was bei dringend benötigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Engpässen bei den Ver- fahrensabläufen als auch bei der Leistungserbringung für Bürgerinnen und Bürger führen kann. Da uns verlässliche und umfassende Zahlen darüber, wie lange es vom Stadtratsbeschluss zur Stellenschaffung bis zum Dienst- antritt der betreffenden Beschäftigten dauert, nicht vorliegen, fragen wir:“
Bevor die in Ihrer Anfrage gestellten Fragen beantwortet werden, ist zunächst auf Folgendes hinzuweisen:
Die Beschleunigung der Laufzeiten der Stellenbesetzungsverfahren liegt auch im vitalen Interesse des POR. Seit mehreren Jahren gibt es im POR Bestrebungen, Auswahlprozesse zu optimieren und zu beschleunigen.
Im Rahmen des Beschlusses „Personalgewinnungssituation und Stellenbesetzungsverfahren bei der Landeshauptstadt München“ des Ver waltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2014 (VB) habe ich mich ausführlich – beschränkt auf die Zuständigkeit des Personal- und Organisationsreferates (also ohne Erziehungs- und Lehrdienst und die sonstigen homogenen Bereiche) – zu dem Thema geäußert.
Bereits zu diesem Zeitpunkt führte ich aus, dass die Dauer von Stellenbesetzungsverfahren nicht losgelöst von den rechtlichen Rahmenbedingungen behandelt werden kann, denen wir als Arbeitgeberin des öffentlichen Dienstes unterliegen. Nachfolgende Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgte auch im Rahmen des Interfraktionellen Arbeitskreises Verwaltungsoptimierung (IAK) am 22.10.2015.Diesen rechtlichen Rahmenbedingungen ist es u.a. geschuldet, dass die Dauer von Stellenbesetzungsverfahren in der Großstadt München, in der die Klage- und Widerspruchsfreudigkeit von Beschäftigten und Bewerberinnen und Bewerbern höher ist, per se nicht so kurz sein kann wie bei privaten Arbeitgebern oder in anderen Bereichen des öffentlichen Diensteskleinerer und mittlerer Gemeinden. Widerspruchs- bzw. Klageverfahren verzögern Stellenbesetzungsverfahren oftmals über Jahre, so dass es dringend geboten ist, durch rechtssichere Verfahren das Risiko der Angreifbarkeit im Vorfeld zu minimieren.
Durch die zentrale Zuständigkeit des POR für Stellenbesetzungsverfahren – außer in den sog. homogenen Bereichen – ist es möglich, stadtweit einheitliche Standards und damit auch die Chancengleichheit und Rechtssicherheit bestmöglich sicherzustellen. Die ständige Anpassung der Abläufe an die jeweilige Rechtslage und die aktuellste Rechtsprechung wird durch diese zentrale Zuständigkeit gewährleistet.
Bereits im Jahr 2013 war ein massiver Anstieg der Anträge auf Stellenbesetzung zu verzeichnen. Wurden im Jahr 2012 noch 1.062 Stellen zur Besetzung beantragt, waren es im Jahr 2013 bereits 1.785 Stellen. Im Jahr 2014 setzte sich diese extreme Aufgabenmehrung fort und es wurden für 2.579 Stellen Anträge auf Besetzung gestellt. Im April und Dezember 2014 hat der Stadtrat aufgrund dieser Entwicklung Stellenzuschaltungen für das POR genehmigt. Hier gilt es allerdings zu berücksichtigten, dass im Bereich der Stellenbesetzung nach Besetzung der Stellen mit einer Einarbeitungszeit von bis zu einem Jahr zu rechnen ist, bis die Kapazitäten voll zur Verfügung stehen.
Auf Initiative des Personal- und Organisationsreferates wurde das Vorhaben E-Recruiting angestoßen und bereits 2010 dem Stadtrat vorgelegt. Der Stadtrat beauftragte das POR mit Stadtratsbeschluss vom 28.4.2010, eine Projektstudie zum Thema E-Recruiting durchzuführen. Darüber hinaus wurde parallel zum Projekt E-Recruiting ein Online-Bewerbungsverfahren entwickelt, das bereits zu einer Verfahrensbeschleunigung beigetragen hat. Die Projektstudie war Ende März 2013 abgeschlossen, es erfolgte anschließend ein europaweites Vergabeverfahren mit einem Teilnahmewettbewerb, welchen die Firma Telum mit dem Produkt „Heroes E-Recruiting“ für sich entscheiden konnte. Momentan wird die Realisierungs-, Test- und Abnahmephase vorbereitet. Der Echtbetrieb des Systems ist für Frühjahr 2016 vorgesehen. Allerdings wird es bei der Einführung des neuen Systems für eine gewisse Zeit einen Doppelbetrieb des neuen Systems sowie des momentan zur Verfügung stehenden Verfahrens- und Bewerberdatenbanksy stems geben müssen, um IT-Anlaufprobleme meistern zu können.
Das E-Recruiting System wird die Personalbeschaffung durch den Einsatz elektronischer Medien vereinfachen und unterstützen. Es umfasst den gesamten Personalentwicklungsprozess beginnend bei der Bedarfsanforderung bis hin zur tatsächlichen Stellenbesetzung. Durch einen verbesserten und modernen Bewerberservice kann auf dem Arbeitsmarkt nachhaltigKonkurrenzfähigkeit gewährleistet werden. Die Stellenbesetzungsverfahren werden durch das E-Recruiting System transparenter, da der jeweils aktuelle Stand der Verfahren für alle Beteiligten abrufbar ist, die Laufzeiten werden durch einen medienbruchfreien Austausch von Daten verkürzt.
Das POR analysiert und controllt seit Jahren detailliert die Laufzeiten von Stellenbesetzungsverfahren. Für das Jahr 2013 wurden die Laufzeiten im Rahmen des Beschlusses „Personalgewinnungssituation und Stellenbesetzungsverfahren bei der Landeshauptstadt München“ des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2014 (VB) dargestellt. Für das Jahr 2014 habe ich diese im Rahmen des IAK am 22.10.2015 vorgestellt:
In beinahe zwei Dritteln aller Besetzungsfälle dauerte im Jahr 2014 das Verfahren, beginnend mit dem Antrag der Dienststelle auf Stellenbesetzung bis zur abschließenden Auswahlentscheidung, weniger als vier Monate.
Aktuell gliedert sich ein Auswahlprozess in 10 unterschiedliche Verfahrensschritte, an denen sowohl verschiedene Abteilungen des Personal- und Organisationsreferates als auch die Referate/Eigenbetriebe und Bewerberinnen/ Bewerber beteiligt sind. Der Anteil der Laufzeiten, die in der alleinigen Zuständigkeit des Personal- und Organisationsreferates liegen, beträgt dabei 12,97%. Bei 31,53% der Laufzeiten sind Arbeitsschritte enthalten, für die sowohl das Personal- und Organisationsreferat als auch Referate/ Eigenbetriebe und Bewerber/innen verantwortlich sind. 55,50% der Laufzeiten fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich der Referate/ Eigenbetriebe oder sind den Ausschreibungsrichtlinien bzw. gesetzlichen/ vertraglichen Regelungen (z.B. Kündigungsfristen) geschuldet.An dieser Stelle möchte ich im Hinblick auf den sonst sehr großen Umfang der Beantwortung Ihrer Anfrage auf die Wiederholung der Beschleunigungsmöglichkeiten, die wir im Rahmen des Beschlusses „Personalgewinnungssituation und Stellenbesetzungsverfahren bei der Landeshauptstadt München“ des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2014 (VB) detailliert aufgeführt haben, verzichten und bilde lediglich erneut das von uns definierte „Ideal-Verfahren“ sowie die Entwicklung des Anteils der Direktbesetzungen, der eine Verfahrensbeschleunigung bedingt, ab.Nun zu Ihren Fragen im Einzelnen:
Frage 1:
Wie viele Stellen wurden im Jahr 2013 und 2014 durch Stadtratsbe- schlüsse geschaffen? Mit der Bitte um einzelne Aufzählung für 2013 und 2 014
Antwort:
Zur Thematik Stellenschaffungen durch Stadtratsbeschlüsse ist zunächst allgemein Folgendes festzustellen:
Den Referaten wurde im Zuge der Delegation von Organisationskompetenzen (Delegations- und Steuerungsmodell) das Initiativrecht übertragen, auf der Grundlage von Stadtratsbeschlüssen neue Stellen einzurichten.
Die stellenplanmäßige Umsetzung durch das Personal- und Organisationsreferat setzt voraus, dass das Referat den Antrag auf Einrichtung der neuen Stellen dem Personal- und Organisationsreferat zuleitet und zur Feststellung der sachgerechten Wertigkeit der neu einzurichtenden Stellen eine Arbeitsplatzbeschreibung beifügt.
Der zwischen Stadtratsbeschluss und Übermittlung der Entscheidung zur Stelleneinrichtung liegende Zeitraum ist durch die Referate zu verantwor ten. Die Praxis zeigt, dass zwischen Stadtratsbeschluss und Eingang der jeweiligen Entscheidung beim Personal- und Organisationsreferat mehrere Wochen bzw. Monate liegen können.
Die Bearbeitungsdauer von Bewertungsvorgängen im Zuge von Kapazitätsänderungen im Personal- und Organisationsreferat beträgt in über 90% der Fälle (i. d. R. erheblich) weniger als 3 Monate.
Die Anzahl der in Folge von Beschlüssen eingerichteten Stellen im Gemeindehaushalt (ohne Eigenbetriebe, ohne Personalreserve) betrug in den Jahren 2013 788 (675, 81 VZÄ) und 2014 862 (782, 15 VZÄ). In den Zahlen sind auch die Stellen enthalten, für deren Besetzung die Fachreferate zuständig sind.
Hierbei handelt es sich um ausschließlich neu geschaffene Stellen in Folge von Beschlüssen. Die in der Vorbemerkung dargestellten Zahlen des Bereichs P5 – Personalentwicklung beziehen sich auf alle Stellen, deren Besetzung beantragt wurde, unabhängig davon, ob diese neu geschaffen wurden oder nach ihrem Freiwerden erneut zur Besetzung beantragt wur den.Die Auflistung der Beschlüsse ab dem 1.5.2014 wurde im Interfraktionellen Arbeitskreis zur Verfügung gestellt.
Frage 2:
Wie lange ist die durchschnittliche Besetzungsdauer (gemeint ist hiermit die Dauer zwischen Stadtratsbeschluss und tatsächlichem Arbeitsbeginn der Person) der Verfahren? Mit der Bitte um einzelne Aufzählung für 2013 und 2014?
Antwort:
Die folgenden Aussagen beziehen sich ausschließlich auf die vom POR federführend bearbeiteten und durch Besetzung abgeschlossene Verfahren, also nicht auf Stellenbesetzungen der homogenen Bereiche und der Eigenbetriebe, soweit diese in eigener Zuständigkeit tätig werden.
Wie in der Beantwortung der Anfrage vom 17.8.2012 („Wie lange dauern Einstellungsverfahren bei der Stadt München und wie können diese beschleunigt werden“, Stadtratsfraktionen Bündnis 90 die Grünen und Rosa Liste) dargestellt, beginnt ein Ausschreibungsverfahren erst, wenn ein Antrag der Dienststelle auf Besetzung einer freien bzw. freiwerdenden eingerichteten Stelle vorliegt. Die Stellenbesetzungsdatenbank des Personal- und Organisationsreferates stellt somit die Phase nach einem Stadtratsbeschluss bis zur Beantragung nicht dar, da ohne Antrag der Dienststelle auch ein Tätigwerden des POR nicht möglich ist. Die Erhebung dieser Daten ist nur händisch und mit hohem Aufwand möglich. Des weiteren unterscheidet die Stellenbesetzungsdatenbank des Personal- und Organisationsreferates nicht zwischen Stellen, die auf Grund eines Stadtratsbeschlusses neu geschaffen wurden und Stellen, die zur Wiederbesetzung beantragt werden. Diese Unterscheidung spielt für die Dienstleistung Stellenbesetzung keine Rolle. Dennoch wird das Personal- und Organisationsreferat ab 2016 quartalsweise berichten, in welcher Phase sich die durch den Stadtrat geschaffenen Stellen befinden. Hierzu wird aktuell ein – bis zur Einführung des E-Recruiting Systems – händischer Prozess entwickelt. Des weiteren wird das Personal- und Organisationsreferat auf den Anbieter des E-Recruiting-Systems zugehen und eine Erweiterung des Systems diesbezüglich beauftragen, soweit dies möglich ist.
Folgende Verfahrenslaufzeiten können für die Gesamtverfahren der Abteilung P5 – Personalentwicklung dargestellt werden:
Abgeschlossene Verfahren 1.1. - 31.12.2013Abgeschlossene Verfahren 1.1. - 31.12.2014
Der deutliche Anstieg der Verfahrenszahlen wirkte sich auch auf die Laufzeiten der Stellenbesetzungsverfahren aus, da die Kapazitätsausweitungen aus dem Jahre 2014 im Jahre 2014 nur zu einem geringen Teil zum Tragen kamen.
Frage 3:
Wie verteilen sich für die im Jahre 2013 und 2014 beschlossenen Stellen die durchschnittlichen Laufzeiten der Verfahren (gerechnet wie in Frage 2) auf die einzelnen Referate und auf einzelne Berufsgruppen (z.B. IT-Berufe)? Mit der Bitte um einzelne Aufzählung für 2013 und 2014
Antwort:
Folgende Verfahrenslaufzeiten können für die Gesamtverfahren der Abteilung P5 – Personalentwicklung nach Referaten dargestellt werden:Abgeschlossene Verfahren 1.1. - 31.12.2013Abgeschlossene Verfahren 1.1. - 31.12.2014Folgende Verfahrenslaufzeiten können für die Gesamtverfahren der Abteilung P5 – Personalentwicklung nach Fachbereichen dargestellt werden:
Abgeschlossene Verfahren 1.1. - 31.12.2013Abgeschlossene Verfahren 1.1. - 31.12.2014
Frage 4:
Wie viel Prozent der 2013 und 2014 geschaffenen Stellen waren nach 6 Monaten, nach 12 Monaten, nach 18 Monaten, nach mehr als 18 Monaten besetzt (gerechnet wie in Frage 2)? Mit der Bitte um einzelne Aufzählung für 2013 und 2014
Antwort:
Die Besetzungsquote der in Folge von Beschlüssen eingerichteten Stellen im Gemeindehaushalt (ohne Eigenbetriebe, ohne Personalreserve) wird aus dem Quotienten aus der Anzahl der besetzten Stellen der jeweiligen Kategorie zum Stichtag 5.11.2015 und der Anzahl der im jeweiligen Jahr insgesamt eingerichteten Stellen (siehe Frage 1, ohne bereits weggefallene Stellen) berechnet. Die Zuordnung der Stellen zu den einzelnen Ka-tegorien erfolgte über den Zeitraum zwischen Einrichtung der Stellen im Personalmanagementsystem paul@ und der Einstellung bzw. Umsetzung der Personalfälle in paul@.
Frage 5:
Wie viel Prozent dieser Stellen sind nach wie vor unbesetzt (gerechnet wie in Frage 2)? Mit der Bitte um einzelne Aufzählung für 2013 und 2014
Antwort:
Die Quote der unbesetzten Stellen der in Folge von Beschlüssen eingerichteten Stellen im Gemeindehaushalt (ohne Eigenbetriebe, ohne Personalreserve) berechnet sich aus dem Quotienten der Anzahl der bis zum 5.11.2015 noch nicht erstmalig besetzten Stellen und der Anzahl der im jeweiligen Jahr insgesamt geschaffenen Stellen (siehe Frage 1, ohne bereits weggefallene Stellen).
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.Anträge\bund\bAnfr\fgen\b\fus\bdem\bSt\fdtr\ft
Inh\fltsverzeichnis
Dienst\fg,\b22.\bDezember\b2015
Modifizie\bung\fde\b\fStanda\bd\baump\bog\bamme\ffü\b\fSchulen
Antr\fg\bSt\fdtr\fts-Mitglieder\bVeren\f\bDietl,\bH\fns\bDieter\bK\fpl\fn,\b Heimo\bLiebich,\bAlex\fnder\bReissl,\bBe\ftrix\bZurek\b(SPD-Fr\fktion)\b und\bBe\ftrix\bBurkh\frdt,\bMich\fel\bKuffer,\bS\fbine\bPfeiler,\bH\fns\b Podiuk,\bM\fx\bStr\fßer\b(CSU-Fr\fktion)
Studie\f„Gesundheit\fin\fDeutschland\faktuell“\f(GEDA)\fvom\f
Robe\bt\fKoch-Institut\fdem\fGesundheitsausschuss\fvo\bstellen
Antr\fg\bSt\fdtr\fts-Mitglieder\bK\fthrin\bAbele,\bDr.\bIngo\bMitterm\fier\b und\bDr.\bConst\fnze\bSöllner-Sch\f\fr\b(SPD-Fr\fktion)
Anb\bingung\fde\b\fGedenktafel\fzu\fden\fMünchne\b\fG\bündungs-
f\bauen\fde\b\fIFFF/WILPF
Antr\fg\bSt\fdträtinnen\bLydi\f\bDietrich\bund\bJutt\f\bKoller\b(Fr\fktion\b Bündnis\b90/Die\bGrünen/Ros\f\bListe)
Ch\bistkindlma\bkt\fund\fAue\b\fDulten\fnachhaltige\b\fmachen!
Antr\fg\bSt\fdtr\fts-Mitglieder\bHerbet\bD\fnner,\bLydi\f\bDietrich,\b K\ftrin\bH\fbensch\fden,\bHep\bMon\ftzeder\bund\bS\fbine\bKrieger\b (Fr\fktion\bBündnis\b90/Die\bGrünen/Ros\f\bListe)
Konzept\ffü\b\fdie\fUnte\bb\bingung\fde\b\fMünchne\b\fSozialbü\bge\b-
häuse\b
Anfr\fge\bSt\fdtr\fts-Mitglieder\bJoh\fnn\bAltm\fnn,\bDr.\bJosef\bAss\fl,\b Rich\frd\bProgl\bund\bUrsul\f\bS\fb\fthil\b(Fr\fktion\bBürgerliche\bMitte\b–\b Freie\bWähler/B\fyernp\frtei)
Einbahnst\baßen\begelung\fin\fde\b\fB\bienne\b\fSt\baße
Antr\fg\bSt\fdträte\bFritz\bSchmude\bund\bAndre\bWächter\b(ALFA\b–\b Alli\fnz\bfür\bFortschritt\bund\bAufbruch)
Impressum: \bDie\bpresserechtliche\bVer\fntwortung\bfür\bdie\bn\fchfolgenden\bAnträge\bund\bAnfr\fgen\bliegt\bbei\bden\bjeweiligen\bSt\fdtr\ftsmitgliedern.\b Alle:\bR\fth\fus,\b80313\bMünchen;\bDruck:\bSt\fdtk\fnzleiHerrn
Oberbür\bermeis\fer
Die\fer Rei\fer
Ra\fhaus
Alexander Reissl
Hans-Die\fer Kaplan
Bea\frix Zurek
Verena Die\fl
Haimo LiebichHans Podiuk
Michael Kuffer
Bea\frix Burkhard\f
Sabine Pfeiler
Max S\fraßer
S\fad\fra\fsmi\f\blieder München, den 22.12.2015
Modifizie\bung\fde\b\fStanda\bd\baump\bog\bamme\ffü\b\fSchulen
Ant\bag:\f
Das Refera\f für Bildun\b und Spor\f wird beauf\fra\b\f, die bes\fehenden S\fandardraumpro\bramme zu
überarbei\fen.
Ziel soll dabei sein, un\fer Beibehal\fun\b der päda\bo\bischen Konzep\fe durch Flächenreduzierun\ben
die Wir\fschaf\flichkei\f und die Einhal\fun\b der Förderrich\flinien zu verbessern.
Es soll auch dar\bele\b\f werden, ob neue, wir\fschaf\flichere Raumpro\bramme berei\fs für das 1.
Baupro\bramm im Rahmen der Schulbauoffensive zum Einsa\fz kommen können.
Beg\bündung :
Die S\fad\f München ha\f als Sachaufwands\frä\berin in den le\fz\fen Jahren quali\fa\fiv und
archi\fek\fonisch hochwer\fi\be Schulen nach den neues\fen päda\bo\bischen Erkenn\fnissen \bebau\f. Die Erfahrun\ben daraus sind in die neuen S\fandardraumpro\bramme ein\beflossen.
Im Zu\be der ak\fuellen Finanzsi\fua\fion soll\fen die Raumpro\bramme für die Schulen aber nochmal überarbei\fe\f und Einsparmö\blichkei\fen \befunden werden. Diese Einsparun\ben, beispielsweise an der Quadra\fme\ferzahl muss nich\f zu Las\fen der Quali\fä\f und des päda\bo\bischen Anspruchs \behen.
Es \bil\f aber zu bedenken, dass jeder Quadra\fme\fer, der nich\f \bebau\f wird, Kos\fen senk\f, auch im
Un\ferhal\f.
\bez.
Alexander Reissl
Hans-Die\fer Kaplan
Bea\frix Zurek
Verena Die\fl
Haimo Liebich \bez.
Hans Podiuk
Michael Kuffer
Bea\frix Burkhard\f
Sabine Pfeiler
Max S\fraßer
S\fad\fra\fsmi\f\bliederHerrn
Dr. \bonst\fnze Söllner-Sch\f\fr
Oberbürgermeister Dr. Ingo Mitterm\fier
Dieter Reiter K\fthrin Abele
R\fth\fus
München, 22.12.2015
Studie \bGesund\feit in Deutsc\fland aktuell\b (GEDA) vom Robert Koc\f-Institut dem
Gesund\feitsaussc\fuss vorstellen Antrag:
Die St\fdtverw\fltung wird gebeten, die Studie "Gesundheit in Deutschl\fnd \fktuell" (GEDA) vom
Robert Koch-Institut dem Gesundheits\fusschuss vorzustellen.
Begründung:
Von November 2014 bis Juli 2015 führte d\fs RKI die vierte Welle der Studie "Gesundheit in
Deutschl\fnd \fktuell" durch. D\ffür wurden 20.000 Personen \fus der in Deutschl\fnd lebenden Wohnbevölkerung \fb einem Alter von 15 J\fhren befr\fgt. Diese Studie gibt \fktuelle und zuverlässige Inform\ftionen zum Gesundheitszust\fnd und zu den Lebensbedingungen der Bevölkerung.
gez. Dr. \bonst\fnze Söllner-Sch\f\fr
Dr. Ingo Mitterm\fier
K\fthrin Abele
St\fdtr\ftsmitgliederHerrn
Oberb\brgermei\fter Dieter Reiter Rathau\f M\bnchen, den 22.12.2015 Anbringung der Gedenktafel zu den M\bnchner Gr\bndung\ffrauen der IFFF/WILPF
Antrag
Die Sta\btverwa\ftung nimmt Kontakt mit \bem Besitzer \bes Hauses in \ber Kau\fbachstrasse
12, \bem Freistaat Bayern, mit \bem An\fiegen auf, eine Ge\benktafe\f zu \ben Münchner Grün\bungsfrauen \ber IFFF/WILPF Anita Augspurg un\b Gustava Heymann an \bie Gartenmauer \bes \fangjährigen Wohnhauses von Augspurg/Heymann anzubringen.
Begr\bndung:
Die Internationa\fe Frauen\figa für Frie\ben un\b Freiheit hat an\fäss\fich ihres 100-jährigen
Grün\bungsjubi\fäum a\fs Frauenfrie\bensorganisation, \bies auch in München mit Unterstützung \ber Sta\bt gefeiert. Aus \biesem An\fass wur\be eine Ge\benktafe\f zu \ben Münchner Grün\bungsfrauen \ber IFFF/WILPF Anita Augspurg, Li\ba Gustava Heymann erste\f\ft. Diese so\f\fte an \bie Gartenmauer \bes \fangjährigen Wohnhauses von Augspurg/Heymann angebracht wer\ben.
Nach\bem auch \ber ört\fiche Bezirksausschuss \bie Tafe\f \bort befürwortet hat, wäre es
wünschenswert, wenn \ber Erinnerungsort von Augspurg un\b Heymann \burch eine Tafe\f sichtbar gemacht wür\be.
Wir bitten, wie in \ber Geschäftsor\bnung \bes Sta\btrates vorgesehen, um eine fristgemäße
Bearbeitung unseres Antrages
Fraktion Die Gr\bnen-ro\fa li\fte
Initiative:
Ly\bia Dietrich
Jutta Ko\f\fer
Mitg\fie\ber \bes Sta\btrates
Die Grünen-rosa \fiste, Marienp\fatz 8, 80331 München, Te\f. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.\be, gruene-rosa\fiste-fraktion@muenchen.\beHerrn
Oberb\brgermei\fter Dieter Reiter Rathau\f M\bnchen, den 22.12.2015 Chri\ftkindlmarkt und Auer Dulten nachhaltiger machen!
Antrag
1.) Der \briterien\fatalog für die Vergabe von Ständen auf den Auer Dulten und dem
Chist\findlmar\ft wird \fünftig um ein weiteres \briterium „Nachhaltigs\feitsmaßnahmen“ erweitert. Dabei sollen zusätzlich zu dem bestehenden \briterium „Bio-Angebot“ ö\fologisch zertifizierte, fair gehandelte und vegane bzw. vegetarische Produ\fte sowie weiterführende nachhaltige Maßnahmen in die Ausschreibungs\friterien aufgenommen und entsprechend mit insgesamt mindestens fünf Pun\ften gewichtet werden.
2.) Analog zum Abschlussbericht des O\ftoberfestes erstellt die Landeshauptstadt München
\fünftig regelmäßig einen Jahresbericht über die Tätig\feiten, Zahlen und Fa\ften des Christ\findlmar\ftes sowie der Auer Dult. Insbesondere enthält dieser Bericht ein ausführliches „Nachhaltig\feits\fapitel“, in dem nachhaltige Maßnahmen und Erfolge dargestellt werden. So soll der Bericht z.B. eine Übersicht über den Anteil an ö\fologischzertifizierten Waren und Lebensmitteln, fair gehandelten Produ\ften, vegetarischen und veganen Angeboten enthalten sowie weiterführende Maßnahmen darstellen, etwa die Nutzung von Ö\fostrom, der Aspe\ft \furzer Lieferwege etc.
Begr\bndung:
Im Jahr 2008 beschloss der Stadtrat die Einführung eines Vergabesystems für die Auer
Dulten und den Christ\findlmar\ft. Somit gibt es seit 2009 ein transparentes Vergabesystem, in dem gewichtete Zulassungs\friterien definiert sind, und das es auch Neubewerber*innen ermöglicht, sich erfolgreich für eine Zulassung zu bewerben.
Nach mehreren Initiativen von Seiten der Fra\ftion Die Grünen-rosa liste, den Aspe\ft
„ö\fologisch zertifizierte Lebensmittel“ in den Vergabe\friterien zu veran\fern, stellte im Jahr 2012 auch das zuständige Referat für Arbeit und Wirtschaft fest, „dass die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln unter den Besucher*innen der Veranstaltungen wächst.“ 1 Die Gesamtpun\ftzahl, die für das \briterium „Bio-Angebot“ erzielt werden \fann, wurde im Jahr 2013 dann – ebenfalls auf grün-rosa Antrag hin – auf fünf Pun\fte angehoben.
Unserer Ansicht nach reicht das \briterium „Bio-Angebot“ allerdings nicht aus, um der
Nachfrage nach und dem Interesse an fair gehandelten Produ\ften, veganen Lebensmitteln und einer wir\flich nachhaltigen Ausrichtung des Christ\findlmar\ftes und der Auer Dulten gerecht zu werden.
1 vgl. Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10652: „Neuregelung des Zulassungsverfahrens für die Auer Dulten und den Christ\findlmar\ft; Einführung des Bewertungs\friteriums „Bio-Angebot“ vom 11.12.2012 Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fra\ftion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fra\ftion@muenchen.deSelbst auf dem O\ftoberfest hat sich die veränderte Interessenlage mittlerweile derart
bemer\fbar gemacht, dass in vielen Zelten z.B. mindestens ein veganes Gericht und meist mehrere vegetarische Gerichte angeboten werden. Darüber wird für einen Großteil der Stromversorgung Ö\fostrom bezogen. Die Landeshauptstadt München setzt außerdem zurecht auf ihre Erfolge und Errungenschaften im Bereich fair gehandelter Produ\fte, etwa bei der städtischen Beschaffung. Dabei lehnt die Landeshauptstadt München z.B. Produ\fte ab, die in ausbeuterischer \binderarbeit hergestellt werden.
Wir halten es daher für unabdingbar und den Standards und Wir\flich\feiten der Zeit und
der Münchner Stadtgesellschaft angemessen, diese Aspe\fte bei der Vergabe von Ständen auf dem Christ\findlmar\ft und den Auer Dulten unbedingt zu berüc\fsichtigen!
Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße
Bearbeitung unseres Antrages.
Fraktion Die Gr\bnen-ro\fa li\fte
Initiative:
Sabine \brieger
Herbert Danner
Lydia Dietrich
\batrin Habenschaden
Hep Monatzeder
Mitglieder des Stadtrates
Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fra\ftion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fra\ftion@muenchen.deAn den Obe\bbü\bge\bme\fste\b
de\b Landeshauptstadt München
He\b\bn D\fete\b Re\fte\b
Rathaus, Ma\b\fenplatz 8
80331 München
München, 21.12.2015
ANFRAGE
K\bnze\ft für die Unterbringung der Münchner S\bzialbürgerhäuser
Im Kommunalausschuss des Münchne\b Stadt\bates wu\bde kü\bzl\fch übe\b e\fn angem\fetetes Gebäu-
de, \fn dem e\fn Soz\falbü\bge\bhaus unte\bgeb\bacht \fst, ve\bhandelt 1 und da\bübe\b entsch\feden, d\feses
Objekt wegen se\fnes schlechten baul\fchen Zustandes n\fcht meh\b we\fte\b anzum\feten. De\b Beschluss besagt, dass „zw\fschen Kommunal\befe\bat, Soz\fal\befe\bat und Stadtkämme\be\f fe\bne\b Konsens besteht, auße\bhalb de\b Innenstadt stadte\fgene Ve\bwaltungsgebäude d\fese\b G\bößeno\bdnung n\fcht meh\b selbst zu e\bstellen, w\f\bd de\b Beda\bf künft\fg du\bch Anm\fetungen gedeckt we\bden.“
Wir fragen daher den Oberbürgermeister: 1. W\fe v\fele Soz\falbü\bge\bhäuse\b bef\fnden s\fch aktuell \fn angem\feteten, w\fe v\fele \fn stadte\fgenen Gebäuden? 2. W\fe v\fele und welche Objekte stehen \fn nächste\b Ze\ft zu\b Anm\fetung an? 3. We\bden \fn absehba\be\b Ze\ft (bspw. du\bch auslaufende M\fetve\bt\bäge ode\b schlechten baul\fchen Zustand) Soz\falbü\bge\bhäuse\b abgeschafft? 4. W\fe ve\b\b\fnge\bt s\fch d\fe Anzahl von Soz\falbü\bge\bhäuse\bn \fm gesamten Stadtgeb\fet ? 5. Was pass\fe\bt m\ft dem Pe\bsonal d\fese\b Häuse\b? W\f\bd es Entlassungen ode\b Umsetzungen geben? Initiative\b J\bhann Altmann
weitere \fraktionsmitglieder\b D\b. Josef Assal, R\fcha\bd P\bogl, U\bsula Sabath\fl 1 Meh\bjah\bes\fnvest\ft\fonsp\bog\bamm 2015 – 2019, S\ftzungsvo\blage N\b. 14-20 / V 04470
2 s.N\b.1 Frakti\bn Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / \tBAYERNPARTEI Rathaus, Ma\b\fenplatz\s 8 ● Geschäftsstelle: Z\fmme\b\s 116 ● 80331 München Telefon: 089 / 233 – 20 798 ● Fax: 089 / 233 – 20 770 ● E-Ma\fl: f\bakt\fon-bue\bge\bl\fche-m\ftte@muenchen.deEinbahns\braßenre\felun\f in der Brienner S\braße
Zwische\b dem \fdeo\bsplatz u\bd dem Amiraplatz herrscht zwische\b Fußgä\bger\b,
Fahrradfahrer\b u\bd dem PKW-Verkehr ei\b regelrechter Kampf um de\b we\bige\b Raum. Hier besteht aber kei\be Notwe\bdigkeit, dass der Autoverkehr i\b beide Richtu\bge\b fließe\b muss.
Der S\bad\bra\b mö\fe beschließen:
Der Stadtrat soll die Verwaltu\bg beauftrage\b zwische\b \fdeo\bsplatz u\bd Amiraplatz i\b der
Brie\b\ber Straße ei\be Ei\bbah\bstraße\bführu\bg ei\bzurichte\b.
Be\fründun\f:
Mü\bche\b wächst. Immer mehr Fußgä\bger \butze\b de\b Raum zwische\b Wittelstei\berplatz,
\fdeo\bsplatz u\bd Amiraplatz. Der Fahrradverkehr \bimmt ebe\bso immer weiter zu. I\b der e\bge\b Brie\b\berstraße verursacht das teilweise chaotische Zustä\bde. Es würde allerdi\bgs ge\büge\b, we\b\b die Brie\b\ber Straße \bur i\b Richtu\bg Platz der \fpfer des Natio\balsozialismus für PKWs befahrbar wäre. Der Verkehr Richtu\bg Ludwigstraße ka\b\b problemlos über de\b \fskar-vo\b-Miller Ri\bg geführt werde\b. Der gewo\b\be\be Raum kö\b\bte für Fußgä\bger u\bd Fahrradfahrer ge\butzt werde\b.
ALFA-Gruppieru\bg im Mü\bch\ber Stadtrat
Fritz Schmude
A\bdre Wächter
ALFA im Stadtrat München
Marienplatz 8 – 80331 München
Seite 1 von 1MITGLIEDER IM
STADTRAT MÜNCHEN
Andre Wächter – Fritz Schmude
ALFA im Münchner Stadtrat · Marienplatz 8 · 80331 München
Herrn Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Antrag
München, den 18.12.2015Pressemittei\bungen\fstädtischer
Betei\bigungsgese\b\bschaften
Inha\btsverzeichnis
Dienstag,\f22.\fDezember\f2015
Weihnach\ben und \filves\ber: Nach\bs mehr Busse
und Bahnen im Einsa\bz
Pressemittei\bung\fMVG
Mobil informier\b mi\b der neuen München App
für Android
Pressemittei\bung\fmuenchen.de\f–\fDas\foffizie\b\be\f
Stadtporta\b
\fDie\fpresserecht\biche\fVerantwortung\ffür\fdie\fnachfo\bgenden\fPressemittei\bungen\f\biegt\fjewei\bs\fbei\fder\fBetei\bigungsgese\b\bschaft,\fdie\fsie\fherausgibt.Seite 1 von 2
Herausgeber
Stadtwerke München GmbH
Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: presse@swm.de
Redaktion
Pressereferent Bereich MVG
Matthias Korte
Telefon: +49 89 2361-6042
E-Mail: korte.matthias@swm.de
www.mvg.de Weihnachten und Silvester: Nachts mehr Busse und Bahnen im Einsatz
Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) sorgt auch über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel für Mobilität in München. U-Bahn, Bus und Tram fahren in den Nächten sogar länger bzw. öfter als sonst.
Weihnachten: Nachtlinien-Angebot teilweise verdoppelt
In der Nacht von Mittwoch, 23.12., auf Donnerstag, 24.12., sowie in den drei darauffolgenden Weihnachtsnächten sind die MVG-Nachtlinien bei
Bus und Tram wie folgt im Einsatz: Alle NachtTram-Linien (N16, N19, N20, N27) fahren alle halbe Stunde. Die NachtBus-Linien N40, N41, N43, N44, N45, N72 und N74 sowie N75 bis N79 kommen ebenfalls alle 30 Minuten, der N40 im 15-Minuten-Takt (N80/N81 stündlich).
Die U-Bahn bleibt in diesen vier Nächten jeweils eine Stunde länger in
Betrieb, also bis ca. 2:30 Uhr.
Silvesternacht: Busse und Bahnen im 15-/20-Minuten-Takt
Rund um den Jahreswechsel kommen die MVG Nachtlinien bei Bus
und Tram erneut vier Nächte hintereinander im dichten Takt, beginnend mit der Nacht von Mittwoch, 30.12., auf Donnerstag, 31.12. An allen vier Tagen fährt die U-Bahn eine Stunde länger bis ca. 2:30 Uhr.
In der Silvesternacht wird das Angebot zusätzlich verdichtet: Die U-Bahn bleibt dann durchgehend in Betrieb. Auf allen Linien verkehren die Züge nach Mitternacht im 20-Minuten-Takt, im Innenstadtbereich zeitweise alle 10 Minuten. Die U6 Fröttmaning – Garching kommt alle 40 Minuten. Die NachtBus und NachtTram-Linien fahren in der Silves-
ternacht die ganze Nacht hindurch alle 15 Minuten (N80/81 stündlich).
Wegen Silvesterfeierlichkeiten im Bereich Friedensengel/Europaplatz muss 22.12.2015Seite 2 von 2
der StadtBus 100 (MVG Museenlinie) am 31. Dezember von ca. 23 Uhr bis Betriebsschluss in diesem Bereich umgeleitet werden. In Fahrtrichtung Ostbahnhof kommt es deswegen auch zu Änderungen bei den Haltestellen Reitmorstraße/ Sammlung Schack und Friedensengel/Villa Stuck. Beide werden um einige Meter verlegt. Die MVG macht ihre Fahrgäste mit Aushängen darauf aufmerksam.PRESSEMITTEILUNG
Mobil informiert mit der neuen München App für Android
Stadtschwärmen leicht gemacht – das offizielle Stadtportal hat eine komplett neue München
App für Android-Handys veröffentlicht. Exklusive Inhalte von muenchen.de verbinden sich in der App mit aktueller Webtechnologie; so sind in Sekundenschnelle Infos zu Veranstaltungen,
Kinofilmen und touristischen Attraktionen mobil abrufbar.
München, 21. Dezember 2015: Unterwegs in der
Stadt lassen sich die Angebote der München App
sehr effektiv nutzen. Ein intelligenter Startscreen
passt sich automatisch dem eigenen Standort an
und hilft bei der Orientierung . Ebenso praktisch: die
lokale Suchfunktion „Entdecke, was in deiner
Umgebung ist“. Sie zeigt auf dem Display des
Smartphones , wo sich die nächste Pizzeria befindet,
welches Kino um die Ecke liegt oder wie weit die
angesteuerte Konzerthalle entfernt ist.
Wer noch nicht weiß, wohin es ihn zieht, findet im
Eventkalender der München App mehr als 9000
Termine mit zum Teil umfangreichen Informationen.
Auch das gesamte Programm der 44 Münchner
Kinos ist abrufbar – inklusive detaillierter Filminfos
mit Video-Trailern. Nützlich ist die München App
auch für Touristen: Sie können damit ihre
Reisevorbereitung gestalten und sich aus über 400
Sehenswürdigkeiten die passenden aussuchen.
Alle Suchergebnisse stammen aus der Datenbank des offiziellen Stadtportals und sind daher dem
Anspruch „komplett, aktuell und zuverlässig“ verpflichtet - originale Informationen aus erster Hand.
Neue Favoriten-Funktion myMunich
Mit der Merken-Funktion myMunich können Sie Ihre Lieblingsorte wie z.B. Restaurants oder Sehenswürdigkeiten in der Stadt mit einem Herz markieren und wissen künftig vor Ort immer gleich , welches Ihrer Ziele gerade in der Nähe ist.
„Unsere neue Android App bietet eine moderne, aufgeräumte Optik. Sie ist in Googles Material Desi gn gestaltet, wie es Android-Nutzer vom Play Store und anderen Apps gewohnt sind“, sagt Dr. Lajos Csery, Geschäftsführer von muenchen.de. Schon in der bisherigen Version wurden Android App und iPhone / iPad App mit mehr als 1,8 Millionen Umgebungssuchen pro Jahr intensiv genutzt.
Die neue Android München App steht seit dem 21. Dezember 2015 im Google Play Store zum Gratisdownload bereit .
muenchen.de ist das offizielle Portal für die Landeshauptstadt München. Mit bis zu rund 2,9 Millionen Besuchen und 12
Millionen Seitenaufrufen im Monat ist muenchen.de heute das mit Abstand meistbesuchte Münchner Service-Portal und
gleichzeitig eines der erfolgreichsten deutschen Stadtportale. Die zentrale Adress e www.muenchen.de ist Ausgangspunkt für
alle Informationen und Services rund um das Münchner Stadtleben:
In der Portalrubrik „Rathaus“ finden sich die exklusiven Services der Stadtverwaltung und der Stadtpolitik. Der Bereich
„Veranstaltungen“ umfasst Münchens top-aktuellen Veranstaltungskalender mit den Highlights aus der Freizeit- und Kulturszene. Das übersichtliche Kinoprogramm bietet Filmtipps, Trailer und Bildergalerien. Das „Stadt-Branchenbuch“ umfasst
als meistgenutztes Firmenverzeichnis eine breite Palette an Dienstleistungen und erleichtert die Auswahl des richtigen
Geschäftes. Weitere zentrale Bereiche des Portals sind die bunten Magazine zu Shopping- und Gastro-Trends. Touristen
informieren sich zusätzlich auf mehrsprachigen Seiten über Sehenswürdigkeiten und vor allem über das Münchner Hotelangebot. muenchen.de gibt es auch als App für unterwegs auf iOS (Apple) und Android. Hervorzuheben sind außerdem die Social Media Plattformen des Stadtportals auf Facebook , Youtube , Twitter und Google+ sowie der Blog „muenchner-
momente .de“. Allein die Seite facebook.de/muenchen zählt über 480.000 Fans.
Kontakt:
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Juliane Werr
Fraunhoferstraße 6
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