Erneuerung der Wandfarbgestaltung am U-Bahnhof Candidplatz
Antrag Stadträte Ingo Mittermaier und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 4.3.2015
Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:
In Ihrem o.g. Antrag baten Sie darum, an die Stadtwerke München GmbH (SWM) heranzutreten, um schnellstmöglich die ursprüngliche Farbgestaltung der Wände des U-Bahnhofes Candidplatz wiederherzustellen.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die Farbgestaltung der Wände von U-Bahnhöfen fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern zählt zum operativen Geschäft der SWM.
Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Ich habe hierzu die SWM um Prüfung und Stellungnahme gebeten und kann Ihnen auf dieser Basis Folgendes mitteilen:
Nach Auskunft der SWM wurden am U-Bahnhof Candidplatz eingehende Bauwerksuntersuchungen durchgeführt, weswegen an einigen Stellen auch die Fassade geöffnet werden musste, die zunächst nur provisorisch verschlossen wurde. Vorerst sind die ersten Untersuchungen abgeschlossen. Die aktuell noch auszuwertenden Ergebnisse könnten unter Umständen zusätzliche Untersuchungen mit weiteren Öffnungen der Wandverkleidung und ggf. notwendige Instandsetzungsarbeiten zur Folge haben. Bis zur endgültigen Entscheidung würden daher an der Fassade keine weiteren Arbeiten durchgeführt. Die SWM betont, dass nach Beendigung aller Maßnahmen die Fassade jedenfalls wieder soweit wie möglich originalgetreu nachgebildet werde.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.