Nahverkehrsplan für die LH München V – Nahverkehrsplan breit
diskutieren
Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Anna Hanusch und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 24.03.2016
Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
In Ihrem Antrag fordern Sie, den Nahverkehrsplan im Rahmen eines Workshops mit (Fach-)Verbänden, Initiativen und Wissenschaft zu diskutieren und weiterzuentwickeln.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 24.3.2016 teilt Ihnen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit, dass Ihrem Anliegen bereits entsprochen wird:
Am 30.9.2015 hat die Vollversammlung des Stadtrates den Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München aktualisiert und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen in 2 Stufen fortzuschreiben (vgl. RIS-Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03603). In der ersten Stufe sollen die Qualitätsstandards überprüft und bedarfsgerecht aktualisiert werden. Darauf aufbauend sollen in der zweiten Phase Infrastrukturprojekte auf ihre Sinnhaftigkeit hin überprüft werden.
Für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, in der die o.g. Sitzungsvorlage vorberaten wurde, haben Sie den Änderungsantrag Nr. 14-20/A 01399 gestellt, in dem Sie in Punkt 12neu den folgenden Antragspunkt zur Ergänzung beantragt haben:
„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Nahverkehrsplan im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung (Workshop) mit den (Fach-)Verbänden, Initiativen und Wissenschaft zu diskutieren und weiterzuentwickeln.“
Dieser Antragspunkt wurde angenommen (siehe Ziffer 9 des Beschlusses), so dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bereits beauftragt ist, einen Workshop zu organisieren und diesen auch bei der Ausschreibung des ersten Gutachtens berücksichtigt hat.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.