Toiletten-App für München
Antrag Stadträte Richard Quaas, Georg Schlagbauer und Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 20.11.2015
Antwort Bürgermeisterin Christine Strobl:
Mit Ihrem o.g. Antrag „Toiletten-App für München“ beantragen Sie, die Stadtverwaltung zu beauftragen, im Rahmen von „muenchen.de“, aus eigenem Datenbestand eine „Toiletten-App“ entwickeln zu lassen, mit deren Hilfe die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Besucher der Landeshauptstadt unkompliziert und schnell das nächstgelegene öffentliche, bzw. öffentlich nutzbare WC finden können.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat rechtlich nicht möglich ist.
Zu Ihrem Antrag vom 20.11.2015 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Ich teile Ihr Anliegen, dass die Standorte der in München öffentlichen und öffentlich nutzbaren WC-Anlagen auch online zur Verfügung gestellt werden. Diesbezüglich kann ich Ihnen auch mitteilen, dass ein derartiger Service bereits seit 3 Jahren über den auch für Smartphones optimierten, städtischen Einrichtungs- und Dienstleistungsfinder zur Verfügung steht.
Wir werden u.a. auch Ihren Antrag zum Anlass nehmen, diesen Service in den nächsten Wochen wie nachstehend beschrieben, zu ergänzen und zu optimieren.
Die bestehenden Standortdaten (Geokoordinaten) werden – insbesondere im Bereich der weitläufigen Friedhofsanlagen – mit zusätzliche Angaben zur konkreten Toilettenanlage wie Benutzungsgebühren, Duschen oder Wickelräume sowie Angaben zur Barrierefreiheit, soweit noch nicht vorhanden, ergänzt.
Die bei der Landeshauptstadt München verfügbaren Daten der WC-Anlagen werden auf der städtischen Open-Data Plattform „CKAN“ veröffentlicht. Auf CKAN werden öffentliche Daten der Landeshauptstadt Münchenzur Verfügung gestellt, die von Entwicklern weiterverarbeitet werden können, um einen Mehrwert für Menschen in München zu schaffen. So gibt es bereits etablierte Apps, die deutschlandweit oder für bestimmte Zielgruppen (z.B. Behinderte) Toilettenstandorte anzeigen. Diese Apps könnten die so bereitgestellten Daten nutzen.
Beim zweiten – im März 2016 geplanten – Hackaton (einer durch die Stadt unterstützten Veranstaltung zur Entwicklung von Apps durch die Bürgerinnen und Bürger selbst, die sog. Community) wird das Thema Toiletten-App eingebracht, um ggf. weitere Anregungen und neue Ideen zu diesem Service zu erhalten.
Die Entwicklung einer eigenständigen „Toiletten-App“ wird derzeit allerdings nicht verfolgt. Um die WC-Anlagen auch in einer nativen App zur Verfügung zu stellen, werden die Toiletten in der von „muenchen.de“ etablierten und bekannten München-App integriert. Die München-App steht für die einschlägigen Smartphone-Betriebssysteme zur Verfügung.
Ich gehe davon aus, dass die o.g. Maßnahmen Ihrem Anliegen entsprechen.
Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.