Keine Maibäume auf Schul- und Kindertagesstättengelände?
Anfrage Stadtrat Hans Podiuk (CSU-Fraktion) vom 5.4.2016
Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe:
Herr Oberbürgermeister Reiter hat das Referat für Bildung und Sport (RBS) mit der Beantwortung Ihrer Anfrage vom 05.4.2016 beauftragt, der Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt haben:
„Jüngsten Informationen zufolge, hat das Referat für Bildung und Sport angeordnet, dass alle Maibäume, die sich auf Schul- oder Kindertagesstät- tengelände befinden, entfernt werden müssen.
Hintergrund ist angeblich, dass die Bäume aus Sicherheitsgründen (Stand- sicherheit) täglich kontrolliert werden müssten.“
Ihre Fragen im Einzelnen dürfen wir wie folgt beantworten:
Frage 1:
Ist der von mir geschilderte Sachverhalt inhaltlich richtig, müssen tatsäch- lich alle Maibäume auf Anweisung des RBS gefällt werden?
Antwort:
Die Entfernung von Maibäumen erfolgt nur dann, wenn die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann. Da eine solche Anordnung folglich nur in Einzelfällen relevant ist, existiert keine generelle Anordnung, Maibäume an Schulen und Kindertageseinrichtungen in München zu entfernen.
Frage 2:
Falls das zutrifft, was sind die Hintergründe für die Anordnung zu diesem Zeitpunkt?
Antwort:
Eine generelle Anordnung bestand, wie in der Antwort der Frage 1 bereits erläutert, nicht.
Frage 3:
Wurden ggf. andere (unbürokratische) Lösungen überprüft?
Antwort:
Alternative Lösungen sind, da keine generelle Anordnung vorliegt, nicht relevant.Frage 4:
Gibt es für die betroffenen Schulen oder Kitas einen adäquaten Ersatz für die Traditionspflege und Heimatkunde?
Antwort:
Da, wie bereits erwähnt, keine generelle Anordnung zur Entfernung besteht, stellt sich diese Frage nicht.