(teilweise voraus) Nach der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen ist eine weitere große Herausforderung die Integration der geflüchteten Menschen in die Stadtgesellschaft. Die Landeshauptstadt München hat dazu auf Initiative des Oberbürgermeisters einen Gesamtplan erarbeitet, um diese Integrationsprozesse von Anfang an flächendeckend, passgenau und zielorientiert zu gestalten. Ein entsprechendes Konzept für eine stadtweite Arbeitsstruktur wurde heute dem Stadtrat vorgestellt.
Fünf große Handlungsfelder wurden identifiziert: Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen, Bildung und Erziehung, Integration in Beratung, Ausbildung und Spracherwerb, Qualifizierung und Arbeitsmarkt sowie Wohnen. Dabei werden in den jeweiligen Handlungsfeldern auch wichtige Kooperationspartner einbezogen – beispielsweise die Agentur für Arbeit, das Jobcenter, die Wirtschaftsverbände und Kammern, die Regierung von Oberbay
ern, das staatliches Schulamt, das Bundesamt
für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die Wohlfahrtsverbände und Woh- nungsbaugesellschaften. Angesichts der großen Bedeutung wird die gesamte Stadtspitze im stadtweiten Lenkungsgremium vertreten sein. Den Bezugsrahmen bildet das „Interkulturelle Integrationskonzept“ der Landeshauptstadt München, das bereits 2008 vom Stadtrat beschlossen wurde. Der „Gesamtplan Integration für Flüchtlinge“ soll im 2. Quartal 2017 dem Stadtrat vorgelegt werden.
Bis zur konkreten Ausgestaltung des gesamtstädtischen Integrationsplans ergeben sich kurzfristig Handlungsbedarfe zu Integrationsmaßnahmen. Ein aktuelles Beispiel dafür sind die Themen Bildung, Ausbildung und Arbeit. Für diese Bereiche wurden dem Stadtrat in seiner heutigen Sitzung vom Sozialreferat und dem Referat für Bildung und Sport bereits zahlreiche konkrete Angebote und Maßnahmen im Rahmen einer weiteren Beschlussvorlage vorgelegt.
Die Integrationsangebote von Bund und Land zielen unverändert ausschließlich auf Flüchtlinge aus Ländern mit gesicherter Bleibeperspektive (Syrien, Irak, Iran, Eritrea) ab. Von den aktuell rund 11.000 in München untergebrachten Flüchtlingen entfallen jedoch nur etwa 35 Prozent auf diese Staaten. Die Umsetzung der staatlich finanzierten Angebote erfolgt zudem durch unterschiedliche Institutionen – durch das Bundesamt für Migration für Flüchtlinge (BAMF), die Bundesagentur für Arbeit, die staatlichen Schulbehörden oder die Wirtschaftsverbände und Kammern. Mit dieser Beschlussvorlage verfolgt die Landeshauptstadt München zwei zentrale Zielsetzungen. Zum einen soll Flüchtlingen ein schneller Zugang zu Bildung, Ausbildung und Arbeit ermöglicht werden, zum anderen sollen die Lücken geschlossen werden, die bundes- und landesgesetzliche Regelungen offen lassen.
Im Konkreten werden insbesondere folgende Integrationsangebote gefördert:
Deutschkurse
Das Angebot an städtisch finanzierten Deutschkursen wird wegen der starken Nachfrage ab August nochmals um 1.200 Plätze erhöht. In den Folgejahren wird dann das Budget auf insgesamt 5 Millionen Euro für 2.000 Plätze aufgestockt. Damit soll sichergestellt werden, dass auch Flüchtlinge ohne gesicherte Bleibeperspektive die deutsche Sprache erlernen und sich so besser in ihrem neuen Lebensumfeld zurechtfinden können.
Erstclearingstelle
Für alle Flüchtlinge ab 16 Jahren wird eine zentrale Erstclearingstelle eingerichtet, um den individuellen Bildungshintergrund und die vorhandene Kompetenzen systematisch zu erfassen und die unterschiedlichen Fördermöglichkeiten bedarfsgerecht auszuwählen.
Integrationszentrum Sprache und Beruf
Das „Integrationszentrum Sprache und Beruf“ (IBZ) wird personell um fünf Stellen aufgestockt, damit auch Flüchtlinge mit unsicherer Bleibeperspektive qualifiziert beraten und ihnen dabei konkrete Einstiegsmöglichkeiten in den Arbeitsmarkt eröffnet werden können.
Münchner Volkshochschule
Die Münchner Volkshochschule (MVHS), die eine starke Nachfrage nach Integrationskursen, sprachlicher Erstorientierung und Bildungsangeboten verzeichnet, erhält zur Sicherung des Sofortprogramms Deutschkurse und zum Ausbau der schulischen und beruflichen Qualifizierungsmöglichkeiten für jugendliche Flüchtlinge zusätzliche Stellen.
Informations- und Fortbildungsangebote
Der Träger IMMA e.V., der mit kultursensiblen Schulungen und Workshops den Integrationsprozess von geflüchteten Menschen präventiv unterstützt, und „Refugio“, das als Beratungs- und Behandlungszentrum für Flüchtlinge und Folteropfer auch umfangreiche Fortbildungsangeboten zum Thema „Umgang mit traumatisierten Menschen“ anbietet, erhalten ebenfalls finanzielle Zuschüsse für die Erweiterung ihrer Angebote.
Insgesamt sollen dafür – zunächst befristet auf drei Jahre – rund 21 Millionen Euro aus kommunalen Mitteln bereitgestellt werden.
Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Unser übergeordnetes Ziel ist es, Flüchtlinge schnell und nachhaltig in unsere Stadtgesellschaft zu integrieren. Der Erwerb der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung für ein gelingendes Miteinander und für den Einstieg in Bildung und Arbeit steht daher an erster Stelle all unserer Integrationsmaßnahmen.“
Sozialreferentin Dorothee Schiwy: „Unser Gesamtplan berücksichtigt alle wesentlichen Handlungsfelder, von der frühkindlichen Bildung bis zur beruflichen und gesellschaftlichen Teilhabe. Nur so kann Integration nachhaltig gelingen.“