Stand des Glasfaserausbaus in München?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) vom 8.6.2016
Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:
In Ihrer Anfrage vom 8.6.2016 führten Sie als Begründung aus:
„Schnelles Internet gehört in der heutigen Zeit zu den Grundbedürfnissen und ist inzwischen ein Qualitätsmerkmal für einen Standort (Wissenschaft, Wohnen, Wirtschaft etc.). Der flächendeckende Ausbau des Glasfasernet- zes durch die Stadtwerke München (SWM) beschränkt sich leider zur Zeit nur auf einen Bereich innerhalb des Mittleren Ringes. In vielen Münchner Straßen herrscht Versorgungsmangel. Die bisherige Internetgeschwindig- keit ist viel zu langsam. Nutzer außerhalb des Mittleren Ringes dürfen nicht länger Bürger 2. Klasse bleiben.“
Ihre Fragen können wie folgt beantwortet werden:
Frage 1:
Wie weit ist der Glasfaserausbau in München fortgeschritten? a) wie viele und welche Stadtbezirke sind komplett mit Glasfasernetz ver- sorgt?
b) wie viele Stadtbezirke sind nur zum Teil (Straßenzüge) mit Glasfasernetz versorgt?
Antwort:
Der Stadtrat hat sich in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 7.6.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06047) mit den Planungen der SWM zum weiteren Glasfaserausbau in München befasst. Innerhalb des Mittleren Rings wurde bereits ein engmaschiges Glasfasernetz errichtet. Der weitere Ausbau ist nun vorgesehen; dabei werden lokale Spezifika, wie die Gewerbestruktur, Neubaugebiete und bestehende SWM-Infrastruktur mit berücksichtigt. Ebenfalls eine wichtige Rolle spielt natürlich das bei M-net bereits bekannte Kundeninteresse an schnellen Glasfaser-Internetanschlüssen.
Bereits noch in diesem Jahr beginnen die SWM, die Gebiete Hasenbergl und Harthof zu erschließen. Nach dem mehrmonatigen Aufbau und derImplementierung der hochmodernen Technikkomponenten stehen dann
hier im ersten Schritt weiteren mehr als 21.500 Haushalten sowie fast 1.000 Gewerbebetrieben und Unternehmen ab dem ersten Halbjahr 2017 zukunftsfähige Breitband-Anschlüsse zur Verfügung.
Nachfolgend soll in den Jahren 2017 bis 2021 die Glasfaser in den Gebieten Messestadt Riem, Moosach-Süd, Obersendling-Ost, Alt-Moosach, Neuhadern-Ost, Nymphenburg-Süd, Laim-Ost, Neupasing, Freiham, Siebenbrunn, Am Luitpoldpark, Alte Heide, Infanteriestraße, Oberföhring-Ost, Milbertshofen, Thalkirchen, Freimann-Süd, Mittersendling, Parkstadt, Bogenhausen, Pasing-Ost, Josephsburg, Nymphenburg Nord , Balanstraße Nord und Perlach-Süd ausgebaut werden.
Für weitere Details um künftigen Ausbau darf auf den o.g. Beschluss verwiesen werden.
Frage 2:
Wie sehen die Pläne für den weiteren Ausbau in München aus? Welche Stadtbezirke werden wann angeschlossen bzw. wann erfolgt der Netzaus- bau?
Antwort:
Hierzu darf auf die Ausführungen zu Frage 1 verwiesen werden.
Frage 3:
Wann kann mit einer 100% Abdeckung des gesamten Münchner Stadtge- bietes gerechnet werden?
Antwort:
Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass gemäß des Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Großraum München bereits heute über 95% der Haushalte über eine Bandbreite von mindestens 30 MBit verfügen können. Im Übrigen darf auf die Ausführungen zu Frage 1 verwiesen werden.
Frage 4:
Wurden bereits Förderungen beim Freistaat Bayern beantragt, um das Glasfasernetz weiter auszubauen?
Antwort:
Das RAW hat bereits intensive Gespräche mit dem Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bayern geführt. Das bayerische Förderprogramm richtet sich an unterversorgte Gebiete mit einer Breitbandstärkekleiner als 30 MBit. Wie in Frage 3 ausgeführt, ist dieser Versorgungsgrad innerhalb Münchens weitgehend erreicht; die Stadt fällt somit nicht unter die Förderrichtlinie und ein Antrag auf die staatlichen Zuschüsse erscheint nicht zielführend.
Ich hoffe, dass Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantwortet werden konnten.