Dringende Ganztagsbetreuung in der Grundschule Konrad-Celtis-Straße
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) vom 23.6.2014
Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:
Ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 23.06.14, in der Sie um Beantwortung einiger Fragen bezüglich der Nutzung einiger alten Container auf dem Gelände der Grundschule an der Konrad-Celtis-Str. 44 baten.
Bevor ich auf Ihre Fragen im Einzelnen eingehe, möchte ich Sie darüber informieren, dass in der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.15 den Planungs- und gleichzeitig der Bauauftrag für die Errichtung einer neuen Schulpavillonanlage einstimmig erteilt wurde. Insofern erlaube ich mir auf die Beschlussvorlage Nr. 14 - 20/V 02585 zu verweisen. Der dort genehmigte Pavillonbau wurde auf Wunsch des Herrn Oberbürgermeister bereits erstellt und somit ist die Schule mittlerweile mit der notwendigen Anzahl an Räumen versorgt, die zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulunterrichts als auch für die prognostizierten zusätzlichen Klassenzahlen notwendig sind. Die Abnahme und Übergabe an den Nutzer erfolgte am 11.05.2016.
Frage 1:
Warum nutzte die Stadt die vorhandenen Container, die für die Renovie- rung der Kindertagesstätte aufgestellt wurden, nicht weiter für eine Mit- tagsbetreuung oder Ganztagsbetreuung der Grundschulkinder?
Antwort:
Die Container wurden bereits mehrfach zum Teil an verschiedenen Standorten für Auslagerungen von Einrichtungen während Bauarbeiten genutzt. Daher waren sie vor dem Abriss bereits so abgenutzt, dass sie für eine erneute schulische Nutzung und auch für die Mittagsbetreuung nicht mehr einsetzbar waren. Auch eine Sanierung wäre wirtschaftlich nicht sinnvoll gewesen.
Frage 2:
Warum ließ man stattdessen die Container stehen und vergammeln, so dass diese heute verschimmelt und unbrauchbar sein sollen? Antwort:
Eine andere Nutzungsmöglichkeit für die Container konnte zunächst nicht ermittelt werden. Eine kostenpflichtige Entsorgung erschien andererseits ebenfalls noch nicht vertretbar, so dass sie zunächst auf dem Gelände der Grundschule Konrad-Celtis-Str. 44 belassen wurden, bis die weitere Verwendung geklärt werden konnte. Eine Ausschreibung zum Verkauf durch die Vergabestelle (veranlasst gemeinsam durch RBS-ZIM und das Baureferat) blieb ohne befriedigendes Ergebnis.
Frage 3:
Besteht noch die Möglichkeit die bestehenden Container zu sanieren und wieder nutzbar zu machen?
Antwort:
Wir verweisen auf die vorstehenden Ausführungen.
Frage 4:
Im anderen Fall: Wann werden diese vergammelten Container entsorgt und wann können neue Container für die Ganztagsbetreuung der Grund- schulkinder aufgestellt werden?
Antwort:
Der Abtransport der Container fand am 21. März 2015 statt. Das Sozialreferat hatte einen Bedarf für diese Anlage auf dem Gelände der Bayernkaserne ermittelt.
Als Ersatz für die alten Container wurde eine neue, wesentlich umfangreichere Schulpavillonanlage auf demselben Standort errichtet. Diese wurde, wie bereits oben erwähnt, am 11.05.2016 an das RBS übergeben. Der Grundschul- und Tagesheimbetrieb ist im Anschluss daran ab den Pfingstferien angelaufen.