Schul-Neubau in der Aschauer Straße? Was ist in den letzten zwei Jahren passiert?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Bayernpartei/Freie Wähler) vom 2.9.2015
Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:
Am 02.09.2015 stellten Sie eine Anfrage gemäß § 68 der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt München in o. g. Angelegenheit. In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt:
Das städtische Grundstück in der Aschauer Straße wurde bereits mehrfach als möglicher Standort für einen dringend benötigten Schul-Neubau vorgeschlagen und mangels örtlicher Alternativen trotz planungsrechtlicher Herausforderungen vom Referat für Bildung und Sport für zwingend notwendig erklärt. Zur künftigen Nutzung dieses Grundstücks hat unsere Fraktion bereits im Juni 2013 eine Anfrage gestellt.
In einem Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2013 ist von einer Erstprüfung hinsichtlich Bebaubarkeit, Bewältigbarkeit des Immissionsschutzes und notwendigem finanziellen Aufwand die Rede. Nach mehr als zwei Jahren sollten mittlerweile Ergebnisse vorliegen.
Zu Ihren im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Ist die genannte Erstprüfung bereits erfolgt? Wenn ja, mit welchen Ergeb- nissen?
Antwort:
Es wurde eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Ergebnis ist, dass an der Aschauer Straße eine 6-zügige Realschule inkl. Freisportanlagen und ein Haus für Kinder realisierbar sind. Das für den Freisport erforderliche Rasenspielfeld kann in der Bezirkssportanlage an der Görzer Straße mitgenutzt werden.
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 wurde der Aufstellungsbeschluss für eine Teiländerung des derzeit gültigen Bebauungsplanes Nr. 1748 gefasst.Frage 2:
Wie sieht aktuell die Planung zur Zukunft des Grundstücks an der Aschauer Straße aus bezüglich der Baumaßnahmen und des zeitlichen Rahmens?
Antwort:
Der Neubau der Realschule mit Haus für Kinder ist im 1. Schulbauprogramm, das die Vollversammlung am 25.02.2016 beschlossen hat, enthalten. Gegenwärtig wird die Vorplanung erarbeitet. Nach aktuellem Planungs- und Kenntnisstand soll mit der Baumaßnahme 2018 begonnen werden. Die Fertigstellung wird für 2020 angestrebt.