Flächennachnutzung der Klinikums-Grundstücke transparent machen!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl, Ursula Sabathil und Mario Schmidbauer (Fraktion Bürgerliche Mitte – Bayernpartei/Freie Wähler) vom 7.7.2016
Antwort Kommunalreferat:
Mit Schreiben vom 7.7.2016 haben Sie folgenden Antrag gestellt:
Dem Stadtrat ist zum Projekt Nachnutzung freiwerdender Klinik chen ber das Verfahren, die Kriterien der mglichen Zuteilung eines Grundstckes und die damit verbundenen nanziellen Rahmenbedingungen zu berichten. Alle Bewerber sind mit ihren jeweiligen Konzepten vorzustellen.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen auf diesem Wege zu Ihrem Antrag Folgendes mit:
Im Rahmen des Sanierungsumsetzungsbeschlusses der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) am 14.7.2015 wurde die Verwaltung beauftragt für die freiwerdenden Flächen der Klinikstandorte ein Nachnutzungskonzept für medizinnahe Nutzungen zu erarbeiten. Zur Unterstützung bei der Entwicklung eines Gesamtkonzepts wird ein externes Büro herangezogen, das über Erfahrung bei der Erstellung vergleichbarer Nachnutzungskonzepte verfügt.
Zwischenzeitlich wurde die MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH (MRG) mit der Unterstützung bei der Entwicklung des Gesamtkonzeptes beauftragt. Bisher wurden im Bereich des Krankenhauses Schwabing bereits Flächen an die Landeshauptstadt München zurückgegeben, weitere Flächen werden voraussichtlich bis 2022 folgen. Für das Krankenhaus Harlaching liegt noch keine belastbare Aussage über die zurückzugebenden Flächen vor.
Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Nachnutzungskonzeptes wurden für den Bereich des Krankenhauses Schwabing bereits bei der StKM vorgemerkte Nutzungsinteressenten bezüglich ihres konkreten Nutzungsbedarfs, der Finanzierung und möglicher Synergieeffekte mit der StKM befragt, um ein umfassendes Bild über etwaige Flächenbedarfe und deren Umsetzungsmöglichkeiten zu erhalten.