Vermisste minderjährige „Flüchtlinge“ in München; hier: Abnahme von Fingerabdrücken
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Rathaus Umschau 170 / 2016, veröffentlicht am 07.09.2016
Vermisste minderjährige „Flüchtlinge“ in München; hier: Abnahme von Fingerabdrücken
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 23.6.2016
Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:
Ihre Anfrage vom 23.6.2016 wurde dem Kreisverwaltungsreferat im Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Reiter zur Beantwortung zugeleitet.
In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:
Als Folge des massiven Flchtlings-Zustroms nach Europa registrieren die Behrden mit Sorge, dass europaweit Tausende minderjhriger Flchtlinge einfach verschwinden. Auch der Landeshauptstadt Mnchen ist dieses Problem bewusst, und auch in Mnchen werden nicht unerhebliche Zahlen an minderjhrigen Flchtlingen als vermisst gemeldet. In der Antwort der (frheren) Sozialreferentin auf eine schriftliche Stadtrats-Anfrage, datiert vom 12.4.2016, werden dazu folgende Angaben gemacht:
Zwischen 1.1.2015 und 30.6.2015 wurden 250 unbegleitete minderjhrige Flchtlinge, die in Mnchen angekommen sind, als vermisst gemeldet. Zwischen 1.7.2015 und 31.1.2016 waren es 542 unbegleitete minderjhrige Flchtlinge.
(Quelle: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/4030243.pdf). Dem Bundesamt fr Migration und Flchtlinge (BAMF) zufolge werden Fingerabdrcke bei Flchtlingen und Asylbewerbern erst ab dem 14. Lebensjahr genommen. Mit Blick auf die hohen Zahlen in Mnchen als vermisst gemeldeter minderjhriger Flchtlinge stellen sich Fragen.
Im Einvernehmen mit dem Herrn Oberbürgermeister beantworte ich Ihre im Einzelnen gestellten Fragen wie folgt:
Frage 1:
Inwieweit bzw. in welchem Umfang waren bei den allein in den letzten eineinhalb Jahren in -Mnchen als vermisst gemeldeten fast 800 minderjhrigen Flchtlingen bereits Fingerabdrcke genommen worden, um den
spteren Aufenthaltsort feststellen und Daten abgleichen zu knnen?
Antwort:
Hierzu ist keine Aussage möglich, weil dem Kreisverwaltungsreferat keine Informationen darüber vorliegen, von wie vielen der genannten 800 minderjährigen Flüchtlinge die Bundes- oder Landespolizei Fingerabdrücke abgenommen hat.