Toilettensanierung in der Grund- und Mittelschule Blumenau sofort
nachholen
Antrag Stadträte Josef Schmid, Johann Stadler und Stadträtin Mechthilde Wittmann (CSU-Fraktion) vom 1.7.2013
Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:
Bei der in dem Antrag Nr. 08-14/A 04395 vom 1.7.2013 angesprochenen Angelegenheit handelt es sich um eine laufende Angelegenheit der Verwaltung i.S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München; einer stadtratsmäßigen Behandlung bedarf es daher nicht.
In dem Antrag forderten Sie, die Sanierung der Schultoiletten im Gebäude der Grund- und Mittelschule in der Blumenauer Straße umgehend vorzunehmen.
Zu dem oben genannten Stadtratsantrag kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Das Schulgebäude wurde vor einigen Jahren energetisch saniert, d.h. die Fassade wurde gedämmt und die Fenster ausgetauscht. Die Sanierung der Sanitäranlagen war nicht Bestandteil der damaligen Sanierung.
Im Rahmen der Neuausrichtung des Bauunterhalts aufgrund des Beschlusses der Stadtratsvollversammlung vom 20.11.2014 (Aktionsprogramm Schul- und KITA-Bau 2020. Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 0140) wurden nunmehr zusätzliche Mittel in einem 3-Säulen-Modell bereitgestellt.
Im Rahmen dieser drei Säulen wurden im Jahr 2015 Malerarbeiten durchgeführt, um die Sanitäranlagen optisch aufzuwerten. Sonstige kleinere Reparaturen an den WCs werden im Rahmen des kleinen Bauunterhalts sukzessive durchgeführt. Damit konnten die Sanitäranlagen im Schulgebäude Blumenauer Straße in einen ordentlichen Zustand versetzt werden.
Am 18.4.2016 fand ein weiterer gemeinsamer Ortstermin mit Vertretern des Baureferats, den beiden Schulleitungen sowie einer Mitarbeiterin des Zentralen Immobilienmanagements des Referates für Bildung und Sport statt, bei dem generelle Fragen des baulichen Zustands des Schulgebäudes und damit auch der Sanitäranlagen erörtert wurden. Dabei wurden weitere kleinere Reparaturen an den WCs einvernehmlich festgelegt. Diese werden im Sommer 2016 vom Baureferat durchgeführt.Ergänzend möchte ich darauf hinweisen, dass den beiden Schulen im Rahmen der Säule 1 ein eigenes Budget für aus der Sicht der Schulen erforderliche Aufwertungsmaßnahmen zur Verfügung steht. Mit diesen Mitteln können beide Schulen – bei Bedarf – eigenständig weitere Aufträge an das Baureferat erteilen.
Für die lange Bearbeitungszeit bitten wir um Entschuldigung.
Der Antrag Nr. 08-14/A 04395 vom 1.7.2013 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Ich bitte, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.