Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank und Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 16.6.2016
Antwort Baureferat:
Ihr Antrag zielt darauf ab, den Arnulfpark wieder in Stand zu setzen und eine sachgemäße Pflege für die Zukunft zu gewährleisten.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit des Unterhaltes i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 16.6.2016 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Das Konzept des Arnulfparks ist das Ergebnis eines durch die VIVICO Real Estate GmbH durchgeführten, landschaftsplanerischen Ideen- und Realisierungswettbewerbes aus dem Jahr 2004. Die Auswahl des zu realisierenden Parkkonzeptes erfolgte in einem Preisgericht, in dem u.a. auch Vertreterinnen und Vertreter der Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüsse beteiligt waren. Die Federführung für die Gesamtmaßnahme Arnulfpark einschließlich der beiden Stadtplätze und der öffentlichen Erschließung oblag der VIVICO Real Estate GmbH als Erschließungs- und Maßnahmenträger.
Im Jahr 2006 ist die Anlage von der VIVICO Real Estate GmbH in den Unterhalt der Landeshauptstadt München übertragen worden.
Im Jahr 2012 wurden aufgrund des Antrags Nr. 08-14/A 03412 von Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan und Frau Stadträtin Beatrix Zurek zur Verbesserung der Qualität des Arnulfparks eine zusätzliche Beschattung sowie separate Spielflächen für Kleinkinder hergestellt.
Im gleichen Jahr erfolgte für alle Parkbäume eine Vitalitätsprüfung, da die gepflanzten Bäume an diesen Standorten eine verminderte Wuchsleistung hatten. Als Hauptursache erwies sich das unzureichende Wasser- und Luftvolumen des verwendeten Substrats. Die Bäume wurden deshalb ausgetauscht und in ein optimiertes Substrat gepflanzt.Des Weiteren wurden im Rahmen einer Bürgerbeteiligung im Juli 2012 die Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner ermittelt und folgende Maßnahmen daraufhin eingeleitet:
-Schaffung eines zusätzlichen, eingezäunten Spielbereiches für Kleinkinder (0-6 Jahre) im unmittelbaren Anschluss an die vorhandenen Spielplatzflächen
-Ergänzung von altersgerechten Spielgeräten für Klein- und Schulkinder zur Verbesserung der Spielfunktion
-Ergänzung von Tischtennisplatten
-zusätzliche Pflanzung von Bäumen zur Beschattung der Wegeflächen und des Kleinkinderbereiches
-Ergänzung der vorhandenen Baumarten Gleditschie und Kirsche um die Simon-Pappel als standortgerechte, schattenspendende und raschwüchsige Art
-Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Baumpaten des Bewohnertreffs im Arnulfpark
Zu den weiteren Fragen und Anregungen Ihres Antrages können wir Ihnen Folgendes mitteilen:
Die Vegetationsflächen im Arnulfpark wurden nach dem üblichen Münchner Standard gepflegt. Der von Ihnen beklagte bedauernswerte Zustand kann demnach nur eine witterungsbedingte Momentaufnahme sein oder aus temporären Baumaßnahmen in unmittelbarer Nachbarschaft resultieren.
Die im Zuge der Maßnahme „Arnulfsteg“ erforderliche Baustelleneinrichtungsfläche und das Materiallager (Erdhaufen) wurden in der Zwischenzeit wieder zurückgebaut und entfernt, da die Maßnahme sich verzögert. Aus demselben Grund wurden in einer Vorwegmaßnahme Bäume an den dafür vorgesehenen Standorten im Bereich der Luise-Ullrich-Straße entfernt. Diese werden erst nach Bau des Arnulfsteges ersetzt.
Das Baureferat reinigt die Flächen des Arnulfparks während der Saison in den Sommermonaten dreimal, in den Wintermonaten einmal wöchentlich. Hierbei werden die Flächen gereinigt und die Abfallbehälter entleert. Der Eindruck, dass viel Müll im Park verteilt herumliegt, sollte demnach eine Momentaufnahme widerspiegeln und nicht der Regelfall sein. Die Arbeiten werden laufend überprüft. Bei Bedarf werden die Reinigungsintervalle angemessen angepasst.Um die sanierungsbedürftigen Holzpodeste wieder instand zu setzen, werden momentan verschiedene Varianten geplant.
Hierbei richtet sich das Augenmerk primär auf die Nutzbarkeit für die Parkbesucher sowie eine wirtschaftliche Lösung für den Unterhalt. Dies alles muss im Einvernehmen mit den Inhabern des Urheberrechtes geschehen.
Die nicht funktionstüchtigen Wasserspielgeräte wurden in der Zwischenzeit wieder instand gesetzt und sind wieder intakt.
Lediglich während der Erstellung und in den Anfangsjahren wurde ein Verbiss durch Kaninchen in den öffentlichen Bereichen des Arnulfparks festgestellt.
Sollten erneut Schäden erkennbar werden, wird das Baureferat mit der für die Festlegung von geeigneten Bekämpfungsmöglichkeiten zuständigen Unteren Jagdbehörde die weitere Vorgehensweise abstimmen.
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.