Die 264. Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung der Landeshauptstadt München findet am Dienstag, 4. Oktober, ab 16 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses statt.
Folgende Tagesordnungspunkte werden behandelt:
1.Wiedervorlage aus der Sitzung vom 9. Dezember 2015
Lilienthalallee 45 – Stadtbezirk 12
AW Freimann – Baumarkt-Fachzentrum, Fassadengestaltung Neubau-
ten
2.Wiedervorlage aus der Sitzung vom 6. Oktober 2015
Weinstraße 6 – Stadtbezirk 1
Neubau eines Geschäfts- und Bürogebäudes
3.Wiedervorlage aus der Sitzung vom 31. Mai 2016
Baaderstraße 86-90 – Stadtbezirk 2
Neubau eines Mehrfamilienhauses auf Bestandsgründung und Erwei-
terung der Tiefgarage unterhalb des Neubaus / Vorbescheid
4.Kapuzinerstraße 21 – Stadtbezirk 2
Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau eines Aufzuges / Vorbescheid
5.Münchner Plätze attraktiv neu gestalten
St.-Pauls-Platz – Stadtbezirk 2
Vorstellung der Planungen für die Neugestaltung durch das Baureferat 6.Münchner Plätze attraktiv neu gestalten
Rosenheimer-, Lilien-, Zeppelinstraße – Stadtbezirk 5
Vorstellung der Planungen für die Neugestaltung durch das Baureferat 7.Münchner Plätze attraktiv neu gestalten
Alto-, Ubostraße – Giglweg – Stadtbezirk 22
Vorstellung der Planungen für die Neugestaltung durch das Baureferat 8.Münchner Plätze attraktiv neu gestalten
Willibaldplatz – Stadtbezirk 25
Vorstellung der Planungen für die Neugestaltung durch das Baureferat Weitere Auskünfte erteilt das Planungsreferat HA IV/012, Volkmar Kleimann, Telefon 233 – 221 35, E-Mail: stadtgestaltungskommission@ muenchen.de.
Isar-App erweitern!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Dominik Krause, Sabine Krieger, Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 19.7.2016
Antwort Baureferat:
Sie fordern in Ihrem Antrag das Baureferat auf, die Isar-App um wichtige Elemente zu erweitern. Dazu gehören Ihres Erachtens die verschiedenen Aufenthaltsqualitäten und Nutzungen der Isar, wie Baden, Bootfahren und Surfen sowie Aspekte des Naturschutzes.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da die Erstellung der Isar-App entsprechend dem Beschluss des Bauausschusses vom 26.4.2016 „Maßnahmen für eine saubere Isar, insbesondere Ergebnisse Runder Tisch ‚Erholungsraum Isar‘ am 9.12.2015“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05605) umgesetzt wurde. Die grundsätzliche Entscheidung, eine App zu programmieren und online zu stellen, wurde vom Stadtrat beschlossen. Die Pflege bzw. Anpassung der Inhalte ist keine Änderung an der beschlossenen App an sich. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 19.7.2016 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Die Programmierung und der Betrieb der „Isar-App“ wurden vom Baureferat bei der Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG (muenchen.de, kurz: Portal München) beauftragt, die auch die „muenchen.de-App“ betreibt. Dabei wurden verschiedene Varianten diskutiert. Portal München hat dem Baureferat die Umsetzung der „Isar-App“ als Web-Applikation empfohlen, die die Anbindung einer dynamischen Karte an eine „Datenschnittstelle“ ermöglicht, so dass Änderungen an dieser vom Baureferat über einen von der Portal München vorgegebenen Weg selbst eingepflegt werden können und die Informationen in der App aktuell gehalten werden können. Die Kommunikation der Informationen des Baureferates an die User erfolgt im Rahmen einer dynamischen Applikation. Die Isar-App ist seit 18.7.2016 freigeschalten und im Isar-Bereich erscheint der Teaser auf die „Isar-App“ immer im sichtbaren Bereich des Service-Screens der muenchen.de-App. Auf diese Weise werden alle Nutzer der muenchen.de-App auf die neue „Isar-App“ automatisch hingewiesen.
Die Isar-App wurde so konzipiert, dass Ergänzungen und Änderungen grundsätzlich möglich sind. Seitens Portal München wurde dem Baureferat aber empfohlen, nicht zu viele Funktionen und Elemente anzuordnen, um den auf einem Smartphone knapp bemessenen Platz nicht zu sehr zu verdecken und einzuschränken. Eine unübersichtliche, inhaltlich überfrachtete App wird in der Regel von den Nutzern nicht verwendet. Das Baureferat wird nach der Sommersaison 2017 gemeinsam mit Portal München die Benutzerfreundlichkeit und Verbreitung der Isar-App evaluieren. Sollte es Verbesserungsvorschläge der Anwender geben, wird das Baureferat deren Umsetzung prüfen.
Im Zusammenhang mit der Novellierung der Bade- und Bootverordnung wird auch ein neues Beschilderungskonzept an der Isar federführend vom Referat für Gesundheit und Umwelt entwickelt. Die erforderlichen Informationen zu Baden, Bootfahren und Surfen können abgestimmt auf die vor Ort angebrachte Beschilderung dann auch in die Isar-App aufgenommen werden.
Die in Ihrem Antrag geforderten Informationen zur Natur (Tiere und Pflanzen) an der Isar sind sehr umfassend und würden die Isar-App inhaltlich überfrachten. Das Baureferat lehnt deshalb die Aufnahme dieser Elemente in die Isar-App ab. Interessierten Bürgerinnen und Bürgern stehen in diesem Zusammenhang bereits umfangreiche Informationen des Referates für Gesundheit und Umwelt zu Flora und Fauna in der Stadt und dem Lebensraum Isar auf muenchen.de zur Verfügung (http://bit.ly/2cBMLoz).
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.