Sachstand Ausbau Bahnstrecke nach Buchloe
Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl und Christian Müller (SPD-Fraktion) vom 22.3.2016
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:
Am 22.3.2016 haben Sie den o.g. Antrag an Herrn Oberbürgermeister gestellt, der dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Beantwortung übermittelt wurde. Für die von Ihnen gewährte Terminverlängerung möchten wir uns herzlich bedanken.
In Ihrem Antrag führen Sie Folgendes aus:
Sie fragen nach dem aktuellen Planungsstand des Ausbaus der Bahnstrecke München – Buchloe und den Auswirkungen auf das Straßennetz in der Landeshauptstadt München (LHM), insbesondere in Aubing.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Vorbemerkung:
Der Ausbau der Bahnstrecke München – Buchloe umfasst derzeit zwei eigenständige Projekte, die getrennt voneinander durch die Deutsche Bahn als Vorhabenträgerin geplant und realisiert werden. Dies ist zum einen der 3-gleisige Ausbau zwischen Pasing und Eichenau, welcher vom Bahnhof Pasing bis westlich des Bahnhofs Aubing das Stadtgebiet der LHM berührt, und zum anderen die Elektrifizierung des Abschnitts zwischen Geltendorf und Lindau.
Ausbau Pasing – Eichenau:
Das Projekt Ausbau Pasing – Eichenau bezeichnet den mehrgleisigen Ausbau der Bahnstrecke München – Buchloe im direkten Zulauf auf die Landeshauptstadt München durch Entmischung des S-Bahn- und des Regional-, Fern- und Güterverkehrs.
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 „Barrierefreie Ortsverbindung am S-Bahnhof Aubing – Anträge und Empfehlungen –“ (RIS-Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20/V 01378) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, „bei der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Inneren, Bau und Verkehr (OBB) um eine offizielle Zuleitung der Machbarkeitsstudie der Bahnstrecke Pasing – Eichenau zu bitten und diese dem Stadtrat im Rahmen einer Bekanntgabe vorzulegen.“Die Antwort auf eine entsprechende Anfrage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung liegt nun vor. Darin führt die OBB aus, dass der Ausbau der S4 West Bestandteil des von der Staatsregierung beschlossenen Entwicklungskonzeptes für den Bahnknoten München ist. Ein bis Anfang 2014 vom Freistaat zusammen mit der Deutschen Bahn (DB) durchgeführter Optimierungsprozess ergab, dass für die prognostizierbaren Entwicklungen im Schienenpersonen- sowie dem Güterverkehr und unter Berücksichtigung der Zielsetzungen des Bahnknoten-Konzeptes ein dreigleisiger Streckenausbau zwischen Pasing und Eichenau als ausreichend zu bewerten ist.
Dementsprechend hat der Freistaat Bayern die Deutsche Bahn als Vorhabenträgerin aufgefordert, den Streckenausbau der S4 West auf Basis von drei Gleisen zu planen. Dazu hat der Freistaat Bayern 12 Mio. Euro Planungsmittel zur Verfügung gestellt.
Weiter wird von der OBB dargestellt, dass die DB derzeit die betrieblichen Anforderungen erarbeitet, um die konkreten Planungen für den dreigleisigen Ausbau der S4 West einleiten zu können. Die Ermittlung der verkehrlichen, eisenbahnbetrieblichen sowie -technischen Anforderungen für den Streckenausbau sind wesentliche und zugleich sehr komplex zu ermittelnde Bestandteile des Vorplanungsstadiums. Es muss davon ausgegangen werden, dass von der DB Planungsergebnisse nicht vor 2017 zu erwarten sind.
Vor diesem Hintergrund liegen dem Freistaat derzeit noch keine Planungen für den Streckenausbau vor, welche belastbare Aussagen zur Betroffenheit von Bebauungsplänen, zum städtischen Straßennetz oder zur Ausgestaltung einer barrierefreien Ortsverbindung an der S-Bahnstation Aubing ermöglichen. Die OBB hat mit der DB vereinbart, dass sobald entsprechend konkretisierte Planungen vorliegen, diese den betroffenen Kommunen, also auch der Landeshaupt München, vorgestellt und besprochen werden sollen.
Elektrifizierung Geltendorf – Buchloe – (Lindau):
Dieses Projekt sieht die Elektrifizierung bzw. Erhöhung der Geschwindigkeiten auf dem westlichen Abschnitt der Strecke München – Buchloe ab Geltendorf bis nach Lindau vor. Nach der Inbetriebnahme werden, mit einigen wenigen Ausnahmen, nur noch Elektrotriebzüge bzw. Züge mit Elektrolokomotiven zwischen München und Buchloe zum Einsatz kommen, was die ohnehin schon gute Umweltbilanz des Verkehrsträgers Schiene weiter verbessert.Weiterhin können durch dieses Projekt die Fahrzeiten der Eurocity-Züge zwischen München und Zürich auf ca. 3,5 Stunden gesenkt und ein durchgehender 2-Stunden-Takt eingeführt werden. Auch der Nahverkehr auf der Achse München – Buchloe – Memmingen – Lindau profitiert von kürzeren Fahrzeiten.
Das Projekt befindet sich derzeit in der Planfeststellung. Die insgesamt 21 Planfeststellungsabschnitte befinden sich in unterschiedlichen Stadien. Die Inbetriebnahme der Gesamtmaßnahme ist nach derzeitigem Stand für Ende 2020 vorgesehen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.