Verwendet die LH München oder ihre Betriebe Glyphosat?
Anfrage Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) vom 25.8.2016
Antwort Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt:
Ihrer Anfrage liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
Im Zusammenhang mit der Verlängerung der Zulassung für das Pflanzenschutzmittel Glyphosat durch die Europäische Kommission im Sommer diesen Jahres wurden die mit der Verwendung dieses Mittels verbundenen Umwelt- und Gesundheitsrisiken breit diskutiert.
Zu dieser Thematik enthält Ihre Anfrage folgende Ausführungen:
„Glyphosat ist das am häufigsten eingesetzte Pflanzenschutzmittel, ein sogenanntes Breitband-Herbizid. Es gefährdet nachweislich die biologische Vielfalt und ist wahrscheinlich krebserzeugend. Die gesundheitlichen Aus- wirkungen werden derzeit nochmals von wissenschaftlicher Seite über- prüft und eine Einstufung nach der ‚CLP‘-Verordnung über Einstufung und Kennzeichnung chemischer Produkte ist beantragt, sicher ist jedoch die Einstufung als hormoneller Schadstoff, wie eine aktuelle Studie belegt. Die IARC (International Agency for Research on Cancer) hat Glyphosat als kar- zinogen 2A eingestuft, wie z.B. auch DDT oder Acrylamid. Ein Einsatz von Herbiziden dieser Art ist daher insbesondere zu vermeiden, wenn Kinder, Menschen oder auch Tiere damit in Kontakt kommen, wie zum Beispiel auf Kinderspielplätzen oder auch in Park- und Grünanlagen. Ebenso gilt es, das Grundwasser vor Verunreinigung mit Glyphosat zu schützen.“
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet.
Für die Beantwortung Ihrer Anfrage war die Einholung von Stellungnahmen verschiedener Referate erforderlich. Vielen Dank für die hierfür gewährte Fristverlängerung.
Zu Ihren konkreten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Verwendet die LH München in Betrieben bzw. auf ihren Flächen Glyphosat oder glyphosathaltige Mittel?
Antwort:
Zu dieser Frage habe ich von den mit dem Unterhalt städtischer Flächen befassten Referaten bzw. den von diesen betreuten städtischen Betrieben folgende Stellungnahmen eingeholt:
Baureferat:
Das Baureferat, Hauptabteilung Gartenbau, setzt weder in seinen gärtnerischen Kulturbetrieben noch im Unterhalt und der Pflege öffentlicher Grünanlagen glyphosathaltige Mittel ein.
Kommunalreferat – Stadtgüter München:
Der Wirkstoff Glyphosat wird als Breitband-Herbizid zur Unkrautbekämpfung in der Landwirtschaft weltweit eingesetzt. Glyphosat wirkt über die Blätter und hemmt einen lebenswichtigen Stoffwechselprozess in den Pflanzen. Die Wirkung tritt rasch ein und die Pflanzen sterben innerhalb einer Woche ab. Eine starke Verbreitung fand das Herbizid durch den Einsatz von gentechnisch veränderten Kulturpflanzen (z.B. Soja, Raps), die gegen das Mittel resistent sind. Darüber hinaus wird im pfluglosen Anbau, einer energiesparenden und klimaschonenden Bewirtschaftungsmethode, Glyphosat als ergänzende Maßnahme zur Beikrautregulierung eingesetzt. Diese Entwicklungen führten dazu, dass Glyphosat zum meist eingesetzten Herbizid weltweit wurde.
Der Einsatz von Glyphosat ist seit Jahren stark umstritten, da Rückstände in vielen Proben von Brotgetreide und Futtergetreide und auch im Urin von Menschen und Tieren gefunden wurden. Zudem hat die Internationale Krebsforschungsagentur der WHO (IARC) Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft.
Aufgrund dieser potentiellen Gefahren verzichten die Stadtgüter München seit Juli 2012 auf den Einsatz von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln.
Sieben Stadtgüter wirtschaften nach den Richtlinien des ökologischen Landbaus, wodurch die Verwendung von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln und damit auch der Einsatz von Glyphosat nach den Richtlinien der anerkannten Anbauverbände (Bioland, Naturland) verboten ist.
Flughafen München GmbH:
Die Flughafen München GmbH verwendet auf den von ihr bewirtschafteten Flächen im öffentlichen und im nichtöffentlichen Bereich des Flughafens sowie auf ihren Ökoflächen im Außenbereich (Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen) keine Pflanzenschutzmittel und damit auch kein Glyphosat. Das war in der Vergangenheit so und das soll auch künftig so bleiben.Die Flughafen München GmbH legt großen Wert auf eine umweltfreundliche, grundwasserschonende, nachhaltige Bewirtschaftung ihrer Flächen. Die Flughafen München GmbH setzt weder Glyphosat noch andere Unkrautvernichtungsmittel auf den von ihr bewirtschafteten Flächen ein.
Gasteig München GmbH:
Die Verwendung von Glyphosat und von glyphosathaltigen Mitteln ist durch die Gasteig München GmbH im Gasteig schon seit Jahren verboten.
Städtische Friedhöfe München:
Auf den städtischen Friedhöfen dürfen laut Friedhofssatzung zur Grabpflege keine umwelt-, pflanzen- oder steinschädigenden Mittel verwendet werden. Dies betrifft somit auch den in Breitbandherbiziden enthaltenen Wirkstoff Glyphosat. Nach Auskunft des Baureferates-Gartenbau besteht die stadtinterne Vorgabe und Selbstverpflichtung, bei der gärtnerischen Pflege auch der städtischen Friedhofsflächen auf Unkrautbekämpfungsmittel zu verzichten. Dies schließt Glyphosat ein.
GWG München:
Die GWG München verwendet grundsätzlich keine chemischen Spritzmittel bei der Grünflächenpflege.
Gewofag:
Im Unterhalt und bei der Grünflächenpflege auf Flächen der Gewofag dürfen keine glyphosathaltigen Mittel eingesetzt werden.
Messe München GmbH:
Es wird auf dem Gelände der Messe München kein Glyphosat verwendet. In der Grünpflege sowie im Bereich der Reinigung wird auf den Einsatz von Chemie zur Unkrautbekämpfung komplett verzichtet.
MGH-Münchner-Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH: Die MGH teilt mit, dass sie keinerlei Unkrautvernichtungsmittel verwendet und damit auch kein Glyphosat zum Einsatz kommt.
Münchener Tierpark Hellabrunn AG:
Die Münchener Tierpark Hellabrunn AG teilt mit, dass im Tierpark Hellabrunn kein Glyphosat verwendet wird.
Stadtwerke München GmbH:
Im Bereich der SWM inklusive des Verkehrsbereichs gilt: wir verwenden keinerlei Herbizide.Für die Pflege von stadt- bzw. stadtwerkeeigenen Flächen in der Zuständigkeit der SWM Wassergewinnung kommen im Sinne eines nachhaltigen Grundwasserschutzes keinerlei chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel – folglich auch nicht das Totalherbizid Glyphosat – zum Einsatz.
Referat für Bildung und Sport:
Zu ihrer Anfrage (…) können wir Ihnen mitteilen, dass Glyphosat im Bereich des Referates für Bildung und Sport nicht eingesetzt wird. Das Mittel kann von unseren Einrichtungen zudem auch nicht über einen Rahmenvertrag abgerufen werden.
Frage 2:
Falls ja, wo und wie wird Glyphosat eingesetzt?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 3:
Falls ja, wie werden die bislang geltenden Grenzwerte überprüft und ein- gehalten?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 4:
Falls ja, wie kann die LH München garantieren, dass keine Lebewesen da- durch zu Schaden kommen?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 5:
Falls ja, gibt es eine Strategie, den Gebrauch zu verringern sowie Glypho- sat zu ersetzen und so mögliche Schädigungen zu vermeiden?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 6:
Falls ja, wie lässt sich die Verwendung von Glyphosat mit der Unterzeich- nung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ vom 29.06.2010 und dem Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ vereinbaren?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 7:
Falls nein, wieso wirbt die LH München nicht mit dem Verzicht und ver- netzt sich mit anderen Städten, wie zum Beispiel Dresden, zu „glyphosat- freien Städten“?
Antwort:
Hierzu wird von den Städtischen Friedhöfen München ausgeführt: Mit dem Verzicht auf glyphosathaltige Unkrautbekämpfungsmittel zu werben, bestand für die Städtischen Friedhöfe München bisher kein Anlass.
Die Abfrage zu Frage 1 ergab durchwegs das Ergebnis, dass auf städtischen Flächen bzw. im Verantwortungsbereich der städtischen Betriebe Glyphosat derzeit nicht eingesetzt wird. Es sind aktuell auch keine Bestrebungen erkennbar, an dieser Praxis für die Zukunft etwas zu ändern. Es gibt allerdings bisher keine verbindliche Regelung hierzu, auf deren Grundlage eine offensive Öffentlichkeitsarbeit auf gesamtstädtischer Ebene betrieben werden könnte. Auch eine mögliche Netzwerkbildung mit weiteren „glyphosat- oder pestizidfreien Städten“ sollte langfristig angelegt sein. Hierzu bedarf es aus Sicht der Verwaltung ebenfalls einer verbindlichen und stadtweit abgestimmten Vorgehensweise, für die eine entsprechende Grundlage derzeit nicht besteht.
Frage 8:
Falls nein, welche anderen wirkungsvollen Methoden und Mittel werden eingesetzt und wie können andere Städte und Institutionen von den Erfah- rungen profitieren?
Antwort:
Zu dieser Frage habe ich von den mit dem Unterhalt städtischer Flächen befassten Referaten bzw. den von diesen betreuten städtischen Betrieben folgende Stellungnahmen eingeholt:
Baureferat:
Eine Unkrautbekämpfung erfolgt entweder durch thermische oder mechanische Verfahren und präventiv durch die Ausbringung einer Mulchschicht.Städtische Friedhöfe München:
Auf den städtischen Friedhöfen ist es aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig, die Wege vom Unkraut- und Pflanzenbewuchs freizuhalten. Hierzu werden geeignete alternative Verfahren (mechanisch, thermisch) eingesetzt. Über die Erfahrungen tauschen sich die Städtischen Friedhöfe München bei Bedarf im Rahmen ihrer Gremienarbeit beim Deutschen bzw. Bayerischen Städtetag aus.
GWG München und Gewofag:
Pflegemaßnahmen erfolgen mit mechanischen Verfahren.
Kommunalreferat – Stadtgüter München:
Sieben Stadtgüter wirtschaften nach den Richtlinien des ökologischen Landbaus, wodurch die Verwendung von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln und damit auch der Einsatz von Glyphosat nach den Richtlinien der anerkannten Anbauverbände (Bioland, Naturland) verboten ist. Auf den drei Stadtgütern mit konventioneller Bewirtschaftung stehen integrierte Pflanzenschutzmaßnahmen im Vordergrund. Diese umfassen eine standortgerechte Auswahl der Kulturpflanzen, die Verwendung von widerstandsfähigen Sorten, eine verstärkte mechanische Bodenbearbeitung und die Einhaltung einer vielgliedrigen Fruchtfolge zur Schadensvorbeugung. Vor allem durch eine vielfältige Fruchtfolge und eine gezielte Stoppelbearbeitung kann die Entwicklung von Beikräutern minimiert und Resistenzen von Schaderregern entgegengewirkt werden.
Die Erzeugung von gesunden Lebensmitteln unter größtmöglicher Schonung der Umwelt ist ein wesentlicher Grundsatz im Bewirtschaftungskonzept der Stadtgüter München. Wir verzichten deshalb auch weiterhin auf den Einsatz von glyphosathaltigen Mitteln.
Hinweis:
Nähere Ausführungen zu eingesetzten Methoden und Mitteln im Bereich des ökologischen Landbaus erfolgten durch die Stadtgüter München nicht. Eine ausführliche Darstellung der nach den einschlägigen Richtlinien zulässigen Verfahren findet sich auf den jeweiligen Internetseiten der genannten Anbauverbände. Diese können unter nachstehenden Links aufgerufen werden:
Bioland: http://www.bioland.de/ueber-uns/richtlinien.html (Aufruf am 10.10.2016)
Naturland: http://www.naturland.de/de/naturland/richtlinien.html (Aufruf am 10.10.2016)Flughafen München GmbH:
Die Pflege der in Frage 1 genannten Flächen – es handelt sich im Wesentlichen um Magerrasenflächen – erfolgt durch ein spezielles Mahdregime und ohne Einsatz von Pflanzenschutzmittel. Je nach ökologischen Gegebenheiten und Erfordernissen wird ausschließlich eine mechanische Behandlung (Mahd) mehrmals im Jahr durchgeführt, in besonderen Fällen wird Unkraut mechanisch in Handarbeit entfernt. Im nicht-öffentlichen Bereich, z. B. im Bereich der Start- und Landebahnen, werden Unkräuter nicht bekämpft. Auf den ökologischen Ausgleichsflächen werden nicht-einheimische Unkräuter mechanisch entfernt.
Gasteig München GmbH:
Aktuell wird Unkraut händisch durch Jäten entfernt. Ergänzungsweise wird abgeflammt und Haushaltsessig verwendet. Hierbei ist allerdings anzumerken, dass beim Abflammen der gefährliche Umgang mit Gas erforderlich ist und die Einsatzmöglichkeiten von Essig extrem eingeschränkt sind.
Messe München GmbH:
In der Grünpflege sowie im Bereich der Reinigung wird auf den Einsatz von Chemie zur Unkrautbekämpfung komplett verzichtet. Die Unkrautbekämpfung erfolgt ausschließlich mechanisch durch Jäten. Dies wurde bei allen Ausschreibungen für Grünpflege- und Reinigungsleistungen berücksichtigt und wird regelmäßig auf Einhaltung kontrolliert.
Münchener Tierpark Hellabrunn AG:
Die Münchener Tierpark Hellabrunn AG teilt mit, dass im Tierpark Hellabrunn mit biologischem Pflanzenschutz in Form von Nützlingen gearbeitet wird.
Stadtwerke München GmbH:
Die Unkrautbekämpfung in den Grünanlagen Olympiapark und in den Badebetrieben erfolgt manuell per Handgerät. Auf Pflaster- und Plattenflächen kommen sogenannte Hochdruckreiniger (Wasser) oder Luftlanzen (Pressluft) zum Einsatz. Je nach Einsatzgebiet wird eine thermische Bekämpfung durchgeführt in Form von Heißwasser. Abflammgeräte werden nicht eingesetzt. Auch dort erfolgt vieles manuell per Hand und Fugenkratzer. Unkrautaufwuchs entlang von Bordsteinen wird mittels Kleinkehrmaschine und Unkrautbesen entfernt, auch Freischneider mit Kunststofffäden kommen hier zum Einsatz.Bereich Wassergewinnung:
Zur Gewährleistung der Prämisse keinerlei Verwendung von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln beschäftigt die Wassergewinnung eigene Gärtner. Diese Gärtner pflegen das Areal rund um technische Anlagen sowie auf Leitungstrassen. Die Bewuchskontrolle erfolgt ausschließlich durch Rückschnitt.
Darüber hinaus engagiert sich die SWM Wassergewinnung schon seit der ersten Quellfassung im Mühlthal aktiv für den Grundwasserschutz im Trinkwassereinzugsgebiet Mangfalltal. Ein wesentliches Ziel ist die Vermeidung von Pestizideinträgen. Um eine Grundwasser-freundliche Flächenbewirtschaftung im Mangfalltal zu sichern – insbesondere im Hinblick auf die Minimierung von Pestizideinträgen und Nitrat, kauften und kaufen die Landeshauptstadt bzw. die SWM Flächen im besonders sensiblen fassungsnahen Bereich auf. Landwirtschaftliche Nutzflächen werden ausschließlich an Landwirte verpachtet, die ihren Betrieb auf ökologische Landwirtschaft umgestellt haben. Ökologischer Landbau setzt auf einen in sich geschlossenen biologischen Kreislauf und schreibt den Verzicht auf Mineraldünger und chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel vor. Andere Flächen wurden aufgeforstet und werden heute von der Landeshauptstadt als Wasserschutzwald gepflegt.
1992 wurde das Förderprogramm „Ökologischer Landbau“ von den Stadtwerken München ins Leben gerufen. Landwirte erhalten damit einen finanziellen Anreiz, ihren Betrieb mitsamt den betriebseigenen Flächen auf ökologischen Landbau umzustellen. Das abgegrenzte Gesamtgebiet zur ökologischen Bewirtschaftung erreicht heute eine Fläche von ca. 9.100 ha. Einschließlich der naturnahen Waldbewirtschaftung werden knapp 50% der 9.100 ha des SWM geförderten Gebietes ökologisch bewirtschaftet. Davon sind allein mehr als 160 landwirtschaftliche Betriebe im Mangfalltal Teil des Förderprogramms und bewirtschaften gemeinsam eine landwirtschaftliche Fläche von mehr als 3.800 ha. Damit gehört das SWM - Trinkwasserschutzprogramm Ökologischer Landbau im Mangfalltal zu einem der größten zusammenhängenden ökologisch bewirtschaftenden Gebiete in Deutschland.
Bei den von den Fachstellen genannten Alternativen zur Verwendung von Glyphosat handelt es sich grundsätzlich um bewährte Methoden, die seit langem eine breite Anwendung erfahren, bzw. die, wie im Fall des ökologischen Landbaus, verbindlich vorgeschrieben sind. Eine Zusammenstellung entsprechender Verfahren findet sich beispielsweise auch im „Ratgeber pestizidfreie Kommunen“ des BUND – Bund für Umwelt und NaturschutzDeutschland (Stand: 2014, Download unter http://www.bund.net/publikatio- nen). Über individuelle Erfahrungen mit dem Einsatz einzelner Methoden und Mittel ist ein Austausch mit anderen Städten und Institutionen auf Arbeitsebene möglich, soweit sich hierzu Gelegenheit, z.B. in entsprechenden Gremien oder bei Veranstaltungen, ergibt.
Darüber hinaus sind die Bestrebungen der SWM zum Trinkwasserschutz auch im Internet ausführlich dargestellt (https://www.swm.de/privatkunden/m-wasser/gewinnung/wasserschutz.html, Aufruf am 10.10.2016). Weitere Ausführungen zum Verzicht auf chemischen Pflanzenschutz finden sich im Internet auf muenchen.de auf den Seiten zu den Stadtgütern (https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kommunalreferat/stadtgueter/gutsbetriebe.html, Aufruf vom 10.10.2016) und zu den Krautgärten (https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kommunalreferat/stadtgueter/krautgaerten.html, Aufruf vom 10.10.2016).
Abschließend möchte ich auf nachstehende Aussage der SWM hinweisen, die verdeutlicht, dass im Hinblick auf eine mögliche Belastung des Münchner Trinkwassers mit Glyphosat keinerlei Bedenken bestehen:
„Die SWM untersuchen das Münchner Trinkwasser jährlich an 17 repräsentativen Probenahmestellen auch auf Glyphosat und dessen Metabolit Aminomethylphosphonsäure (AMPA). Keine dieser Substanzen konnte je in Trinkwasser für München nachgewiesen werden.“