Am 13. Oktober 2015 hat der Stadtrat das Baureferat beauftragt, das Projekt „Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke“ zu realisieren. Mit den Brückenbauarbeiten wurde eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) beauftragt; sie besteht aus zwei im Brücken- und Ingenieurbau sowie im Stahlbrückenbau erfahrenen Unternehmen. Beide Partnerfirmen der ARGE sind sogar von der Deutschen Bahn generell für Bauleistungen der Kategorie „Konstruktiver Ingenieurbau“ qualifiziert und haben ihre langjährige Erfahrung mit Brückenbauwerken durch entsprechende Referenzen nachgewiesen. Leider muss das Baureferat aktuell den Bauausschuss am 26. April im Rahmen einer Bekanntgabe über kurzfristige Entwicklungen des Vertragsverhältnisses mit der beauftragten ARGE informieren.
Für die termingerechte Herstellung des Brückenbauwerks in den Gleiskörpern der S-Bahn sowie der Regional- und Fernbahn muss das mit der Deutschen Bahn vereinbarte Sperrpausenkonzept zwingend eingehalten werden.
Mit Schreiben vom 29. März hat die ARGE das Baureferat jedoch über Fertigungsprobleme im Bereich Stahlbau informiert. Gleichzeitig hat sie mitgeteilt, dass sie die für Sommer 2016 vertraglich vereinbarten Termine für den Verschub der Brückenteile und die mit der Deutschen Bahn fixierten Sperrpausen nicht einhalten kann. Die ARGE hat den Ausstieg aus dem Vertrag angeboten.
In einem gemeinsamen Gespräch mit der Geschäftsführung der ARGE am 11. April hat das Baureferat auf die bestehenden Vertragspflichten hingewiesen und darauf bestanden, dass die ARGE die vertraglich vereinbarten Termine einhält. Hierzu sah sich die ARGE nicht im Stande. Damit ist das Baureferat leider gezwungen, der ARGE den Auftrag zu kündigen und eventuell verursachte Schäden bei ihr geltend zu machen.
Aufgrund der nicht mehr ausreichenden Vorlaufzeiten zu den fest vereinbarten Gleis-Sperrzeiten kann auch eine Drittfirma nicht kurzfristig einspringen. Nach der Kündigung des Auftrages wird das Baureferat umgehend mit der Deutschen Bahn ein neues Sperrkonzept erarbeiten. Erfahrungsgemäß ergeben sich neue Zeitfenster für Bauarbeiten auf dieser höchstfrequentierten Gleis-Trasse aber erst in einigen Jahren. Das Baureferat muss dem Stadtrat auf Basis der dann aktualisierten Projektgrundlagen (Finanzierung, Kosten, Termine) das Projekt zur neuerlichen Entscheidung vorlegen. Das Baureferat bedauert diese Entwicklung des Projekts „Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark“, sieht aber keine Verfahrensalternative. Weitere Details gehen aus der Bekanntgabe für den Bauausschuss hervor.