Flüchtlingsunterkunft Berg-am-Laim-Straße 127-129: Warum informiert das Sozialreferat die Anwohner nicht?
Anfrage Stadträtin Eva Caim (damals CSU-Fraktion) vom 19.2.2016
Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
In Ihrer o.g. Anfrage führen Sie Folgendes aus:
„Die geplante Flüchtlingsunterkunft an der Berg-am-Laim-Straße 127-129 war bereits mehrfach Gegenstand medialer Berichterstattung. Eine offizi- elle Information der Anwohnerschaft erfolgte bislang jedoch nicht.“
Zu Ihrer Anfrage vom 19.2.2016 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters wie folgt Stellung:
Frage 1:
Warum fand seit Bekanntwerden des Vorhabens im August 2015 – trotz mehrfacher Zusagen sowohl gegenüber Vertretern der Nachbarschaft, als auch des örtlichen Bezirksausschusses – keine öffentliche Informationsver- anstaltung für die Anwohner statt?
Antwort:
Es fanden im kleineren Kreis wiederholt insbesondere mit dem BA Besprechungen vor Ort statt (5.8.2015 – Termin im Amt für Wohnen und Migration; 20.10.2015 – Termin im Unterausschuss Soziales des BA 14; 26.10.2015 – Termin mit Anwohnerinnen und Anwohnern; 1.12.2015 – Kooperationstreffen mit der Grundschule und Kindertageseinrichtungen; 19.12.2015 – Ortstermin mit dem Bauherrn). Weitere Treffen sind terminiert.
Im Februar wurden die Anwohnerinnen und Anwohner auch mittels eines Flyers informiert.
In diesem Flyer wurde angekündigt, dass vor der Eröffnung der Einrichtung eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner stattfinden wird.
Frage 2:
Für wann ist eine öffentliche Informationsveranstaltung durch das Sozialre- ferat geplant?Antwort:
Zusätzlich zu der Informationsveranstaltung vor der Eröffnung der Einrichtung, die im Jahr 2017 erfolgen wird, wird das Sozialreferat am 15. April 2016 eine Informationsveranstaltung durchführen, zu der die Anwohnerinnen und Anwohner noch separat eingeladen werden.