Zustellung der Wahlunterlagen für die Bundestagswahl läuft Archiv
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Rathaus Umschau 158 / 2017, veröffentlicht am 22.08.2017
Der stellvertretende Kreiswahlleiter für München, Leo Beck, hat im Briefzentrum der Deutschen Post an der Arnulfstraße heute das Startsignal zur Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl gegeben.
„Das Wahlamt München mit seinen vier Wahlkreisen ist zuständig für rund 923.000 Wählerinnen und Wähler. Dazu gehören alle wahlberechtigten Münchnerinnen und Münchner, die in München gemeldeten, aber andernorts in Deutschland lebenden Briefwähler und rund 2.900 Auslandsdeutsche. Der Trend zur Briefwahl ist ungebrochen. Insgesamt erwartet das Wahlamt München zur Bundestagswahl mehr als 300.000 Briefwahlanträge“, sagt Leo Beck. „Eine Begründung für die Briefwahl ist nicht mehr erforderlich, der Versand erfolgt an jeden Ort, ins Ausland per Luftpost.“ Die Wahlbenachrichtigungen wurden ab dem 14. August gedruckt, sortiert, kuvertiert und für den Versand vorbereitet. Jetzt sind sie bei der Post – und demnächst in den Briefkästen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichti- gung findet sich der Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen. Außerdem kann die Briefwahl schon jetzt im Internet auf www.briefwahl-muenchen.de beantragt werden. Jeder muss einen eigenen Antrag stellen, ein Antrag für die ganze Familie oder für den Partner ist nicht möglich. Die Briefwahlunterlagen enthalten: Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag, Wahlbriefumschlag und ein Infoblatt zum korrekten Ausfüllen und Verpacken der Wahlunterlagen. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Das Risiko liegt beim Briefwähler. Kann er oder sie jedoch glaubhaft versichern, die Briefwahlunterlagen nie erhalten zu haben, kann gegen Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung ein Ersatzwahlschein beantragt werden.
Vom 4. bis zum 22. September können Wählerinnen und Wähler gegen Vorlage eines Ausweises ihre Briefwahlunterlagen auch persönlich im Kreisverwaltungsreferat (KVR), Erdgeschoss Wartezone 2, oder in den Bezirksinspektionen zu den üblichen Öffnungszeiten abholen. Für Sonderfälle ist das Wahlamt am Samstag, 23. September, von 8 bis 12 Uhr und am Wahltag, 24. September, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wahlbriefe müssen bis spätestens 18 Uhr am Wahltag eingetroffen sein. Am Tag vor der Wahl und am Wahltag selbst ist das nur noch in den Nachtbriefkästen des Rathauses am Marienplatz, des Kreisverwaltungsreferats an der Ruppertstraße sowie auch bei den Bezirksinspektionen West, Ost, und Nord möglich.
Informationen zur Bundestagswahl und dem Wahlamt München gibt es auf www.muenchen.de/bundestagswahl2017 und bei der Wahlhotline der Stadt München unter der Nummer 233 96 233.