Immer wieder „Mobilfunklöcher“ in München!
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl und Mario Schmidbauer (Fraktion Bayernpartei) vom 8.5.2017
Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:
In Ihrer Anfrage vom 8.5.2017 führten Sie als Begründung aus:
„Ist man in München mit dem Handy telefonierend unterwegs, fällt es auf, dass oftmals an den selben Stellen, wie z.B. am Mariahilfplatz, in der Herzogspitalstraße oder am Landtag die Verbindung abbricht und man kein verfügbares Netz mehr hat. In der heutigen Zeit ist das Handy ein wichtiger Bestandteil der Sicherheit, um im Notfall schnelle Hilfe anfordern zu können.“
Die in Ihrer Anfrage gestellten Fragen können wie folgt beantwortet werden:
Frage 1:
Sind der Landeshauptstadt München Lücken im Mobilfunknetz bekannt?
Antwort:
Es gibt zu Zeit drei Mobilfunknetzbetreiber in Deutschland. Telekom, Vodafone und Telefonica.
Da der Telekommunikationsmarkt liberalisiert ist, hat die Landeshauptstadt München keinen Einfluss und auch keine Erkenntnisse darüber, wie die einzelnen Mobilfunknetzbetreiber ihr Angebot bzw. ihr Mobilfunknetz gestalten. Alle Netzbetreiber stellen ihren Kunden jedoch Karten zur Netzverfügbarkeit via Internet zur Verfügung. Hier können Auskünfte über die vorhandene Netzabdeckung für die verschiedenen Mobilfunkstandards an individuellen Standorten eingeholt werden.
https://www.telekom.de/start/netzausbau
https://www.vodafone.de/hilfe/netzabdeckung.html
https://www.telefonica.de/netze/mobilfunknetz/netzabdeckung.html
Daneben gibt es den Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur, der die Mobilfunknetzabdeckung für LTE deutschlandweit abbildet.https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/breitbandatlas.html
Eine offizielle Übersichtskarte, die alle Mobilfunkstandards integriert und eine Gesamtschau der Mobilfunkabdeckung in München oder deutschlandweit gibt, ist uns nicht bekannt.
Aus den oben genannten Verfügbarkeitskarten der Mobilfunknetzbetreiber bzw. des Ministeriums geht hervor, dass die Netzabdeckung in München insgesamt sehr solide ist.
Über Lücken bzw. Mobilfunklöcher liegen der Landeshauptstadt München keine Informationen vor.
Frage 2:
Wo befinden sich diese?
Antwort:
Wo sich Lücken in der gesamten Netzabdeckung in München befinden, ist der Landeshauptstadt München nicht bekannt. Nichtsdestotrotz kann die Netzabdeckung einzelner Betreiber in bestimmten Frequenzen und Technologien an einzelnen Stellen innerhalb der Stadt nicht für jeden Nutzer (z.B. abhängig von seinem Tarif) und nicht zu jeder Tageszeit ausreichend sein.
Frage 3:
Warum sind diese vorhanden?
Antwort:
Für guten Empfang ist nicht nur der Netzbetreiber verantwortlich – auch das Smartphone und natürlich die entsprechende Tarifgestaltung beeinflusst die Empfangsqualität im Mobilfunk.
Schwankungen im Empfang und der Netzstärke können z.B. von der Stärke der Antenne im Handy abhängen.
Frage 4:
Gibt es einen Zusammenhang zwischen den Lücken im Mobilfunknetz und sicherheitsrelevanten Orten, wie in der Nähe von Polizeidienststellen oder dem Landtag?
Antwort:
Dem Referat für Arbeit und Wirtschaft liegen keine Erkenntnisse zu dieser Frage vor.
Frage 5:
Sind der LHM Vorfälle bekannt, bei denen Bürger in Notsituationen über das Mobiltelefon Hilfe rufen wollten, dies aber an mangelndem Netz nicht möglich war?
Antwort:
Nein.
Frage 6:
Welche Möglichkeiten hat die LHM ein stabiles und flächendeckendes Mobilfunknetz überall in München zu gewährleisten?
Antwort:
Der Telekommunikationsmarkt ist liberalisiert und wird von privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen bedient. Die Landeshauptstadt München hat prinzipiell keinen Einfluss auf die betriebswirtschaftlichen Entscheidungen der Netzbetreiber und der Mobilfunkanbieter. Angesichts der steigenden Nachfrage nach Daten und Informationen unterstützt die Landeshauptstadt München jedoch den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft beteiligt sich zusammen mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt z.B. an einem Pilotprojekt für strahlenminimierende Kleinzellennetze. (siehe Stadtratsbeschluss Nr. 14-20/V 07045, Pilotprojekt für innovative Mobilfunktechnologie (Small Cells) des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 11.20.2016). Diese Mobilfunktechnologie soll die bestehende Mobilfunkinfrastruktur in München ertüchtigen und so auch in Zukunft, eine ausreichende Netzverfügbarkeit für die mobile Daten- und Informationsübertragung z.B. im Rahmen des Mobilfunkstandards 5G gewährleisten.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten konnte.