Parkscheinautomaten völlig verdreckt – Nicht nur kassieren, auch pflegen!
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl und Mario Schmidbauer (Fraktion Bayernpartei) vom 14.9.2017
Antwort Baureferat:
In Ihrer Anfrage vom 14.9.2017 führen Sie aus:
„Die Parkscheinautomaten in der Stadt fallen leider häufig dem Vandalismus zum Opfer. Verdreckte und verschmierte Fronten sind gang und gäbe, des öfteren werden auch noch die Einwurfschlitze für Münzen mit Kaugummi u. Ä. verklebt.
Auch Blütenstaub, Harz etc. von umstehenden Bäumen und Sträuchern führt häufig dazu, dass die Automaten so verdreckt sind, dass es den zahlungswilligen Parkern graust. Die Parkautomaten sollten daher selbstverständlich regelmäßig auf ihre Funktionstüchtigkeit geprüft und gewartet und das Geld entnommen werden. Darüber hinaus müssen die Säulen auch in einem den zahlenden Autofahrern zumutbaren optischen und hygienischen Zustand gehalten werden.
Bei dieser Gelegenheit weisen wir darauf hin, dass sich das Problem von selbst lösen würde durch die von uns bereits mehrfach geforderte Einführung des Handy-Parkens.
Wir fragen daher den Oberbürgermeister:“
Zu Ihren Fragen antworten wir im Einzelnen:
Frage 1:
Gibt es bislang ein System bzw. einen festgelegten Zyklus für die Wartung, Reinigung und Pflege für Parkscheinautomaten? Falls ja, wie sieht dieser aus?
Antwort:
Das Baureferat betreut und unterhält im Zuge des Parkraummanagements ca. 4.500 Parkscheinautomaten. Dies beinhaltet die regelmäßige Geldentleerung, die Wartung und die Reinigung der Automaten.
Die Parkscheinautomaten werden in einem festgelegten Turnus entleert. Hierbei erfolgt auch eine Sichtprüfung auf Schäden oder Bedienungseinschränkungen. Das bedeutet, jeder Parkscheinautomat wird in einem Zeitabstand von maximal drei Wochen kontrolliert. Schäden oder starkeVerschmutzungen, die zu einer Beeinträchtigung der Bedienung führen, werden dabei gemeldet und durch das Wartungspersonal zeitnah beseitigt.
Zusätzlich erfolgt die Wartung und technische Pflege der Parkscheinautomaten jährlich gemäß den Wartungsvorgaben der Automatenhersteller. Auch in diesem Zuge werden starke Verschmutzungen, die zu Bedienungseinschränkungen führen, beseitigt.
Selbstverständlich wird auch bei Hinweisen von Bezirksausschüssen sowie von Bürgerinnen und Bürgern zeitnah, d. h. innerhalb von zwei Tagen, eine Reinigung durchgeführt.
Eine routinemäßige Grundreinigung der Parkscheinautomaten erfolgt durch eine vom Baureferat beauftragte Firma. So werden die Parkscheinautomaten in Gebieten, die nach den Erfahrungen des Baureferates stark von Verschmutzung oder Vandalismus betroffen sind, aktuell alle zwei Jahre gereinigt. Alle anderen Automaten werden regelmäßig ca. alle vier Jahre einmal gereinigt. Um den optischen Zustand weiter zu verbessern, hat das Baureferat jedoch geplant, ab dem Jahr 2018 den Reinigungszyklus an den bekannten Brennpunkten von zwei Jahre auf ein Jahr zu verkürzen. Hierzu zählen vor allem die Bereiche Hauptbahnhof, Altstadt oder Gärtnerplatzviertel.
Frage 2:
In wessen Zuständigkeit fallen diese Aufgaben? Wird bei der Geldentleerung auf den äußeren Zustand der Automaten geachtet und evtl. Handlungsbedarf gemeldet?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 3:
Werden bei besonders verschmutzten Automaten bedarfsgerechte Reinigungen zusätzlich zu den regulären Terminen durchgeführt? Wenn ja, wie läuft dies ab?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Zu dem von Ihnen geforderten Handyparken möchten wir darauf hinweisen, dass mit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.7.2017 „Parkraummanagement Handyparken in München Ergebnisseund Umsetzung des Konzeptionsprojektes“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08087) dem Konzeptionsprojekt zur Entwicklung und zum Betrieb des „Handyparkens“ zugestimmt und die Einführung des „Handyparkens“ für Mitte 2018 beschlossen wurde.