Wann wird das Chaos am Hauptbahnhof Nord beendet?

Wann wird das Chaos am Hauptbahnhof Nord beendet?

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) vom 23.4.2018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:

In Ihrer Anfrage vom 23.4.2018 führen Sie aus:

„Am Hauptbahnhof Nord im Übergang von der Straßenbahnhaltestelle zum Bahnhofsuntergeschoss geht es für Fußgänger aufgrund der Baustelle sehr eng zu. Die Bahn wollte die abgestellten Fahrräder entfernen. Das ist, wie man sieht, nicht geschehen.

Für die Fußgänger ist das Chaos durch die herumliegenden Fahrräder unzumutbar.“

Für die gewährte Fristverlängerung bedanken wir uns.

Bevor wir Ihre Fragen beantworten, möchten wir Ihnen eine Auskunft geben zum Hintergrund der Situation vor Ort:

Bis März 2018 waren auf Höhe der Arnulfstraße Hausnummer 2 sechs Radabstellanlagen mit 108 Stellplätzen vorhanden. Zählungen am 12.4. und 18.10.2017 ergaben eine Überlastung mit jeweils 251 bzw. 147 Fahrrädern. Das Baureferat lässt hier seit 1.4.2017 halbjährlich die Schrotträder und aufgegebenen Räder entfernen, um der Überlastung entgegenzuwirken.

Für eine private Hochbaumaßnahme (seit März 2018) wurde beim Kreisverwaltungsreferat ein Antrag für eine Baustelleneinrichtung auf Höhe der Arnulfstraße Hausnummer 2 gestellt. Die Baustelleneinrichtung ist so umfangreich, dass dadurch diese 108 Radstellplätze entfernt werden mussten. Dafür hat das Kreisverwaltungsreferat eine verkehrsrechtliche Anordnung erteilt, auf deren Basis das Baureferat am 14.2.2018 alle Radständer demontiert hat. Die Anordnung gilt zunächst für ein Jahr.

Das Baureferat hat alle beteiligten Dienststellen (Kreisverwaltungsreferat, Polizei und Deutsche Bahn) am 15.5.2018 zu einem Ortstermin eingeladen. Es wurde detailliert geprüft, an welchen Stellen die temporäre Aufstellung von Radständern möglich wäre. Leider konnten im gesamten Umfeld keine geeigneten Stellen gefunden werden, um zusätzliche Radständer aufzustellen.Das Baureferat hat deshalb die Kontrolle und Entfernung von Fahrrädern nochmals an dieser Stelle deutlich intensiviert. Die Verkehrssicherheitskontrollen erfolgen seitdem täglich. Umgestürzte und quer liegende Räder werden laufend wieder aufgestellt, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die Park & Ride GmbH wurde beauftragt, außerhalb des halbjährlichen Turnus die aufgegebenen Räder und Schrotträder an dieser Örtlichkeit mit Banderolen zu markieren und vier Wochen später zu entfernen. Diese Aktion startete am 9.5.2018, die Entfernung aller Räder mit Banderole ist für Mitte Juni geplant. Allerdings dürfen gemäß StVO nur Fahrräder entfernt bzw. umgestellt werden, die aufgegeben sind oder die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Die übrigen, intakten Räder der Pendlerinnen und Pendler verbleiben vor Ort.

Frage 1:

Wann werden die Fahrräder endlich beseitigt?

Antwort:

Siehe die vorangegangenen Ausführungen.

Frage 2:

Kann das Baureferat dort für geordnete Verhältnisse sorgen, sollte die Deutsche Bahn nicht aktiv werden?

Antwort:

Wie ausgeführt, ist es nicht möglich, temporäre Ersatzständer während der laufenden Baumaßnahme zu schaffen. Das Baureferat hat deshalb zusammen mit Polizei und Kreisverwaltungsreferat die Kontrollen nochmals verstärkt und die Beseitigung im rechtlich möglichen Rahmen intensiviert. Weitere Maßnahmen sind derzeit leider nicht möglich.