Schließt die MVG einen Busbetriebshof, obwohl sie mehr Busbetriebshöfe braucht?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider und Tobias Ruff (ÖDP) vom 25.6.2018
Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:
In Ihrer Anfrage vom 25.6.2018 führten Sie als Begründung aus:
„Am 16. März 2018 teilte die Münchner Verkehrsgesellschaft GmbH (MVG) in einer Pressemitteilung mit, dass der MVG-Busbetriebshof Moosach den MVG-Busbetriebshof Hans-Thonauer-Straße in Laim ersetzen soll. In der gleichen Pressemitteilung schrieb die MVG, dass aufgrund der stetigen Ausweitung des Busnetzes nach Standorten für zusätzliche MVG- Busbetriebshöfe gesucht wird.
Einem Zeitungsbericht aus dem Jahr 2017 ist zu entnehmen, dass bereits die kompletten Pläne für eine Renovierung des MVG-Busbetriebshofes Hans-Thonauer-Straße in Laim ausgearbeitet wurden, dann aber in der Schublade verschwanden.“
Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Vorbemerkung der SWM/MVG:
„Die Planungen für das neue Wohnquartier auf dem Areal südlich der Zschokkestraße zwischen Westend- und Hans-Thonauer-Straße gingen zunächst von der Annahme aus, dass der bestehende Busbetriebshof in Laim an diesem Standort bleiben wird. Dies wurde noch 2011/12 von der Stadtwerke München GmbH (SWM) und der MVG im Rahmen einer Mach-
barkeitsuntersuchung bestätigt; eine mögliche Verlagerung nach Moosach wurde damals verworfen, da sich die erwarteten Vorteile eines Neubaus in Moosach im Laufe der damaligen Planung nicht bestätigt hatten. Im Zuge der weiteren Entwicklung der Bauleitplanung stellte sich dann 2013 allerdings heraus, dass eine schalltechnische Abgrenzung zum bestehenden Busbetriebshof problematisch wäre, während für die Hanauer Straße in Moosach eine Lösung zur Steigerung der Abstellkapazitäten gegenüber den ersten nicht ausreichenden Planungen gefunden werden konnte (im Endausbau um ein Drittel mehr). Der neue Standort in Moosach mit Platz für rund 190 Busse wurde deshalb als wirtschaftlicher und zukunftsfähiger betrachtet als der Standort in Laim, zumal er auch bessere Bedingungen für die Betriebsabwicklung bietet, auch im Hinblick auf neue, größere Fahrzeuge wie Buszüge. Am 18.12.2013 wurde vom Stadtrat die Verlagerung des Busbetriebshofs von Laim nach Moosach beschlossen, im Juli 2016 erfolgte im Stadtrat die Billigung des Bebauungsplanentwurfs für den Busbetriebshof in Moosach und am 16.3.2018 der Spatenstich für den multifunktionalen Gebäudekomplex Hybrid.M an der Ecke Georg-Brauchle-Ring/Hanauer Straße.“
Frage 1:
Wie hoch waren die Planungskosten für die Pläne zur Renovierung des MVG-Busbetriebshofes Hans-Thonauer-Straße in Laim? Wurden diese aus Fahrgeldeinnahmen oder aus Steuermitteln finanziert?
Antwort der SWM/MVG:
Die Planungen für die Sanierung des Busbetriebshofes in Laim wurden seinerzeit nicht vollständig zu Ende geführt. Aufgrund der Erkenntnisse aus dem Planungsprozess und veränderter Rahmenbedingungen kristallisierte sich nach Abwägung aller Umstände letztlich die Variante Moosach als die vorzugswürdige Variante heraus. Die Planungskosten in Laim beliefen sich auf ca. 1 bis 1,5 Millionen Euro. Die Mittel dafür stammen aus Fahrgeldeinnahmen, so wie auch der neue Busbetriebshof in Moosach mit seinen größeren Kapazitäten den Fahrgästen der MVG zu Gute kommen wird.
Frage 2:
Soll der MVG-Busbetriebshof Hans-Thonauer-Straße in Laim im Jahr 2021 nach Eröffnung des MVG-Busbetriebshofes Moosach geschlossen und nicht für eine Weiternutzung modernisiert werden, obwohl inzwischen Be- darf an zusätzlichen MVG-Busbetriebshöfen besteht? Falls ja, warum?
Antwort der SWM/MVG:
Ja. Wie in der Vorbemerkung schon dargestellt, wurde 2013 ein Moratorium für die bisherigen Planungen in Laim beschlossen und die Standortfrage für den neuen Busbetriebshof zugunsten von Moosach entschieden. Dies erfolgte vor dem Hintergrund, dass unter den veränderten Bedingungen, insbesondere der deutlich größeren Grundstücksfläche, der Moosacher Standort die wirtschaftlichere und zukunftsfähigere Lösung darstellt. Am heutigen Standort Zschokkestraße, eingebettet in Wohnnutzungen, hätte die Nutzung als Busbetriebshof städtebauliche Einschränkungen für die Entwicklung der Wohnnutzungen erfordert, so dass dieser Standort für eine weitere Nutzung ausscheiden musste. Die städtische Planung für das ca. 8,7 ha große Quartier in Laim erfolgt nun auch für den Teil des Areals, auf dem sich heute noch der Busbetriebshof befindet. Es entspricht der politischen Beschlusslage, dass dort Wohnungen entstehen und kein dritter Busbetriebshof bleibt.Richtig ist, dass aufgrund des steten Wachstums der Bevölkerung, der Fahrgäste und notwendigerweise auch des Busangebotes die MVG-Busflotte weiter wachsen muss und zwar überproportional, da die schienengebundenen Verkehrsmittel lange Vorlaufzeiten benötigen und dem Fahrgast-Wachstum nur mit deutlicher zeitlicher Streckung folgen können. Dieses Wachstum bei der Angebotsleistung im Busbereich der MVG gab es bereits in den letzten Jahren (um 25 Prozent seit 2012) und es wird zusätzlichen Platz beanspruchen. Deshalb suchen SWM/MVG tatsächlich bereits nach weiteren Standorten, um so langfristig die Basis und Voraussetzung für einen zukunftsfähigen und flexiblen Nahverkehr in München zu schaffen. Eine solche Standortsuche kann jedoch aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten konnte.