Steuerungsbericht 2018: Sozialreferat zieht Bilanz Archiv

Das Sozialreferat hat in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses den Steuerungsbericht für 2018 bekanntgegeben. In dem Bericht sind Entwicklungen des ersten Halbjahres 2018 anhand ausgewählter Themen dargestellt, die für das Sozialreferat von herausragender Bedeutung sind.

Seit dem Jahr 2000 ist die Bevölkerung Münchens stetig gewachsen, auf 1.531.970 Personen mit Hauptwohnsitz im Juni 2018. Die Prognosen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung gehen davon aus, dass sich dieses Wachstum weiter fortsetzt und im Jahr 2035 zirka 1,85 Mio Menschen in München leben werden. Mit dem anhaltenden Bevölkerungswachstum in der Landeshauptstadt wachsen auch die Aufgaben und Herausforderungen im Sozialreferat, weil die Zahl der Menschen, die Hilfe und Unterstützung brauchen, weiter steigt.

So nimmt die Zahl der Menschen, die Grundsicherung im Alter beziehen, weiter zu. Nach 15.016 Personen zum 31. Dezember 2017 bezogen zum Stichtag 30. Juni 2018 bereits 15.233 Münchnerinnen und Münchner entsprechende Leistungen, für den 31. Dezember 2018 werden 15.569 Leistungsbeziehende erwartet. Damit rechnet das Sozialreferat mit einer Steigerung um rund 550 Personen beziehungsweise 3,7 Prozent in einem Jahr. Das Sozialreferat hat den Bedarf im Bereich der Offenen Altenarbeit schon früh erkannt und über das Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe die verschiedenen Angebote der Altenhilfe stetig weiterentwickelt und ausgebaut. Die Praxis zeigt jedoch, dass es weitere unmittelbar daraus resultierende Bedarfe zur Stärkung von Versorgung und Teilhabe gibt, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen und/oder weiteren Einschränkungen.

Deshalb hat der Stadtrat am 18. Oktober im Sozialausschuss ein Maßnahmenpaket im Umfang von 2,6 Millionen Euro beschlossen, um genau dieser Zielgruppe eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, etwa über regelmäßige Mittagstische in den Alten- und Servicezentren. Eines der wichtigsten Themen für das Sozialreferat ist und bleibt das Thema Wohnen. Das erste Halbjahr 2018 stand weiterhin unter dem Einfluss des stark angespannten Münchner Wohnungsmarktes. Dies spiegelt sich, wie auch in den Jahren zuvor, in der Zahl der Wohnungsanträge wider. Zum 30. Juni sind zirka 15.000 Haushalte für eine geförderte Wohnung registriert, davon 77 Prozent in Dringlichkeitsstufe I. Die Wohnungsvergaben werden auch in 2018 weiter hinter dem Bedarf zurück bleiben. Die anhaltend hohe Nachfrage auf dem frei finanzierten Wohnungsmarkt mit entsprechenden Preissteigerungen führt dazu, dass Mieterinnen und Mieter des geförderten Wohnungsbaus immer seltener Zugang zum freien Mietwohnungsmarkt finden und so die Fluktuation im geförderten Bereich stagniert.

Das Sozialreferat will deshalb künftig mehr private Vermieter finden, die bereit sind, ihre Wohnungen der Stadt zur Belegung zur Verfügung zustellen. Erst im Oktober hat der Stadtrat die Neuauflage des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“ beschlossen.

Im Rahmen des Belegrechtsprogramms räumt der Wohnungseigentümer der Landeshauptstadt München das Belegungsrecht für seine Wohnung für eine Dauer von zehn oder 15 Jahren ein. Die Landeshauptstadt München besitzt damit das Recht, die Wohnung während der Bindungsdauer mit registrierten Haushalten, insbesondere Alleinerziehenden und Familien, oder städtischen Dienstkräften zu belegen. Im Gegenzug erhält der Wohnungseigentümer neben der ortsüblichen Vergleichsmiete eine Bindungsprämie. Die Höhe der Grundprämie ist abhängig von der gewählten Bindungsdauer, vom gewählten Modell und von der Größe des Haushalts, mit dem die Wohnung belegt wird und liegt zwischen 10.000 und maximal 46.500 Euro.