Baumpflanzaktion: Schnelle Nachpflanzung von Alleebäumen in Moosach
Antrag Stadträtinnen Kristina Frank und Heike Kainz (CSU-Fraktion) vom 10.4.2018
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
Sie haben am 10.4.2018 Folgendes beantragt:
„Die Stadtverwaltung prüft zeitnah die Nachpflanzung gefällter bzw. fehlender Alleebäume in Moosach, gemäß der nachfolgend aufgeführten möglichen Pflanzorte.“
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Die verspätete Beantwortung bitten wir zu entschuldigen.
Zu Ihrem Antrag vom 10.4.2018 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit: Bei Straßenbauprojekten wird versucht, Baumentfernungen möglichst zu vermeiden. Falls Bäume gefällt werden müssen, wird dies im Rahmen der Planungsgenehmigung bzw. der Anhörung mit dem Bezirksausschuss abgestimmt. Alle Straßenbäume, die aufgrund von Baumaßnahmen oder aber aus Gründen der Verkehrssicherheit beseitigt werden müssen, werden grundsätzlich nachgepflanzt. Eine Nachpflanzung vor Ort ist dann nicht möglich, wenn z. B. durch die ursächliche Baumaßnahme der notwendige Pflanzraum nicht mehr gegeben ist. Ersatzpflanzungen werden dann an anderer Stelle, möglichst in demselben Stadtbezirk, realisiert. Am neuen Standort muss im Untergrund eine spartenfreie, durchwurzelbare Pflanzfläche von mindestens 24 m² vorhanden sein. Alleebäume, insbesondere Großbäume, benötigen für eine artgerechte und gesunde Entwicklung einen Pflanzabstand von ca. 10 Metern.
Die Aussage, dass für Baumaßnahmen Alleebäume von der Landeshauptstadt München gefällt, aber nicht nachgepflanzt worden wären und dadurch ca. 40 Alleebäume fehlen würden, konnte nicht nachvollzogen werden.Die Prüfung der im Antrag von Ihnen aufgelisteten Vorschläge für neue Pflanzorte hat Folgendes ergeben:
a) Dachauer Straße (zwischen Wintrichring und Pelkovenstraße, stadtauswärts):
Um die Einmündung Feldmochinger Straße/Freiwillige Feuerwehr:
Im Straßenbegleitgrün, auf der Seite der Dachauer Straße, ist nicht die notwendige Mindestfläche zur Pflanzung von Alleebäumen vorhanden. Vor und neben Freizeitheim KJR:
Hier sind im Straßenbegleitgrün zwei Bäume sowie zusätzlich ein Baum in die Rasenfläche vor dem Freizeitheim nachgepflanzt worden.
Vor Hausnummer 218/220:
Diese Hausnummern sind in der Dachauer Straße nicht vorhanden.
Vor Jet-Tankstelle:
Aufgrund der erforderlichen Zufahrt zum Grundstück für die geplante Flüchtlingsunterkunft kann hier kein Baum gepflanzt werden.
Vor Nr. 244, 260 und 272:
Hier ist jeweils die erforderliche Mindestfläche für eine Baumpflanzung nicht vorhanden.
b) Dachauer Straße (zwischen Wintrichring und Hugo-Troendle-Straße, stadteinwärts):
Neben der Sparkasse:
Diese Grünanlage neben der Sparkasse, bei der Einmündung Hugo-Troendle-Straße in die Dachauer Straße, wurde vor zwei Jahren zur Verbesserung der Belichtung und Transparenz etwas ausgelichtet. Dabei sind Sträucher – hier vor allem immergrüne Eiben – beseitigt und ersatzweise ein Baum gepflanzt worden.
GWG Neubau Nr. 401:
Es handelt sich um ein Bauvorhaben der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH, von der Sie gesonderte Antwort erhalten.
c) Feldmochinger Straße (zwischen Dachauer Straße und Pelkovenstraße, stadtauswärts):
Gegenüber Freiwilliger Feuerwehr:
Hier ist ein Baum gepflanzt worden.
Vor Tengelmann/REWE, vor Haus 8 und gegenüber Haus 13:
Hier ist jeweils die erforderliche Mindestfläche für eine Baumpflanzung nicht vorhanden.Gegenüber Haus 25:
Hier sind zwei Bäume gepflanzt worden.
Vor Haus 28:
Die erforderliche Mindestfläche für eine Baumpflanzung ist auch hier nicht vorhanden.
d) Meggendorferstraße:
Bei den Bäumen, die hier gefällt worden sind, handelt es sich um Baum-Weißdorne, welche vom Birnenglanzkäfer befallen und zum Teil schon abgestorben waren. Es wurden bereits im Frühjahr 2018 Japanische Zierkirschen in der gleichen Anzahl gepflanzt.
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.