Sicherheit auf den Gleisen – Weniger Ausfälle auf der S-Bahn-Stammstrecke
Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl und Mario Schmidbauer (Fraktion Bayernpartei) vom 29.11.2017
Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:
Anlässlich Ihres Schreibens vom 02.07.2018 bin ich erneut an die Deutsche Bahn herangetreten und habe um Stellungnahme bezüglich Ihres Antrages vom 29.11.2017 gebeten.
Seitens der DB Netz AG wurde uns nun folgende Antwort zugeleitet:
„Den Belangen unserer Kunden nach einem stabilen und verlässlichen Fahrplan Rechnung zu tragen, ist uns sehr wichtig. Bereits im Herbst letzten Jahres haben die Bundespolizei und die Deutsche Bahn AG deshalb eine gemeinsame Lösung gefunden, um Güterzüge grenznah zu kontrollieren. So wurde in Rosenheim ein Rangiergleis mit Lichtanlagen als Kontrollstelle eingerichtet. Zum Schutz aller Beteiligten wurde das Gleis durch eine Umzäunung von den übrigen Bahnanlagen getrennt. Die ergriffenen Maßnahmen haben sich als sehr wirkungsvoll erwiesen. So ist für das Jahr 2018 bislang nur ein derartiger Fall im Zusammenhang mit Flüchtlingen bei uns dokumentiert. Dieser betraf allerdings nicht die Stammstrecke, sondern den Güterbahnhof Berg am Laim. Beim Stoppen des Zuges liefen Flüchtlinge auf die Gleise, woraufhin der Streckenabschnitt zwischen München Ostbahnhof Ausfahrt und Berg am Laim gesperrt wurde.“
Wie bereits im Antwortschreiben vom 18.06.2018 durch die Bundespolizei geschildert wurde, finden entsprechende Kontrollen bereits statt. Die Aussage der DB Netz AG belegt die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen, auch bezüglich der S-Bahn-Stammstrecke. Zusätzliche Kontrollen im Großraum München erscheinen demnach nicht notwendig.
Mangels Zuständigkeit der Landeshauptstadt München für die Organisation der Streckenabsicherung der Deutschen Bahn erfolgt keine weitere Einschätzung des Sachverhaltes durch das Kreisverwaltungsreferat.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.