U-Bahnen kaufen, die fahren
Antrag Stadtrat Alexander Reissl (SPD-Fraktion) vom 15.11.2017
Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:
In Ihrem o.g. Antrag fordern Sie die MVG auf, künftig auch im Betrieb zuverlässig fahrende U-Bahnzüge zu beschaffen.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt des Antrages betrifft eine Angelegenheit des operativen Geschäfts der SWM. Eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 15.11.2017 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Die um Stellungnahme gebetene Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) äußerte sich wie folgt:
Am 23.11.2010 seien durch die Stadtwerke München GmbH sechsteilige U-Bahn-Triebzüge der Bauart C2 bei der Siemens AG bestellt worden.
Die ersten beiden Fahrzeuge seien im Januar und Mai 2014 in München angeliefert worden. Parallel hierzu sei an der Zulassung der Fahrzeuge gemäß der Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BOStrab) durch die Technische Aufsichtsbehörde (TAB) bei der Regierung von Oberbayern gearbeitet worden.
Aktuell befinden sich zwölf Züge in München, von welchen drei eine vorerst bis zum 30.4.2018 befristete Zulassung für die Strecke Garching-Forschungszentrum – Klinikum Großhadern haben. Für sieben weitere Fahrzeuge sei kurzfristig mit der Inbetriebnahmegenehmigung gerechnet worden, sodass dann noch im Jahr 2017 zehn Fahrzeuge im Fahrgastbetrieb eingesetzt worden seien.
Laut MVG seien verschiedene festgestellte Mängel, u.a. Schäden im Bereich des Stromabnehmers, der Hintergrund der Standzeit von Ende September bis 15.12.2017 gewesen. Diese seien zwischenzeitlich von Siemens zwar nicht endgültig gelöst worden, jedoch soweit, dass sie einem Betrieb der Züge nicht mehr entgegenstehen.Derzeit befinden sich alle Züge, für die von der TAB eine gültige Inbetriebnahmegenehmigung vorliege, im Fahrgasteinsatz.
Die MVG verdeutlicht, dass auch sie mit der Zuverlässigkeit der neuen U-Bahnzüge nicht zufrieden sei und sich deshalb in sehr engem Austausch mit der Firma Siemens befinde. Die MVG unterstütze Siemens bei den erforderlichen Optimierungsmaßnahmen soweit wie möglich.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.