Das Kleingedruckte der Zuschußnehmerdatei: Viel Geld für „Kafe Marat“ und Co.

Das Kleingedruckte der Zuschußnehmerdatei: Viel Geld für „Kafe Marat“ und Co.

Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 1.6.2017

Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:

In Ihrer Anfrage vom 1.6.2017 führen Sie Folgendes aus:

„Laut der Zuschußnehmerdatei 2016 des Sozialreferats, Steuerungs- bereich 2, Band 1, Anlage 1a, S. 1, lfd. Nr. 16 heißt es dort zum Projekt ‚Jugendtreff Tröpferlbad; Thalkirchner Straße‘ (Interpunktions- und Syntaxfehler im Original; KR): ‚Die Förderung für die bisherigen Mietkosten beim Tröpferlbad in Höhe von 31.924 Euro entfallen da diese nun nicht mehr von dem Träger an die Stadt zu zahlen sind, sondern stadtintern verrechnet werden. Mit dieser Summe werden ab 2016 der dringende Bedarf bei der Fzst. Südpol im Bereich der Raumkosten abgedeckt.‘ Abzüglich der ge- nannten Summe von 31.924 Euro weist die ZND unter ‚Produktorientierte Ansätze‘ für den Jugendtreff Tröpferlbad eine Summe von 232.063 Euro aus; gleichzeitig wird in der Rubrik ‚Anträge 2016 freie Träger‘ die Summe von 214.500 Euro ausgewiesen. – Es stellen sich Fragen.“

Zu Ihrer Anfrage vom 1.6.2017 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:

Frage 1:

Wie hat sich der Steuerzahler die „stadtinterne Verrechnung“ der bisherigen Mietkosten beim Tröpferlbad vorzustellen, die nicht mehr vom Träger an die Stadt zu entrichten sind?

Antwort:

Die Mietkosten für den Jugendtreff Tröpferlbad werden vom Sozialreferat an das Kommunalreferat bezahlt. Da der Rechnungsvorgang stadtintern ist, ist das eine interne Verrechnung.

Frage 2:

Wie gliedert sich die Verwendung der ausgewiesenen Zuschusssumme in Höhe von 232.063 Euro auf?

Antwort:

Kostenplan

Fachpersonalkosten 157.500 Euro

Sonstige Personalkosten 16.400 Euro

Raumkosten 53.274 Euro

Sonstige Sachkosten 12.150 Euro

Gesamtkosten 239.324 Euro

Finanzierungsplan

Eigenmittel 500 Euro

Einnahmen 267 Euro

Zuwendungen

der LH München

Sozialreferat/Stadtjugendamt 232.063 Euro

Wiederbereitstellung Vorjahr 6.494 Euro/Übertrag

Gesamtfinanzierung 239.324 Euro

Frage 3:

Wer sind die beantragenden freien Träger, die zusammen städtische Zuschüsse in Höhe von 214.500 Euro beantragt haben? Für welche Projekte haben sie welche Zuschusssummen beantragt?

Antwort:

Den Antrag i.H.v. 214.500 Euro für das Jahr 2016 stellte der Verein „Freizeitliga-Isarvorstadt e.V.“ für den Betrieb der Einrichtung „Jugendtreff Tröpferlbad“. Das „Kafe Marat“ ist kein Bestandteil des Jugendtreffs Tröpferlbad sowie des Vereins Freizeitliga-Isarvorstadt e.V.