Eine ominöse Funkanlage im Nordturm der Frauenkirche
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA) vom 23.3.2018
Antwort Referat für Gesundheit und Umwelt:
Ihrer Anfrage liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
„Selbst im Ausland sorgen dieser Tage Meldungen bzw. Mutmaßungen über eine ominöse Funk- oder Antennenanlage auf dem Nordturm der Frauenkirche für Gesprächsstoff. Wahlweise ist von einer angeblichen Spionageanlage oder von Verstärkerantennen des Bundesnachrichtendienstes (BND) die Rede, die nicht mehr genutzt werden. Im Domdekanat kann nach augenblicklichem Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden, daß es sich um Abhörtechnik handelt. Diese würde in dem Domturm nicht geduldet, erklärte Domdekan Lorenz Wolf. Der Katholikenrat der Region München hat unterdessen den Abbau der Anlage gefordert (alles wiedergegeben nach:
http://www.krone.at/1673174; zuletzt abgerufen: 23.3.2018, 2.45 Uhr; KR). Tatsächlich ist die Vorstellung, daß ein Turm der Münchner Frauenkirche womöglich für Abhörzwecke genutzt wird, schwer erträglich. – Es stellen sich Fragen.“
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Welche Kenntnis liegt der LHM über den Zweck der in Rede stehenden Antennen-/Funkanlage vor?
Antwort:
Die Landeshauptstadt München hat hierüber keine Kenntnis.
Frage 2:
Welche Bemühungen hat die LHM (zum Fristende der Beantwortung dieser Anfrage) unternommen, um sich über die Anlage kundig zu machen?
Antwort:
Da für die Landeshauptstadt München keine gesetzlichen Zuständigkeiten im Hinblick auf eine solche Anlage bestehen, wurden auch keine Informationen über die Anlage eingeholt.
Frage 3:
Seit wann hat die LHM von der Anlage im Nordturm der Frauenkirche Kenntnis?
Antwort:
Die Landeshauptstadt München hat erst durch Presseveröffentlichungen von der Anlage Kenntnis erhalten.