Christliche Flüchtlinge in Unterkünften der Landeshauptstadt München
Anfrage Stadtrat Dr. Reinhold Babor (CSU-Fraktion) vom 30.1.2017
Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:
In Ihrer Anfrage vom 30.1.2017 führen Sie Folgendes aus:
„In den Medien gibt es immer wieder Berichte bezüglich Übergriffe auf christliche Flüchtlinge. In ihren Heimatländern werden vielfach z.B. assyrische, chaldäische und armenische Christen wie auch Jesiden verfolgt, bedroht, misshandelt oder sogar ermordet. Diese christlichen Flüchtlinge sind zum Teil auch in Deutschland nicht in Sicherheit und werden von fanatischen Moslems in den Flüchtlingsunterkünften bedroht.“
Die verspätete Beantwortung Ihrer Anfrage bitten wir zu entschuldigen. Aufgrund der Fülle eingehender Anfragen und Anträge und der Arbeitsüberlastungssituation kam es zu einer verzögerten Auftragsbearbeitung. Bezüglich Ihrer Anfrage vom 30.1.2017 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:
Frage 1:
Ist es möglich festzustellen, wie viele Flüchtlinge verschiedener christlicher Gruppierungen in den Unterkünften untergebracht sind?
Antwort:
Nein. Die Religionszugehörigkeit wird nicht erhoben.
Frage 2:
Sind den Behörden religiös motivierte Übergriffe auf christliche Flüchtlinge in Münchner Einrichtungen bekannt?
Antwort:
Nein, solche Übergriffe sind bislang nicht bekannt.
Frage 3:
Falls ja, welche Maßnahmen wurden dagegen ergriffen?
Antwort:
Da keine Übergriffe bekannt sind, wurden auch keine Maßnahmen ergriffen.
Frage 4:
Könnte eine grundsätzliche Trennung von christlichen und muslimischen Flüchtlingen als präventive Maßnahme sinnvoll sein?
Antwort:
Diese Maßnahme erachten wir nicht für sinnvoll, da sie auf eine willkürliche Segregation von Bürgerinnen und Bürgern hinaus läuft, die Religionszugehörigkeit per se als Problem definiert.