Prüfung von Verbesserungen für den Badebetrieb und den Wassersport rund um das Naturbad Maria Einsiedel
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Simone Burger, Verena Dietl, Christian Müller, Cumali Naz, Jens Röver, Julia Schönfeld-Knor und Birgit Volk (SPD-Fraktion) vom 25.10.2017
Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:
In Ihrem o.g. Antrag fordern Sie die Stadtverwaltung auf, zu prüfen, ob durch bauliche Veränderungen die Sicherheit und der Nutzungskomfort rund um das Naturbad Maria Einsiedel verbessert werden kann. Der Badebetrieb und der Wassersport sollen jeweils gut möglich sein. Die einzelnen Antragspunkte fordern dabei jeweils bauliche Einzelmaßnahmen für den Ausstieg aus dem Kanal des Naturbades und für die Umgestaltung der Anlage bei gleichbleibender bzw. erhöhter Wassermenge, um eine konstantere Nutzung für Wassersport mit Kanu oder Kajak zu ermöglichen.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt des Antrages betrifft eine Angelegenheit des operativen Geschäfts der SWM. Eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 25.10.2017 teilen wir Ihnen die Stellungnahme der Stadtwerke München GmbH sowie die Abstimmung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt mit.
Die um Stellungnahme gebetene Stadtwerke München GmbH (SWM) hält eine Einzeloptimierung über bauliche Maßnahmen im Naturbad Maria Einsiedel, wie im Antrag vorgeschlagen, für nicht empfehlenswert. Jeder Eingriff in das System könne (unerwünschte) Folgen für die anderen Nutzer nach sich ziehen. Ziel sei es, die unterschiedlichen Interessen an der Floßlände zwischen den Flößereibetrieben, dem Wassersport (Surfer und Kanuten), der regenerativen Stromerzeugung und der Sicherheit im Naturbad Maria Einsiedel in Einklang zu bringen. Eine Optimierung des fragilen Systems in der Floßlände, das den Interessen aller Akteurinnen und Akteure gerecht werden könne, sei nur auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie im Rahmen eines physikalischen Großmodells möglich.Hierzu hat der Umweltausschuss am 7.11.2017 einen Beschluss gefasst, der die Erarbeitung eines Konzeptes für eine derartige Machbarkeitsstudie mit qualifizierter Kostenschätzung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt mit Unterstützung durch das Baureferat vorsieht. Die Untersuchung solle das Gesamtsystem Floßlände einschließlich ausreichend langer Anlaufstrecken, Floßkanal und Bad Maria Einsiedel umfassen.
Das ebenfalls um Stellungnahme gebetene Referat für Gesundheit und Umwelt ergänzt, dass mit der Studie aller Voraussicht nach ein externes Ingenieurbüro beauftragt werde, an Hand eines Modellversuches den Ist-Zustand rund um den Floßkanal darzustellen, sowie Lösungsansätze und deren Durchführbarkeit zu überprüfen. Der festgelegte Untersuchungsrahmen umfasse den gesamten Floßkanal, die Floßlände und den Maria-Einsiedel-Bach samt Freibad. Wie oben bereits erwähnt, sei es somit möglich, neben der Situation der Surfer und Kanuten auch die des Badebetriebes des Naturbades Maria Einsiedel zu betrachten mit dem Ziel, für alle Nutzer eine zufriedenstellende Lösung zu finden.
Laut Referat für Gesundheit und Umwelt werde im Anschluss an das Grobkonzept für die geplante Machbarkeitsstudie und die qualifizierte Kostenschätzung der Umweltausschuss entscheiden, ob eine entsprechende Machbarkeitsstudie vergeben wird.
Abschließend wird noch darauf hingewiesen, dass wegen des dargestellten Ablaufs und der Komplexität der Studie davon auszugehen sei, dass die Erarbeitung der ersten Ergebnisse einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Zum jetzigen Zeitpunkt könne daher noch keine inhaltliche Stellungnahme seitens des Referates für Gesundheit und Umwelt abgegeben werden.
Die SWM schlagen vor, das Ergebnis dieser Studie abzuwarten, da dort u.a. auch die Voraussetzungen für die im Antrag genannten Maßnahmen qualifiziert und mit Blick auf das Gesamtsystem dargestellt werden.
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag auf Basis des aktuellen Sachstands zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.