Radl-Zähl-Stele an der Erhardtstraße: Bereits über eine Million Fahrräder in fünf Monaten
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Gerhard Mayer, Bettina Messinger, Klaus Peter Rupp und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 19.9.2017
Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist.
Mit Ihrem Antrag vom 19.9.2017 führen Sie Folgendes aus:
„Der zweimillionste Radfahrer, der an der Radl-Zähl-Stele an der Erhardtstraße erfasst wird, wird mit einer kleinen Gratifikation von der Landeshauptstadt München geehrt.
Begründung:
Nach noch nicht einmal einem halben Jahr hat die Radl-Zähl-Stele an der Erhardtstraße schon über eine Millionen RadlerInnen gezählt. Die Zählstation ist ein sichtbares Zeichen dafür, wie sich der Radverkehr in München entwickelt. Ein Digitaldisplay zeigt an, wie viele Radlerinnen und Radler an der Stele vorbeifahren – und das in beide Richtungen, bei jedem Wetter und zu jeder Uhrzeit. Auch Fahrradfahrer, die nebeneinander unterwegs sind, werden einzeln erfasst. Die Messwerte liefern wichtige Grundlagen für die Verkehrsplanung in der Stadt. Die Zählstation ist aber auch zugleich Ansporn, auf das Rad umzusteigen. Dies sollte durch die öffentlichkeitswirksame Würdigung von Meilensteinen begleitet werden.“
Der Antrag bezieht sich auf eine Maßnahme im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehr und betrifft damit eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Ich erlaube mir daher, Ihren Antrag in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister auf dem Schriftwege zu beantworten.
Mit Antrag vom 19.9.2017 haben Sie darum gebeten, den zweimillionsten Radfahrer, der an der Radl-Zähl-Stele an der Erhardtstraße erfasst wird, mit einer kleinen Gratifikation von der Landeshauptstadt München zu ehren.In Absprache mit dem Radverkehrsbeauftragten der Landeshauptstadt München, Herr Florian Paul, greifen wir diesen Vorschlag gerne auf und werden im Jahr 2018 im Rahmen der Initiative Radlhauptstadt München eine entsprechende Aktion vorbereiten und durchführen. Da die Anzeige der Radl-Zähl-Stele zum Jahresanfang immer auf Null geschaltet wird, wird jedoch als Meilenstein der einmillionste Radfahrer im Jahr 2018 zugrundegelegt. Im Jahr 2017 wurde der einmillionste Radfahrer im September registriert.
Einschränkend möchten wir noch darauf hinweisen, dass auf der Route, an der die Radl-Zähl-Stele steht, auch zu nächtlicher Stunde ein reger Fahrradverkehr herrscht und somit der einmillionste Radfahrer möglicherweise zu einer Uhrzeit die Stele passiert, an der eine Ehrung nicht passend ist. Daher ist geplant, sämtliche Radfahrende, die an dem Tag bzw. am Folgetag des Erreichens des Meilensteins, die Stele passieren, während einer öffentlichkeitswirksamen Aktion mit einer kleinen Dankesgabe für ihre Ausdauer und Leistung zu würdigen. Zu dem Termin soll auch die Presse eingeladen werden. Zudem soll in einer begleitenden Pressemitteilung die Entwicklung der letzten Jahre dargestellt werden mit dem jeweiligen Datum, an dem jeweils der einmillionste Radfahrer die Zählstelle passiert hat. Die Zählstelle existiert bereits seit dem Jahr 2011, somit liegt eine aussagekräftige Zeitreihe vor. Auch im Jahr 2017 wurden die Radfahrenden ab dem 1.1.2017 gezählt und die entsprechende Zahl bei der Einweihung der Stele im April 2017 bereits angezeigt.
Ich bitte, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.