Kostenloser Kindergarten für alle Kinder in München?
Anfrage Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) vom 15.3.2019
Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:
Auf Ihre Anfrage vom 15.3.2019 nehme ich Bezug.
Für die gewährte Fristverlängerung bedanke ich mich.
Sie haben Ihrer Anfrage folgenden Text vorausgeschickt:
„Nach Mitteilung der Stadtschulrätin Beatrix Zurek sollen ab dem nächsten Schuljahr im September keine Gebühren mehr für die Kindergärten von den Eltern erhoben werden, unabhängig vom Einkommen. Möglich ist dies auch durch eine Entscheidung des Freistaates für jedes Kindergartenkind monatlich einen Betrag von 100 Euro direkt an die Kita zu zahlen. Die Landeshauptstadt übernimmt dann die übrigen Gebühren. Der Antrag zur Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten wurde von der CSU-Fraktion bereits am 19.10.2018 gestellt. Die teilweise Gebührenübernahme durch die Landeshauptstadt erfolgt für die selbst geführten Kitas und für alle Kitas, welche das Fördersystem der Münchner Förderformel angenommen haben. Für sie soll de facto die Kindergartengebühr abgeschafft werden. Doch wie ist die Situation für Kitas, welche bisher die Förderformel nicht angenommen haben oder annehmen konnten?“
Zu den von Ihnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Wie hoch ist die Zahl der Kitas bisher ohne Förderformel, welche theoretisch in die Förderformel aufgenommen werden könnten? Um wie viele Kinder handelt es sich dabei in absoluten Zahlen?
Antwort:
325 Kindertageseinrichtungen erhalten bisher keine freiwillige Förderung durch die Landeshauptstadt München. In diesen Einrichtungen stehen 7.058 Krippenplätze, 8.735 Kindergartenplätze und 1.434 Hortplätze laut Betriebserlaubnisse zur Verfügung.
Im Bereich der Eltern-Kind-Initiativen würden zusätzlich Eltern von bis zu 4.792 Kindern in insgesamt 211 Eltern-Kind-Initiativen im EKI-Fördermodell von einem wirkungsgleichen Ausgleich profitieren.
Frage 2:
Welche Maßnahmen wird die Landeshauptstadt ergreifen, um weitere Kitas in die Förderformel aufzunehmen?
Antwort:
Es ist geplant, dass nach der Beschlussfassung im Stadtrat Informationsveranstaltungen für an der Münchner Förderformel teilnehmende Träger und interessierte Träger durchgeführt werden. Außerdem werden alle Träger Informationsschreiben erhalten.
Frage 3:
Mit den neuen Regelungen entfällt ein großer Teil bürokratischen Aufwan- des. Könnte dies für kleinere Kitas förderlich sein, sich nun doch der Förderformel anzuschließen?
Antwort:
Es wird davon ausgegangen, dass sich der Verwaltungsaufwand für teilnehmende Träger reduziert. Daher kann es für kleinere Einrichtungen förderlich sein, sich nun der Münchner Förderformel anzuschließen.