Das demokratische Gemeinwesen der Landeshauptstadt München steht – gerade auch mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl am 15. März 2020 – vor großen Herausforderungen. Beim letzten kommunalen Wahlgang im Jahr 2014 lag die Wahlbeteiligung bei nur noch 42 Prozent. Und wissenschaftliche Befragungen von Münchnerinnen und Münchnern zeigen, dass sich diese mehr Informationen über die Funktionsweise und die Zuständigkeiten der Münchner Kommunalpolitik wünschen. Oberbürgermeister Dieter Reiter leitet daraus einen Auftrag an sich und die gesamte Stadtverwaltung ab – auch um einem zunehmenden Vertrauensverlust in demokratische Prozesse und Institutionen glaubwürdig und entschlossen entgegenzuwirken: „Unsere Aufgabe und unser Anspruch ist es, allen Wahlberechtigten den Wert, die Bedeutung und die Wirkung demokratischer Wahlen zu vermitteln und gleichzeitig die demokratische Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.“ Dazu brauche es eine direkte Ansprache, die alle Münchnerinnen und Münchner gleichermaßen erreicht und den Menschen zeigt, dass ihre Stimme zählt und ihre Wahlentscheidung einen Unterschied macht.
Unter dem Motto „Für mich. Für München.“ hat die Fachstelle für Demokratie im Auftrag des Münchner Stadtrats daher ein breites und vielfältiges Angebot an Maßnahmen und Materialien zur Kommunalwahl 2020 entwickelt, die die Kommune als Ort der politischen Willensbildung erklären und Lust auf Demokratie, Teilhabe und Wählen machen. Die Materialien reichen von gedruckten Postkarten und Wandzeitungen für die klassische politische Bildungsarbeit über eine eigene Themen-Website bis hin zu Online-Videos für die Demokratiewerbung in den sozialen Medien. „Durch die witzige, eingängige, niederschwellige und unkonventionelle Gestaltung sprechen die Materialien bewusst die gesamte Stadtbevölkerung an. Wir gehen damit einen ganz neuen Weg in der Vermittlung des vermeintlich so drögen Themas der Kommunalpolitik“, erklärt Miriam Heigl, Leiterin der städtischen Fachstelle für Demokratie.
Thematisch beschäftigen sich die Materialien mit den vielfältigen Facetten der Münchner Stadtpolitik – von den verschiedenen Wahlsystemen (Stadtrat, Oberbürgermeister/-in, Bezirksausschüsse) bis zu den konkreten politischen Prozessen und deren Auswirkungen auf die Münchnerinnen und Münchner. „Damit sollen die Gestaltungskraft der Stadtpolitik und der Alltag in der Stadtverwaltung auf spielerische und humorvolle Weise erlebbar gemacht werden“, so Oberbürgermeister Reiter. „Denn nur wer weiß, wie unser System funktioniert und was genau mit seiner Stimme passiert, hat auch Lust, sich zu beteiligen.“
Die heutige offizielle Auftaktveranstaltung zur Demokratiekampagne „Für mich. Für München.“ im Münchner Rathaus richtete sich in erster Linie an Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus dem Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich. Die Kampagne selbst soll alle interessierten Münchnerinnen und Münchner ansprechen. Alle Informationsmaterialien und Bildungsbausteine können auf der Internetseite www.muenchenwaehlt.de angesehen werden. Einzelne Materialien sind auch mit englischen, kroatischen, russischen und türkischen Untertiteln erhältlich – denn wählen gehen dürfen alle Münchnerinnen und Münchner, die einen deutschen Pass oder den Pass eines EU-Landes haben und mindestens seit zwei Monaten in München wohnen. Alle gedruckten Materialien können zudem kostenlos per E-Mail an material.demokratie@muenchen.de bestellt werden.